Darf man selber gemachte Verkehrsschilder aufstellen?
Gestern ging ich ein wenig Spazieren und in einer eher abgelegenen Gasse in einem Dorf ist mir aufgefallen, dass Anwohner offensichtlich selber Verkehrsschilder für Tempolimit 30 gebastelt haben und dann an den Straßenlaternen angebracht haben.
Mich haben diese Verkehrsschilder nicht gestört und mir ist klar, dass man sich als Autofahrer nicht an diese selbst auferlegte Geschwindigkeitsbegrenzung halten muss, aber ich habe mich gefragt, ob es überhaupt erlaubt ist, solche Maßnahmen selber zu setzen. Es waren auf den ersten Blick erkennbar selbst gebastelte Verkehrsschilder, die aber optisch ident mit dem richtigen Verkehrsschild waren. Also es waren keine professionell gebastelten, aber sie haben das "Design" vom Original eben nicht abgeändert.
Darf man das? Und falls nein: inwiefern darf man das nicht? Weil man generell keine Verkehrsschilder nachbasteln darf (irgendein Copyright oder was weiß ich) oder darf man es nicht, weil die Straßenlaterne ja nicht zum privaten Eigentum gehört und man dort eben nicht ankleben darf. Oder ist es kein Problem, wenn man so etwas macht? Falls es erlaubt ist, würde mich auch interessieren, ob man da dann eigentlich alle Verkehrsschilder, also eben auch Parken verboten, Einbahnschilder oder dergleichen aufstellen darf.
Du kannst Verkehrsschilder basteln so viel du willst. Darfst sie aber nicht im öffentlichen Verkehrsraum aufstellen. Denn jedes Verkehrsschild, welches aufgestellt wird, muss genehmigt werden. Ich kann mir nicht vorstellen, dass die Stadt oder die Gemeinde diese Genehmigung gegeben hat. Zumindest ist es hier in Deutschland so und solche Verkehrsschilder sollten bei der Polizei gemeldet werden. Denn es ist auf keinen Fall erlaubt diese aufzustellen.
Selbstverständlich darf niemand die Straßenlaternen dazu benutzen, beliebiges Zeug (Plakate, Schilder, Werbung, Hinweisschilder usw.) aufzuhängen. Und natürlich ist auch niemand dazu befugt, "privat" in den Straßenverkehr einzugreifen, indem Schilder oder gar sonstige Verbote oder auch Ampeln usw. aufstellt. Schließlich stellt so was im schlimmsten Fall eine Gefährdung dar!
Vor seiner eigenen Garage kann man hingegen ein Parken-Verboten Schild aufhängen. Zum einen ist es ja die eigene Garage, zum anderen weist das Schild dann nur auf ein sowieso bestehendes Verbot hin. Aber an seinen Gartenzaun darf so ein Schild natürlich nicht angebracht werden, nur weil man selbst einen freien Blick haben will oder gar nur selbst da parken möchte - sofern es sich um einen öffentlichen Stellplatz handelt.
Du darfst keine eigenen Schilder aufstellen. Selbst wenn du ein richtiges Verkehrsschild irgendwie her bekommst z.B. in einem Internetshop gekauft, darfst du es noch lange nicht aufstellen. Du musst erst mal einen Antrag stellen und diesen genehmigen lassen, ansonsten kannst du ordentlich Strafe zahlen. Was Leute auch gerne machen bei Umzügen Plätze reservieren, dies ist auch nur mit Genehmigung erlaubt.
Ich glaube sogar auf deinem eigenen Grundstück musst du so etwas in Deutschland erst genehmigen lassen auch wenn das kaum Sinn macht meiner Meinung nach. In deiner Wohnung hingegen dürftest du die Schilder aufhängen z.B. für deine Kinder oder weil du einfach ein Fan von Straßenschildern bist.
Ich kann mir nicht vorstellen, dass solche selbstgemalten Schilder aufgestellt werden dürfen. Solche Schilder entsprechen nicht der Norm, nicht einmal dann, wenn sie die richtigen Abmessungen haben sollten. Es handelt sich eben nicht um offizielle Verkehrszeichen. Selbst wenn man echte Schilder verwenden würde, dürfte man die natürlich nicht einfach an eine freie Straßenlaterne schrauben oder sonst irgendwo deutlich sichtbar anbringen. Ich sehe so etwas als Eingriff in den Straßenverkehr an und denke nicht, dass man das lange so machen kann.
Gesehen habe ich solche selbstgebastelten Schilder auch schon. Vor einiger Zeit wurde in einem benachbarten, ländlichen Stadtteil neu gebaut. Es entstand so ein typisches Neubaugebiet mit lauter einheitlichen Häusern, die ja auch gerne von jungen Familien mit Kindern bezogen werden. Die Leute fingen dann an, selbst Schilder zu malen, die die Autofahrer dazu animieren sollten, freiwillig 30 km/h zu fahren. Da die Gegend zum Auto- und Motorradfahren recht schön ist, war dort immer viel los.
Die Schilder, die an echte Verkehrsschilder erinnerten, wurden recht bald wieder entfernt. Übrig blieben nur solche großen Plakate, die mit einem Verkehrsschild nichts mehr gemeinsam hatten. Darauf waren dann Kinder, Autos und LKW gemalt und es stand dort, dass man doch bitte langsam fahren sollte. Die Schilder standen übrigens in den Vorgärten der Bewohner und waren nicht an Laternen angebracht. Vermutlich wäre auch das nicht geduldet worden.
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