Ist die Demokratie noch aktuell?
Im 20. Jahrhundert hat sich die Demokratie in vielen Teilen der Welt durchgesetzt. Doch viele Menschen in diesen Ländern sind von den demokratischen Regierungen enttäuscht. So manch einer sehnt sich nach der Monarchie. Ich persönlich glaube fest, dass die Demokratie, so wie sie heute praktiziert wird, nicht mehr lange aktuell sein wird. Vielleicht müssen wir erst die richtige Regierungsform erfinden.
Seit Montesquieu hat sich viel in unserer Gesellschaft getan. Wir müssen der Zeit ins Auge schauen. Ich denke, dass die ganzen Hampelmänner und Strohpuppen in der Politik nicht das Volk repräsentieren wollen, sonder nur auf leichte Art und Weise viel Geld verdienen wollen.
Wie demokratisch sind wir den überhaupt noch? Gerade hier in der EU werden viele Entscheidungen im Hinterzimmer getroffen und dabei oft auch nationale Regelungen außer Kraft gesetzt oder zwangsreformiert, wie man am aktuellen Mindestlohnstreit zwischen Deutschland und der EU sieht.
Dann gibt es noch die multinationalen Banken und Konzerne, die ganze Staaten unter Druck setzen, damit entsprechende Gesetze erlassen oder nicht erlassen werden. Ich frage mich allerdings auch, was die Alternative sein soll?
Demokratie ist doch nur ein Deckmantel, eine offizielle Begründung um gegen "kommunistische" Staaten wie China oder Russland oder eben "Terrorstaaten" zu sein. Demokratie gibt es im Westen kaum noch weder in den USA noch in Europa.
Ich war diese Woche in Brüssel und dort habe ich auch die Gelegenheit mit einem Mitarbeiter von Transparency International zu sprechen. Das ist eine NGO, die sich mit Korruptionsrisiken beschäftigt und hier versucht Transparenz zu schaffen. Dieser Mitarbeiter meinte noch, dass das Korruptionsrisiko innerhalb der EU-Politiker-Riege extrem hoch ist und ich befürchte, dass das erst Recht vorbei sein wird, wenn wir TTIP bekommen werden.
Denn durch TTIP werden die Konzerne unser Land regieren und wir werden keine Gesetze verabschieden dürfen ohne dass die USA das nicht abgesegnet haben. Hinzu kommt, dass eine Bürgerbeteiligung trotz Antrag von 300 Organisationen aus 26 Ländern abgelehnt wurde. Wenn das Demokratie ist, warum dürfen die Bürger dann nicht mitentscheiden?
Es wird immer so gegen nicht demokratische Staaten gestänkert und ganze Völker werden aufgehetzt, dabei sind wir kein Stück besser und das finde ich falsch.
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