Kalifornien: Schwarzenegger zu Emissionshandel bereit

Tja Arnie wird wohl weiter seine Sonderstellung in der republikanischen Partei und in der US Politik unterstreichen wollen, so will der Gouverneur von Kalifornien auch beim Emissionshandel mit Deutschland und der EU zusammengehen. Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) sagte nach einem Treffen mit dem Gouvernator von einer "Weichenstellung im Bemühen um eine gemeinsame Klimapolitik" - "Lassen Sie uns gemeinsam eine Koalition des guten Willens schaffen.“, so Steinmeier in einer Rede in Sacramento, die sich auch an kalifornische Kommunen und Kreise richtete.

"Ich hoffe, wir können viele Dinge zusammen tun", so Arnold Schwarzenegger. Schwarzenegger sprach hier die direkten Bemühungen um mehr Energieeffizienz und um den Emissionshandel an, die derzeit in den USA noch sehr umstritten sind. Schwarzenegger wolle das System des Emissionshandels aus Europa teilweise übernehmen und auch andere Bundesstaaten der USA hierfür gewinnen, auch wenn das von den Republikanern in Washington abgelehnt wird.

Schwarzenegger wolle ebenfalls der Einladung der derzeitigen portugiesischen EU Ratspräsidentschaft folgen und an den künftigen EU Klimagesprächen am 29. Oktober 2007 in Lissabon teilnehmen, denn kein Land könne den Klimawandel alleine schultern, "Wir müssen sie gemeinsam angehen.", so Schwarzenegger.

Steinmeier sprach auch die Entfremdung der USA und von Deutschland und Europa an, vor allem wegen der Irak Politik der USA. Man müsse jedoch das einstige tiefe Vertrauen wiederherstellen und "mit neuem Vertrauen und dem Willen zu multilateraler Zusammenarbeit" Probleme wie die Umweltpolitik, Energiepolitik, sowie die Regulierung der Finanz- und Kapitalmärkte bewältigen. Solange es um internationale Konfliktlösung gehe, stehe Europa ebenfalls an der Seite der USA.

... und wir sind immer noch keinen Schritt weiter gekommen. Es gibt alle paar Jahre einen Klimagipfel und der Erfolg wird riesig gefeiert während die Umweltschützer immer wieder darauf hinweisen, dass es keinen echten Durchbruch gab.

Wenigstens ist die Zusammenarbeit wieder besser geworden. Gerade die Krise in der Ukraine hat hier eine Annäherung gebracht.