Alleinige Rechte an Kleidungsdesign sichern

A strickt gerne und soll B ein paar Socken stricken. Diese sollen in zwei bestimmten Farben gestrickt werden. Begründung von B war, damit sie zur Region passen. Nun gab A diesen Socken zum Spaß den Namen Regionsocken. Wobei man das Region mit dem wahren Namen ersetzen müsste. Das soll aber noch nicht offiziell, zum Ideenschutz, genannt werden.

Hat A die Möglichkeit sich diesen Namen schützen zu lassen? Zum einen, dass eben nur A dann diese Socken mit den Farben und Muster stricken und anbieten kann beziehungsweise entsprechende Lizenzen dafür verkaufen könnte. An wen muss sich A diesbezüglich wenden oder kann sie den Socken einfach den gewünschten Namen offiziell geben und bei Kopie gegen andere Personen vorgehen?

Muss A eventuell mit bestimmten Stellen der Politik, wie dem Landrat, kommunizieren? Wobei man bei dem gewünschten Namen ja den Werbeeffekt für die Region in den Vordergrund stellen kann.

Die Stelle, an die A sich wenden muss ist das deutsche Patent- und Markenamt, das im Internet unter www.dpma.de zu finden ist. Dort kann man sich die Wort- und Bildmarke schützen lassen. Das dauert aber ein wenig, am besten informiert sich A darüber, denn die Marke muss eine Unterscheidungskraft besitzen, außerdem sollte sich A überlegen, welche Klassen A schützen lassen möchte.

Auch das Design kann sich A schützen lassen, dazu ist wohl das Gebrauchsmuster am besten geeignet. Auch dafür ist das deutsche Patent- und Markenamt zuständig.

Du hast dich hier, wahrscheinlich aus gutem Grund, ziemlich vage ausgedrückt, von daher ist es nicht leicht darauf eine Antwort zu geben. Ich weiß, dass es für Strickmuster schon ein Copyright geben kann, aber es muss sich dabei dann eben um ein Muster handeln, was eindeutig einem bestimmten "Erfinder" zuzuordnen ist. Das wird in vielen Fällen aber nur sehr schwer möglich sein dann wirklich zu beweisen, dass das eigene Muster in dieser Form wirklich noch nie zuvor existiert hat. Wenn es sich nicht nur um ein Muster sondern um eine komplette Anleitung handelt hat man sicher bessere Karten, aber ich nehme mal an, dass du das Socken stricken für deine Socken nicht neu erfunden hast sondern auf schon existierende Anleitungen zurück gegriffen hast.

Für die Namesrechte habe ich auch an das Markenamt gedacht, aber für die Anmeldung bezahlt man mehrere hundert Euro und um diese Ausgaben wieder rein zu bekommen muss man schon sehr lange Stricken oder man muss eine gute Idee für ein lohnendes Geschäftsmodell haben. Eventuelle Klagen gegen Nachahmer gibt es ja auch nicht gratis. Für online Veröffentlichungen von Strickmustern kann man eine creative commons license erstellen, aber ich weiß nicht, inwiefern diese auch offline durchgesetzt werden kann.

Das Sockenstricken wurde nicht neu erfunden. Allerdings hat da A auch vor einiger Zeit bei der Ferse etwas versucht und weicht damit von den bekannten Anleitungen für diese Fersenart ab. Von daher wären die Socken doch wieder etwas, was eine Neuerung besitzt.

@JotJot: Was ist denn mit Klassen gemeint? Hier geht es ja in erster Linie um den Namen, welcher geschützt werden soll. Weil der eben wirklich einen hohen Werbe- und auch Wiedererkennungswert hätte. Ähnliche Beispiele würden mir jetzt nur bei Lebensmitteln einfallen, wo ja auch nicht jede Bratwurst als Thüringer Bratwurst angeboten werden darf.

Es gibt verschiedene Produktklassen, die man schützen lassen kann, so bilden alkoholische und nicht alkoholische Getränke Klassen, die auch unterteilt sein können, dann ist eben eine Klasse das Kleidungsdesign, eine andere Klasse wiederum kann das verwendete Material sein. Das ist ein recht umfangreiches Thema.