Kann Deutschland nie wieder eine Diktatur werden?

In der Zeit des Nationalsozialismus (NS) war Deutschland ja eine Diktatur unter Führer Adolf Hitler. Dass die Diktatur für Deutschland nicht gut war ist klar und hat sich auch hinterher herausgestellt. Aber ich meine mal gehört zu haben, dass deswegen Deutschland nie wieder eine Diktatur werden könnte, um genau so etwas zu verhindern. Ist das im Grundgesetz mit der Ewigkeitsgarantie so verankert?

Ja, das stimmt. In Artikel 79 Absatz 3 des Grundgesetzes ist diese Ewigkeitklausel enthalten. Danach dürfen bestimmte Grundsätze unseres Grundgesetzes nicht verändert werden. Unter anderem dürfen danach die Strukturprinzipien unserer Verfassung - also Demokratie, Sozialstaat, Republik, Bundes- und Rechtsstaat -, die in Artikel 20 aufgezählt sind, nicht geändert werden.

Egal, wer damit an die Macht kommt: Diese Strukturen kann niemand ändern. Da ist es egal, ob eine Partei mit der absoluten Mehrheit oder gar der 2/3-Mehrheit regiert. Dies ist unantastbar. Ebenso etwa wie die Menschenrechte.

Es stimmt, dass das Grundgesetz Deutschland vor einer erneuten Diktatur schützen soll. Daher existieren auch die erwähnten Artikel. Rein verfassungsrechtlich gesehen kann Deutschland also nie wieder eine Diktatur werden.

Anders gesehen stellt sich jedoch die Frage, ob sich eine diktatorische Organisation an dieses Grundgesetz halten würde. Hitler hat mit seiner Partei nach dem gescheiterten Putschversuch ja genau das gemacht. Er und seine Partei haben sich mehr oder weniger den parlamentarischen Spielregeln der Weimarer Republik unterworfen mit dem Ziel, genau diese Regeln nach Machtergreifung auszuhebeln. Als Hitler dann Reichskanzler wurde, hat es bis zum Ermächtigungsgesetz und damit der faktischen Ausschaltung der anderen Parteien nicht lange gedauert. Ob das heutzutage in Deutschland möglich wäre, ist wieder eine ganz andere Frage.

Jedes Land kann zu jedem Zeitpunkt eine Diktatur werden. Das ist meine Meinung. Experimente, ob nun tatsächlich durchgeführt oder nur ausgedacht zeigen, dass der Mensch schwach ist, sobald er mit Macht in Berührung kommt. Ich kann mich zum Beispiel gut an den Film "Die Welle" erinnern, mit Jürgen Vogel in der Hauptrolle. Natürlich ist es nur ein Film, aber wenn man darüber nachdenkt, dann merkt man, dass so etwas passieren kann. Dass sich eine Bewegung bildet, von der alle begeistert sind und mitgerissen werden. Natürlich gehören zu der Bildung einer Diktatur viel mehr Faktoren, aber eine große Unzufriedenheit oder ein hohes Ziel das erreichbar scheint, können schon Gedanken auslösen, die über den demokratischen hinausgehen.

Gerade Deutschland ist in den Gedanken der Menschen noch sehr vom NS-Regime geprägt, weshalb viele denken, dass es nicht mehr möglich sei, in Deutschland eine Diktatur zu etablieren, aber wie hat Hitler es damals geschafft? Er wurde auch nicht als Parteivorsitzender von dem Volk an die Macht gewählt und mit allem ausgestattet, was er gern innehaben wollte. Er hat geputscht, erpresst, gemordet und alles zu seinem rechten gebogen. Das Volk war unzufrieden und befand sich schließlich in einer Notsituation. Ich finde es traurig das sagen zu müssen, aber in meinen Augen ist es nicht so sicher, dass eine Diktatur nicht mehr möglich ist. Es gibt viel zu viele Menschen, die es für richtig halten, dass Deutschland die Vorreiterrolle in Europa übernimmt und endlich aus dem Schatten der EU tritt. Wenn dieser Stein ins Rollen kommt, tun es ihm weitere auch. Und ganz schnell entstünde eine Situation, in der man beweisen müsste, wie demokratisch man eingestellt ist.

Es gibt ein hohes nationalsozialistisches Potenzial in der Bevölkerung, es gibt Neonazis und Konservative, die übrig geblieben sind, Menschen, die unzufrieden sind, dass sie selbst nichts haben, aber Milliarden für andere Länder hergegeben werden und viele weitere unzufriedene, die der Meinung sind, Deutschland müsse stärker auftreten und auch mal ein Machtwort sprechen, die Macht an sich reißen. Ich möchte in meinem Leben keinen Krieg erleben, weil ich mir nicht vorstellen kann, wie die einzelnen Völker in so einer Situation reagieren. In Rom herrschte schließlich auch der Senat und nur in der Krisenzeit wurde ein Diktator bestimmt, um die Krise zu überstehen. Genauso war es im Nationalsozialismus - und meiner Meinung nach spricht nichts dagegen, dass sich in einer echten Notlage wieder so eine Möglichkeit bietet. Die Gesetze haben dann wenig zu sagen, denn die lassen sich übergehen.

Rein theoretisch ist es wegen dem Grundgesetz nicht möglich. Dort ist eine Absicherung festgehalten, die verhindern soll, dass es wieder zu einer Diktatur kommt. Natürlich ist man deswegen aber nicht vor einer Diktatur geschützt. Sollte es zu einer Revolution kommen, wird sich sicher keiner mehr an die bestehenden Regeln halten und deswegen ist eine Diktatur schon möglich. Hitler hatte ja auch Regeln und Gesetze und ist diese umgangen.

Selbst die Gesamtdeutsche Verfassung kann nichts daran ändern, dass nicht wieder eine Diktatur in der Bundesrepublik entstehen kann, denn eine Garantie gibt es nie. Zwar ist das Parlament von "innen" gesichert, doch man hat bereits durch die Revolutionen in Nordafrika gesehen, dass auch eine Regierung gestürzt werden kann und die Verfassung gekippt wird. Es ist nie etwas für die Ewigkeit eingerichtet.

Ich würde mir aber weniger Sorgen machen um die deutsche Regierung, mehr um die europäische Regierung und zwar, dass sich Deutschland und alle restlichen Mitgliedsländer sich nicht der "Diktatur" der Europäischen Union unterwerfen müssen, was gar nicht Mal unwahrscheinlich sein sollte, denn die Europäische Union erhält immer mehr an Macht und die Mitgliedsstaaten werden immer mehr im inneren durch entsprechende Gesetze, erlassen durch eben jenes Bündnis, kontrolliert und eingeschränkt.

flopost hat geschrieben:Dass die Diktatur für Deutschland nicht gut war ist klar

flopost hat geschrieben:Aber ich meine mal gehört zu haben, dass deswegen Deutschland nie wieder eine Diktatur werden könnte