Einfluss deutscher Unternehmen auf das Rechtssystem
Ich lese gerade den Roman: Die Berufung des amerikanischen Autors John Grisham. Es geht um einen Fall, in dem ein amerikanisches Unternehmen Giftstoffe in das Abwasser geleitet hat und nun das Wasser in der ganzen Region nicht mehr als Trinkwasser zu gebrauchen ist. Die Todesfälle steigen und eine Angehörige klagt gegen diese Firma und gewinnt durch ein Geschworenengericht einen sehr hohen Schadensersatz, der aber erst noch bestätigt werden muss.
Um den Fall zu beeinflussen, mischt sich das Unternehmen in die Richterwahl ein, um einen Richter ins Amt zu bekommen, der mehr für die Unternehmen entscheidet. Es fließen sehr hohe Summen, um die Wahl voran zu treiben und schlussendlich gewinnt auch der gewünschte Mann die Richterwahl.
Der Roman stellt sicherlich keine Wahrheit da, aber das amerikanische Rechtssystem ist ja schon anders als in Deutschland. Hier werden Richter in ihr Amt ernannt. Geschworenengerichte gibt es auch nicht.
Welchen Einfluss haben aber deutsche Unternehmen auf das Rechtssystem? In wie weit können deutsche Unternehmen eben Prozesse gegen sich beeinflussen? Mögliche Schadenersatzansprüche abwenden, ohne große finanzielle Mittel zu opfern?
Unternehmen nehmen schon viel früher Einfluss, nämlich schon bei der Gesetzgebung. Das ganze wird unter dem Begriff "Lobbyismus" zusammengefasst. Viele Gesetze sind mehr oder weniger direkt auf den Einfluss der Unternehmen zurückzuführen. Teilweise gibt es sogar offizielle Gremien, an denen sich Firmen offen beteiligen. Das gilt zum Beispiel bei der Erstellung von Sicherheitsnormen, die zwar eigentlich keine Gesetze sind, im Falle eines Rechtsstreit durch ein Gesetz aber einen ähnlichen Charakter erhalten.
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