Wie ist der Winterdienst bei Euch geregelt?
Manchmal scheint eine Kommune vor Langeweile Dinge zu beschließen, die doch etwas fremd für die allgemeine Bürgerschaft ist. So sollten in einer niedersächsischen Stadt die Anwohner bestimmter Straßen nicht nur den Bürgersteig von Schnee und Eis räumen, auch sollten sie dafür kein Streusalz verwenden dürfen, sondern auch noch die Straße als solches räumen. Zahlreiche Bürger wehren sich dagegen und es scheint, die Verwaltung ziehe diesen Vorschlag wieder zurück. Zumindest scheint sie diese absurden Ausnahmen bei gewissen Straßen nicht beibehalten zu wollen.
Ansonsten kenne ich es so, dass die Grundstückseigentümer oder die Mieter dieser Häuser und Wohnungen für die Räumung der Bürgersteige verantwortlich sind. Es bleibt ihnen auch selbst überlassen, ob sie eine Vertretung engagieren, Hauptsache, die Gehwege sind geräumt und der Schnee und das Eis landen nicht auf den Straßen.
Gibt es bei Euch auch solche Regelungen oder Vorstöße, diesen eigentlichen Winterdienst zu erweitern und die Räumungspflicht nicht nur bei den Gehsteigen zu belassen? Sollte Eurer Meinung nach die Winterräumung noch anders gestaltet werden und wenn ja, wie?
Wir haben einen Winterdienst, der alles macht. Das auch die Straße geräumt werden muss und das von Bürgern, habe ich noch nie gehört. Wir Mieter müssen nur einen Teilabschnitt von unserem Gehweg räumen, da dort der Wagen zum Schneeschieben nicht ran kommt. Aber das sind nur zehn Meter und das machen wir so. Ansonsten wird alles geregelt und das von unserer Wohnungsgesellschaft. Der Vermieter sollte in jedem Fall dafür verantwortlich sein, dass bei Mietwohnungen geräumt wird. Bei uns klappt das gut, sodass ich keine anderen Vorschläge hätte.
Laut dem Immobilien Verband Deutschland (IVD) sind die Gemeinden dazu verpflichtet, Schnee und Eis auf öffentlichen Wegen zu beseitigen. Die Gemeinden haben aber auch das Recht, diese Aufgabe an die Hauseigentümer weiter zu geben. Und wen wundert es, das machen ziemlich alle. Ich kenne keine Gemeinde, die nicht von dem Recht Gebrauch macht. Die Hauseigentümer sind dann in der Verantwortung. Entweder sie organisieren einen Winterdienst, machen es selbst oder geben diese Aufgabe an ihre Mieter (wenn vorhanden) weiter. Letzteres muss aber im Mietvertrag vertraglich geregelt sein. Kosten für einen Winterdienst kann der Vermieter auf die Mieter umlegen, dies muss aber auch vertraglich geregelt sein.
Da die meisten Kommunen klamm sind, versuchen sie alles Mögliche. In meinem Wohnort ist der Fall letztes Jahr eingetreten, dass die Stadt nicht mehr alle Straßen für die, die den Zuständigkeitsbereich der Stadt fallen (Bundesstraßen etc. fallen ja nicht in den städtischen Zuständigkeitsbereich), räumen lässt. Hier bleibt ja schon dem Bürger fast nichts mehr anderes übrig, als gemeinsam mit den Nachbarn Hand anzulegen und den Schnee zu beseitigen. An meiner Arbeitsstelle ist das auch so: Im Industriegebiet wird nicht geräumt. Hier tun sich die Unternehmer zusammen und organisieren auf ihre Kosten einen Winterdienst.
Dabei kann es sich doch höchstens um irgendwelche kleinen Gassen handeln. Ich kann mir jedenfalls nicht vorstellen, dass sich jemand mit der Schneeschaufel mitten auf eine mehr oder weniger stark befahrene Straße stellt und zu schippen anfängt. Dabei kann man schlimmstenfalls von einem Auto angefahren werden, erst recht, wenn die Schippaktion im Dunkeln stattfindet. Ich kann mir jedenfalls keinen wirklichen Reim darauf machen, wie diese Stadtverwaltung sich das vorstellt. Wenn es nur kleine Gassen oder Seitenstraßen sind, wo kaum ein Auto durchfährt, dann ist es ja eventuell noch machbar. Aber auch einen riesiger Zeitaufwand, wenn man das alles von Hand schippen muss, im Gegensatz zu einem Räumfahrzeug, das da einfach mal kurz durchfährt. Das wäre schon ganz schön viel verlangt und ich fände es absolut nicht gut.
Bei uns gelten jedenfalls die allgemein bekannten Regeln, nämlich, dass die Eigentümer bzw. Anwohner nur die Bürgersteige zu räumen haben. Ich kann mir auch nicht vorstellen, dass sich daran etwas ändert.
Auch bei uns geht das Schnee wegräumen reihum. Es gibt eine Schneekarte, in die man einträgt, wer wann geräumt hat. Anschließend wird die Karte dem Nachbarn weiter gegeben. Der Wechsel ist täglich, wenn Schnee liegt. Manche Nachbarn in der Umgebung haben den Winterdienst einer Firma übertragen und zahlen dafür entsprechend.
Unsere Straße wird so gut wie nie von der Stadt aus vom Schnee befreit. Erst kommen die Straßen, wo der Busverkehr stattfindet, dann die anderen viel befahrenen Straßen und zum Schluss angeblich unsere Straße. Aber das wird dann wohl immer vergessen? Mir ist der Schnee auf der Straße lieber, als hinterher die Matsche. Ich finde Schnee nicht schlimm, aber vor Eis habe ich Angst.
Solche Ideen habe ich für unsere Stadt noch nicht gehört. Darüber bin ich auch ganz froh, denn ich wohne in einer sehr engen Straße, durch die auch kein Räumfahrzeug kommt. Das wäre sicher eine der ersten Straßen, für die eine solche Regelung gelten würde. Da wir für unser Haus einen Schneeräumservice engagiert haben, würde es uns persönlich nicht so treffen, außer, dass das Schneeräumen sicher viel teurer wird. Allerdings frage ich mich auch, wo man mit dem Schnee dann hin soll, den man von der Straße entfernt hat. Wenn es so viel schneit, wie es hier vor zwei Jahren der Fall war, ist das doch ein Ding der Unmöglichkeit.
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