Wo fangen bei euch denn Hasskommentare an?
Bundesjustizminister Heiko Maas holt wohl jetzt die Keule heraus, wenn es um die sofortige Löschung von Hasskommentaren geht und droht Facebook und Twitter drastische Bußgelder bei Nichtlöschung selbiger an. Nur, was ist denn eigentlich ein Hasskommentar und wo fängt dieser an? In einigen Medien wurde schon beschrieben, dass selbst ein Zitat wie „Merkel muss weg“, schon als Hasskommentar einzustufen sei und das finde ich vielleicht schon etwas übertrieben. Welche Meinung habt ihr denn dazu, was ist denn für euch ein Hasskommentar und wie und wo, würdet ihr denn da eine Grenze ziehen wollen?
Einige heulen schon rum, wenn in FB "Merkel muss weg" schreiben und betiteln einen als "Nazi" und "Hassrede". Immer mit der Begründung, das würden ja nur "Nazis" und "Braune" von sich geben. Im Übrigen teile ich auch diese Meinung und nachdem heute durch Focus & Co das Gerücht aufkam, dass Merkel dem Türken versprochen haben soll, zwischen 100.000 bis 250.000 Flüchtlinge pro Jahr zu nehmen, erst Recht!
Ich unterscheide bei einem gar nicht. Jeder, der die Nazi-Zeit zurückwünscht, der hat eine Macke. Das gehört gemeldet und da gehört die Person für mal genauer durchleuchtet. Ich dulde keine antisemitischen Kommentare von Moslems sowie ich auch keine Kommentare durch Deutsche in Form von "Wäre Hitler hier & CO" dulde. Das sind für mich geschmacklose Kommentare, die man melden muss und womöglich schon zweideutig strafbar sehen kann.
Doch dieses ganze Theater überschattet hier langsam alles. Alle politischen Meinungen die nicht pro Merkel & Co sind, werden ja jetzt schon gemeldet und als Hassbottschaft diffamiert. Hier herrscht keine Meinungsfreiheit mehr und Merkel muss Weg ist z.B. Meinungsfreiheit. Jedenfalls in meinen Augen. Auch wenn ich schreiben würde " Mal wieder die Vorzeigeflüchtlinge" finde ich das nicht als Hasskommentar, sondern beziehe ich mich dann auf die Personen, die im Flüchtlingsstatus leben und von mir aus das Asylheim kurz und klein gekloppt haben.
Bisher wurde ich jedoch nie für Hasskommentare von Facebook, der Polizei oder sonst wem belangt. Ich äußere mich sehr wohl kritisch, aber stets im Rahmen der Meinungsfreiheit. Das ist mir aber auch wichtig, weil ich nicht jeden über einen Kamm scheren möchte und auch ich habe ausländische Bekannte. Das wäre eben nicht fair.
Doch ich finde auch, dass mit zweierlei Maß gemessen wird. Ich hatte letztens bei Fb ein Kommentar von einem Ausländer gemeldet, der überall Herzchen und 1939 bis 1945 gepostet hat. Dann schrieb er auch immer "Ihr Deutschen habt die RECHTE auf Völkermorde". Das hat natürlich andere dazu aufgerufen Sbrenecia, Ruanda, Burundi, Kongo oder Armenien zu bringen, was ja richtig war. Doch solche Kommentare melde ich auch, weil das geht echt zu weit und provoziert unnötig.
Es gibt auch etliche Kommentare auf Facebook mit "dreckige Deutsche Hunde" und da wird mir als Meldung dann gesagt, verstoßt nicht gegen Richtlinien? Aber im Umkehrschluss wird mir Rassismus gepoltert? Das ist es, was auch im Alltag zu sehen ist und mich regelrecht ankotzt.
Hasskommentare fangen mich da an, wo man Menschen beleidigt und in eine Ecke gedrängt werden. Das ist manchmal nicht leicht zu erkennen und zu bestimmen, aber manche Dinge gehen einfach zu weit. Ich beneide da niemanden, der entscheiden muss ob man das Ganze so stehen lassen kann oder nicht.
Leider gibt es immer mehr politische Kommentare, die natürlich auch alle eine gewisse Einstellung beinhalten und da wird es einfach schwierig zu deuten, ob hier nun Hass dahinter steckt oder eben nicht, ob man es stehen lassen kann oder nicht. Jeder sollte ja auch seine Meinung haben dürfen, aber ebenso muss man Grenzen einhalten.
Das ist natürlich alles höchst subjektiv. Man kann ja schlecht eine Liste aufstellen, welche Kommentare noch unter "Meinungsäußerung" laufen, und welche nicht. Außerdem kann man ja auch nicht jedem Helden des Alltags, der seine unausgegorenen Ansichten in den sozialen Medien unzensiert hervorblubbert, weil er's kann, automatisch Hass und Volksverhetzung unterstellen. Viele Leute sind einfach nur saudumm und arrogant, aber wenn man das zum Verbrechen machen würde, säße jeder zweite brave Bürger sauber in der Tinte.
Anscheinend versucht man es damit, die Beiträge löschen zu lassen, derentwegen Beschwerden von anderen Nutzern/Lesern eingehen, aber so ist natürlich auch keine objektive Einschätzung möglich. Ich kann mir hier durchaus vorstellen, dass viele diese Möglichkeit zu dem Versuch nutzen werden, Kommentare löschen zu lassen, die nicht strafbar sind, sondern lediglich der eigenen Meinung widersprechen.
Ich selber kann mir hier auch kaum ein Urteil anmaßen. Es gibt natürlich zahlreiche Sprüche, die von derart viel Dummheit und Aggression zeugen, dass sich mir die Haare kräuseln, aber eben auch Aussagen und Ansichten, die ich nicht teile, aber die nicht gerade Gaskammern oder Maschinengewehre als Lösung für Probleme vorschlagen. Ich weiß auch nicht, wo man hier die Grenze ziehen soll, aber dass weiter jeder Feigling seinem Hass in der Anonymität des Internets zumindest verbal freien Lauf lassen kann, ist natürlich auch keine Lösung.
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