Eure Beispiele für Steuerverschwendung

Das wohl derzeit unrühmlichste und meistdiskutierte Steuergrab Deutschlands ist ja sicherlich der Neubau des Regionalflughafens Berlin-Brandenburg. Hat man sich ja bei diesem Projekt mal kurzer Hand um rund 2 Milliarden Mehrkosten verschätzt und letzten Endes weit über 4 Milliarden versenkt.

Nun droht diesem Mega-Gau-Projekt laut Focus Online zu allem Überfluss auch noch die Insolvenz. Welche Beispiele für Steuerverschwendung, wo man nur noch den Kopf schütteln kann habt ihr denn noch so parat?

Für mich ist die HRE-Bank immer noch das beste Beispiel für Steuerverschwendung, da der deutsche Staat hier alleine mit über 100 Milliarden Euro in der Kreide steckt, während deren Manager noch Millionen Euro für entfallene Gehaltszahlungen einklagen wollten. Hier hätten ruhig die Banken, die mit ihrer Gier diesen Crash verursacht haben, etwas mitbezahlen können. Die EU hat im Rahmen der Verhandlungen über eine Transaktionssteuer die Unterstützungen für die Banken beim letzten Börsencrash auf 6.400 Milliarden Euro geschätzt! Da darf diese Branche sich ruhig etwas mehr an der Finanzierung unseres Staatswesens beteiligen.

Bei der HRE-Bank bin ich mir nicht so sicher, da der Staat meines Wissens im Gegenzug ja Anteile an der Bank erhält. Der Flughafen ist jedoch ein sehr gutes Beispiel, da er eine einzige Ruine ist und laut einem heutigen Artikel auf Spiegel Online auch 2016 nicht fertig wird und laut anderen Quellen bereits jetzt zu klein ist.

Ein anderes Beispiel ist natürlich auch das Hamburger Opernhaus, dessen Preis explodiert ist und wo auch niemand weiß, was genau Sache ist. Aber wenigstens sieht das Ding besser aus, als der Flughafen, und es wird wohl auch fertig werden.

Ob der Stuttgarter Bahnhof S21 ein passendes Beispiel ist, vermag ich nicht zu sagen. Er ist zweifellos teuer, aber die Planung scheint nicht ganz so daneben zu sein wie beim Flughafen.

Aber viel wichtiger sind die vielen kleinen Steuerverschwendungen, die kein Mensch sieht und kein Journalist auf die Titelseite hebt, weil sie für sich zu klein und zu unbedeutend sind, aber zusammengerechnet die große Masse ausmachen. Beispiele sind unnötige Straßen, Waffensysteme für Polizei und Bundeswehr und Ähnliches, die nur gebaut beziehungsweise angeschafft werden, weil dadurch Steuergelder in Gebiete fließen, deren Einwohner dann eher den amtierenden Abgeordneten erneut wählen.

Ein anderes Beispiel sind politische Beamte, die bei einem Regierungswechsel auf den Führungspositionen fliegen, weil sie das falsche Parteibuch haben. Da ihre ursprünglichen Posten bereits wieder vergeben sind, werden dann neue Posten geschaffen.