Minderheiten im falschen Land - Folgen weitere Referenden?
Die Krim hatte ihr Referendum durchgeboxt. Es wird vielleicht nicht akzeptiert werden, aber dennoch wird das Ergebnis Realität bleiben und umgesetzt werden. Andere Länder haben auch Gebiete mit Minderheiten und könnten diesem Beispiel folgen.
Fändet Ihr es gut, wenn alle Minderheiten in diversen europäischen Staaten solche Referenden durchführen würden? Welche Gebiete könnten folgen? Wäre es realistisch, dass Südtirol auch von Italien wegwollte oder Saarbrücken wieder zu Frankreich kommen könnte?
Ein Grundsatz des Völkerrechts ist das Selbstbestimmungsrecht der Völker. Das meint, dass jedes Volk das Recht hat, selbst über seine Zukunft zu entscheiden und dementsprechend frei wählen kann, in welchem Staat es lebt und ob es sich womöglich unabhängig erklärt. Die Geschichte und Gegenwart zeigt aber, dass dieses Recht nicht immer allen Völkern zuerkannt wird. Letztlich ist es ja auch eine Definitionssache ab wann man von einem eigenständigen Volk spricht. Der Westen erkennt den Kosovo als eigenen Staat zum Beispiel an. Serbien aber natürlich nicht.
Im Saarland gab es ja ein Referendum und die Bürger haben sich dafür ausgesprochen als Bundesland der Bundesrepublik Deutschland beizutreten. Ähnlich haben das ja auch die Bürger der ehemaligen DDR getan. Dass Südtirol heute in Italien liegt ist eine direkte Folge des verlorenen ersten Weltkriegs für Österreich. Die Südtiroler haben sich auch immer dagegen gewehrt, teils auch mit Terror. Aber mittlerweile haben sie den Konflikt mit Italien beigelegt. Innerhalb der EU sehe ich da auch keine großen Probleme, da die Staaten immer mehr zusammenwachsen und es in vielerlei Hinsicht egal ist, ob man in Italien oder Österreich lebt. Außerdem haben diese umstrittenen Gebiete innenpolitisch weitreichende Autonomie. So auch das Baskenland und Katalonien in Spanien.
Trotzdem wird es immer ethnische Minderheiten geben. Diese sollten dann besonders geschützt werden, so wie in Deutschland. Dänen, Sorben, Friesen und Roma und Sinti sind anerkannte Minderheiten und genießen Sonderrechte, sodass eigene Staaten oder Regionen für sie nicht notwendig sind. Es wird aber natürlich auch in Zukunft in verschiedenen Ländern immer wieder Unabhängigkeitsbestrebungen geben. Die Geschichte zeigt, dass Vielvölkerstaaten in denen Minderheiten unterdrückt werden, nicht funktionieren.
Saarbrücken hat noch nie zu Frankreich gehört und sogar im benachbarten Elsass und in Lothringen wird deutsch gesprochen. Über diese Vorstellung kann ich als Saarländer nur lachen. Worüber ich nicht mehr lachen könnte, wäre die Vorstellung, wenn solche Auseinandersetzungen zu kriegerischen Handlungen führen würden.
Im Baltikum würde sofort der Bündnisfall eintreten, da alle 3 Staaten dort in der NATO sind und starke russische Minderheiten im Land haben. Die Unruhen scheinen auch von Russland geschürt zu werden und jedes Zögern scheint von dort als Einknicken umgedeutet zu werden. Außerdem sollte man bedenken, dass die Ukraine Anfang der 90er Jahre sämtliche Atomwaffen abgegeben hat und dafür sichere Grenzen zugesichert bekam. Dies schwächt die Position im Atomstreit mit Nordkorea und dem Iran erheblich.
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