Justizministerin Zypries bald Richterin in Karlsruhe?

Wiedereinmal räumt die BILD Bundesjustizministerin Zypries gute Chancen auf den Vorsitz des zweiten Senats des Bundesverfassungsgerichtes ein, da voraussichtlich 2008 Winfried Hassemer als Vizepräsident abgelöst wird. Man beruft sich hierbei auf Informationen aus hohen Parteikreisen der SPD, in der man den möglichen Wechsel als "hervorragende Lösung" sieht.

Durch das anstehende turnusmäßige Ausscheiden von Hans-Jürgen Papier hätte Zypries Chancen auf den Präsidentenposten des Bundesverfassungsgerichtes. Was nun Frau Zypries und hohe Parteikreise der SPD damit zu tun haben? Die SPD hat das Vorschlagsrecht für die Besetzung der Stelle von Hassemer und momentan ist die Union bereit dem zuzustimmen. Der SPD-Abgeordnete Olaf Scholz soll Zypries Nachfolge als Justizminister antreten.

Jedoch: Bundesjustizministerin Brigitte Zypries (SPD) scheint wenig davon überzeugt und ließ entsprechende Berichte zunächst von ihrer Sprecherin dementieren, und stellte vorerst fest, das Zypries im kommenden Jahr nicht ans Bundesverfassungsgericht nach Karlsruhe wechseln würde, diese Entscheidung Zypries habe auch noch in drei, sechs oder zehn Monaten bestand.

Gegenüber dem "Darmstädter Echo" äußerte sich Zypries dahingehend, das sie ihr Mandat im deutschen Bundestag "gern auch über 2009 hinaus" wahrnehmen möchte, jedoch sei es natürlich eine große Ehre, zur Richterin am Bundesverfassungsgericht berufen zu werden, aber: "Allerdings gilt es, mit Blick auf die herausgehobene Stellung des Bundesverfassungsgerichts jeden Anschein zu vermeiden, der das Ansehen des Gerichts beeinträchtigen könnte" so Justizministerin Zypries, da bei einem Wechsel aus der Regierung in dieses Amt Bedenken nicht auszuschließen sind. Zypries ist direkt gewählte Abgeordnete des Wahlkreises 187 (Darmstadt).

Momentan bleibt uns Frau Zypries als Bundesjustizministerin erhalten. Wer die Nachfolge Hassemers antreten soll, wird noch spekuliert.

Richterin in Karlsruhe ist Frau Brigitte Zypries ja nicht geworden, heute hat sie wohl einen Posten als Staatssekretärin in einem Bundesministerium. Aber in ihrer Zeit als Justizministerin hat sie gute Arbeit geleistet und einige wichtige Gesetze auf den Weg gebracht die auch verabschiedet wurden. Unter anderem war da auch dabei, dass Stalking unter Strafe gestellt wurde.