Marathonrede um Verabschiedung eines Gesetzes zu verhindern

Im Senat von Texas sollte eine Gesetzesänderung verabschiedet werden. Es ging dabei um eine Verschärfung des Abtreibungsgesetzes. Der Senat hatte insgesamt 30 Tage Zeit dafür und die Abstimmung sollte natürlich am letzten Tag erfolgen. Wenn also die Abstimmung bis nach Mitternacht nicht stattfindet, wird die Änderung des Gesetzes nicht vorgenommen.

Und so entschied sich eine demokratische Senatorin dazu, eine Rede zu halten . Sie sprach fast 11 Stunden lang. Dieses Vorgehen wird Filibustern genannt und ist durchaus erlaubt. Jeder darf im Parlament so lange reden, wie er will. Es gibt aber durchaus Regeln. Der Redner muss während der gesamten Rede stehen, darf sich nicht anlehnen oder abstützen. Natürlich muss er beim Thema bleiben. Bei drei Regelverstößen wird die Rede beendet.

Wendy Davis´ Rede wurde nach knapp 11 Stunden abgebrochen, weil sie sich ein Mal wegen Rückenschmerzen abstützen musste und angeblich zwei Mal vom Thema abschweifte. So redete sie nur bis kurz nach 22 Uhr, aber bis dahin waren alle Zuschauer schon so aufgebracht, dass die Abstimmung nicht innerhalb der verbleibenden Zeit erledigt werden konnte. Das Ziel wurde also erreicht. Die Gesetzesvorlage ist nicht anerkannt worden.

Was haltet ihr von solchen Kniffen? Ist so etwas auch in Deutschland möglich? Bewundert ihr die Frau für ihr Durchhaltevermögen?

Ich bin etwas verwundert darüber, wie es eine einzige Frau schafft elf Stunden am Stück eine Rede zu halten, ohne eine Pause machen zu dürfen. Das ist echt bewundernswert, dass sie es geschafft hat, elf Stunden am Stück zu stehen ohne Sitzen zu dürfen und desgleichen. Zu dem würde ich persönlich auch Rückenschmerzen bekommen, wenn ich elf Stunden stehen müsste und eine Rede halten müsste vor anderen Leuten und dann ist es doch ganz normal, dass man sich zwischenzeitlich irgendwo abstützen muss oder anlehnen muss.

Aber ich ziehe echt den Hut vor dieser Frau, dass sie solch ein Durchsetzungsvermögen hat und die Ausdauer wirklich groß ist, da sie das ganze wohl veranstaltet hat, um eine Gesetzesverabschiedung zu Boykotieren im Endeffekt. Sie hat zumindest geschafft, dass das Gesetz nicht geändert wurde, auch, wenn die Rede aufgrund der Verstöße abgebrochen werden musste.

Ich denke, dass so etwas in Deutschland nicht möglich ist, da wir auch ganz andere Gesetze und Richtlinien haben, an denen wir uns und auch andere Leute sich halten müssen. Zu dem würden viele Leute protestieren, wenn eine Person elf Stunden am Stück eine Rede halten würde. Ich kann es mir auf jeden Fall nicht vorstellen. Und im Allgemeinen finde ich solche Methoden aber ganz gut, wenn man denn eine schlechte Sache verhindern kann.

Es wurden mit Hilfe dieses Filibusters seitens der Demokraten im Senat von Texas alle Mittel ausgenutzt, die die dortige Demokratie bietet um ein politisches Ziel durchzusetzen. Es ist also meines Erachtens durchaus legitim dieses Mittel einzusetzen. Die Besonderheit war letztendlich eher, dass es wirklich zu diesem Filibuster gekommen ist, da häufig die Androhung eines Filibusters bereits ausreicht, um die eigenen Interessen durchzusetzen.

Fraglich bleibt letztlich, inwiefern diese Methode der Demokratie hilft. Es wird hierbei kein Konsens erzielt, sondern lediglich ein geplantes Vorhaben blockiert. In diesem Fall war es, aus demokratischer und eventuell auch hiesiger Sicht, gut, dass die Abstimmung verhindert wurde. Dies ist oberflächlich ein Erfolg, bringt aber die, in diesem Fall texanische, Politik nicht voran, sondern verzögert die Auseinandersetzung mit einem Problem, anstatt es zu lösen.

Ich wusste nicht, dass so etwas möglich ist und es solche Kniffe gibt. Diese Frau ist sagenhaft diszipliniert. Dass sie diese lange Rede durchgehalten hat, ist für mich wie ein Wunder. Sie hat ihrer Partei einen Zeitgewinn verschafft und ich hoffe, dass sie dieses umstrittene Gesetz mit weiteren Kniffen demnächst ganz kippen können.

Ich stelle mir den Sturm der Entrüstung in Deutschland vor, wenn eine Frau wagen würde, eine Rede zu halten von 11 Stunden, um eine Gesetzesänderung zu kippen. Ich wüsste gar nicht, was man so lange erzählen könnte, damit es auch einigermaßen interessant bleibt.