Bund will Subventionen möglicherweise weiter abbauen

Aus dem 21. Subventionsbericht des Bundesfinanzministeriums, den Bundesfinanzminister Peer Steinbrück (SPD) am Mittwoch vorlegte geht hervor, daß die Bundesregierung weiter am Subventionsabbau festhalten möchte - vor allem viele Steuervergünstigungen, die teilweise seit Jahren oder Jahrzehnten systematisch fortbestünden und deren Förderziele oder Wirkung bisher kaum hinterfragt wurden. Diese sollen nun einer genauen Überprüfung unterzogen werden.

Der Bund ist beim Subventionsabbau weiterhin der Spitzenreiter, da Länder und Kommunen sich noch schwer damit tun. So möchte man den Bundeshaushalt zwischen 2005 und 2008 um 2 Milliarden € zu entlasten und die Subventionen des Bundes auf 21,5 Milliarden Euro zurückfahren. Die Subventionen von Bund, Ländern, Kommunen und ERP Sondervermögen sowie von der EU stagnieren dagegen bisher bei 57 Milliarden €.

Das alte leidige Thema ist immer noch der Renner. Während bei den Ärmeren immer mehr gekürzt wird, bekommen die Reichen immer niedrigere Steuern.

Die Frage ist doch: Was sind Subventionen genau? Wenn man großen Firmen noch den Anschluss an eine Fabrik baut und das Gelände zu Verfügung stellt, ist dies sicher auch eine Form der Subvention.

Das Problem ist doch in Wahrheit das immer stärkere Auseinandertriften von Arm und Reich.