Darf jeder mitreden beim Festlegen von Straßennamen?
Aufgrund eines Threads stellte sich mir die Frage, wer eigentlich die Straßennamen aussucht für die Straßen in der Stadt oder in Dörfern. Werden die einfach festgelegt von der Stadt oder haben die Bewohner ein Mitspracherecht?
Da die Straßennamen verschieden ausfallen, nach berühmten Personen genannt werden, Blumen oder Tiernamen haben, Städte und Flüsse-Namen sind üblich und auch Vornamen werden genommen. Aber wer legt fest, wie eine Straße heißen soll? Und werden die Straßennamen wahllos nach bestimmten Kriterien ausgesucht?
Vorschläge gegenüber der Stadtverwaltung kann jeder machen, die Entscheidung obliegt aber letztendlich (in Berlin) der Bezirksverordnetenversammlung (das ist das Organ der bezirklichen Selbstverwaltung, eine Art Parlament auf Bezirksebene).
Dabei sollen Namen, die sehr ähnlich zu bereits bestehenden Straßennamen klingen, vermieden werden, um Verwechslungen auszuschließen. Auch dürfen es keine Namen sein, durch welche die Bewohner sich diskriminiert fühlen könnten (zum Beispiel "Hinterm Mond", "Straße der Arbeitslosen"). Und zu lang sollte ein Straßenname natürlich auch nicht sein. Die Straßenbenennung soll zudem deutlich machen, um welche Art Straße es sich dabei handelt ("Platz", "Allee", "Gasse"). Innerhalb desselben Viertels erfolgt die Benennung oft thematisch zum Beispiel nach Komponisten oder ostdeutschen Städten, sogenannter Grundsatz der Raumgliederung. Das hat den praktischen Vorteil (so kann ich als Ex-Taxifahrerin behaupten), dass eine Straße schnell einer bestimmten Gegend zugeordnet werden kann, wenn einem der Name allein auf Anhieb nichts sagt.
Prinzipiell kann natürlich jeder bei der Bestimmung von Straßennamen teilhaben, sofern diese Person ein entsprechendes politisches Amt bekleidet. Grundsätzlich aber ist es nicht vorgesehen, dass es einen Bürgerentscheid über die zu vergebenen Straßennamen gibt. Dies liegt auch daran, dass die Straßennamen in der Regel schon feststehen, sobald das Gebiet erschlossen wird und somit noch bevor feststeht, wer die zukünftigen Anwohner sein werden.
In Ausnahmen gibt es allerdings Fälle, in denen es zu öffentlichen Ausschreibungen gekommen ist. Bekannt ist dabei vor allem der Fall in dem ein Tunnel nach Bud Spencer benannt werden sollte. Dieser Versuch ist allerdings gescheitert.
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