Die 10 Thesen zur Netzpolitik der Piratenpartei

Die Piratenpartei hat als Reaktion zu den 14 Thesen von Thomas de Mazière zur Netzpolitik (Klick) eigene 10 Thesen aufgestellt, um diesen Thesen etwas gegenüberzustellen, das mehr mit dem realen Netzleben zu tun hat, als die Thesen eines Politikers der "sich in der Komplexität einer Informationsgesellschaft nicht wohl fühlt und das Rad am liebsten zurückdrehen würde" (Zitat Christopher Lauer, Geschäftsführer der Piratenpartei Deutschland).

Die Piratenpartei sieht im Netz eine eigene Welt, welche auch ihre eigene Regeln benötige, die eben nicht immer sich 1:1 aus der nicht virtuellen Welt übertragen lassen. Bedenkt man die Möglichkeiten, die einem der virtuelle Raum bietet (und jene Möglichkeiten die sich eben nicht bieten, da einem für manches dann doch wieder der Körper fehlt), dann sind eigene Gesetze und feste verbindliche Regeln, die den virtuellen Raum betreffen in der Tat notwendig.

Leider hat bisher die Politik sehr oft bei diesem Thema ziemlich daneben gegriffen, bzw. gezeigt, das die Entscheidungsträger nicht selten technisch wirklich aus einem andern Jahrhundert sind. Dazu kommt von Seiten der Netzaktivisten der ungute Verdacht, das oft die offizielle Politik dem entstehen der virtuellen Welt als "neues Land" aufgrund von akuten Machtverlust skeptisch gegenüberstehen und daher am liebsten die Daten der User fest im staatlichen Auge behalten wollen (weiß der Himmel was die Wähler machen, wenn man ihnen nicht auf die Finger blickt!).

Andererseits: In einer Informationsgesellschaft, wo Information ein Handelsgut von nicht unbeachtlichen Wert ist, wie weit kann man da den Blick in die eigenen Daten von Staats wegen mit guten wirtschaftlichen gewissen tolerieren? Wo ich wohne, welchen Strom ich bezieh und meine Lieblingserdbeermarmelade mögen die ja gerne wissen, aber den Sourcecode meiner Arbeiten?

Inzwischen ist dies alles Geschichte. Es braucht nicht jeder alles zu wissen, aber es ist reiner Unsinn, zu glauben, dass amerikanische Firmen nicht mit den amerikanischen Behörden zusammenarbeiten.

Die Piratenpartei hat sich mit ihrer einseitigen Themenauswahl selber diskreditiert und in der realen Welt selber entzaubert. Wenigstens waren die Piraten eine durch und durch demokratische Partei, mit denen man reden konnte.