An welchen Kriterien einen Rechtsstaat festmachen?
Deutschland ist ein Rechtsstaat. Es gibt noch mehr Rechtsstaaten auf der Welt. Aber an welchen Kriterien macht man eigentlich einen Rechtsstaat fest? Woran erkennt man einen Rechtsstaat? Welche Staaten sind denn noch Rechtsstaaten? Welche Staaten meinen Rechtsstaat zu sein, sind es aber weniger? Welche Staaten würdet ihr nicht als Rechtsstaat bezeichnen obwohl sie es sind? Es gibt ja Menschen, die auch zweifeln, dass Deutschland ein Rechtsstaat ist.
In einem Rechtsstaat gibt es eine Verfassung. Es gibt eine Gewaltenteilung und eine Verfassungsgerichtsbarkeit, die unabhängig ist. Außerdem muss Rechtssicherheit gegeben sein und das Recht für jeden, vor Gericht zu ziehen. Im Prinzip heißt das, das das geschriebene Recht herrscht, das nur die gewählten Volksvertreter ändern können. Die Verfassung darf sogar nur mit einer sehr großen Mehrheit geändert werden. Es gibt im Idealfall keine Willkür, sondern jeder ist vor dem Recht gleich.
Die meisten Staaten auf der Welt sind Rechtsstaaten, in der EU sowieso.
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