Wieso zeigt die BAMF Menschen mit falschen Pass nicht an?
Im Augenblick gibt es nicht einen einzigen Grund, wieso die BAMF also das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge sich mit Ruhm bekleckern könnte. Gerade erst gestern habe ich auf RTL Aktuell einen iranischen Übersetzer gesehen, der für die BAMF gearbeitet hat und diesen schwere Vorwürfe im Bezug auf seine Warnungen zu radikalisierten Flüchtlingen gemacht hat.
Doch das ist natürlich nicht das Einzige, was derzeit gegen die BAMF ans Tageslicht gekommen ist. So sollen von der BAMF wohl nachweislich 2000 Menschen gefunden entdeckt worden seien, die einen deutlich gefälschten Pass mit sich führten. Das kann man auch hier nachlesen.
Eine ehemalige Polizisten, welche jetzt wohl politisch irgendwie involviert ist, ist entsetzt darüber, dass die BAMF diese Menschen nicht angezeigt hat. Sie spricht da auch nicht mehr von einem Kavaliersdelikt, weil sie der Meinung ist, dass jeder weiß, dass er mit gefälschten Pässen eben hier nicht einreisen darf. Dies ist eine Straftat. Hinzu kommt, dass natürlich auch gefälschte Pässe durchaus als Gefahr für mögliche Terrorhelfer zu sein schein.
Nun zeigt die BAMF wohl schon diese 2000 Menschen mit einem gefälschten Pass nicht an, was ich absolut grausam finde. Deswegen frage ich mich natürlich auch, wieso die BAMF es nicht tut? Der Aufwand kann ja wohl kaum als Begründung gesehen werden, keine Anzeige zu erstatten? Schließlich ist das eine illegale Einreise mit gefälschten Dokumenten, also eine bewusste Täuschung des Staats, um hier Asyl zu erschleichen.
Warum denkt ihr, hat die BAMF das nicht angezeigt? Seid ihr auch der Meinung, dass dies angezeigt gehört und bestraft? Diese Leute könnten schließlich eine Gefahr sein oder sehe ich das falsch sowie etliche anderen Menschen bei Facebook & Co.
Warum sollten die Mitarbeiter des BAMF die Polizei rufen und Anzeige erstatten, wenn sie einen falschen Pass entdecken? Das ist bei rund sechs Prozent der Antragsteller der Fall. Zumindest wenn die Fälschung erkannt wird. Das Verfahren würde dann später wegen des laufenden Asylverfahrens wieder eingestellt. Welchen Sinn hätte es also?
Ich bin mir nicht ganz sicher, welchen Sinn das haben kann, deswegen ja auch irgendwie die Frage. Schließlich wurde medial gestern auf RTL Aktuell durch die ehemalige Polizeibeamte darüber auch eher verdutzt berichtet, sodass ich das Gefühl als Zuschauer bekam, dass hier eine Anzeige offenbar fällig wäre.
Es ist doch nun einmal so, dass nun 2000 Pässe erkannt wurden, die falsch waren. Ist das nicht eine Straftat, wenn man sich zum einen für jemanden ausgibt, der man nicht ist und zum anderen damit auch noch Leistungen sowie Asyl erschleichen möchte? Ich empfinde das jetzt rein rechtlich in meiner persönlichen Auffassung als Straftat. Ich habe wiederum auch kein Verständnis dafür.
Hinzu kommt, dass man doch Anzeige erstatten muss, um zu schauen, welches Ziel diese 2000 Menschen wirklich verfolgen. Wieso kommt man mit einem falschen Pass? Klar, um Asyl zu kriegen. Hat sich ja herumgesprochen, dass Syrer sowie Eritrea mehr Erfolg haben. Ist aber kein Grund, einen falschen Pass vorzulegen. Was ist aber, wenn da 10 gefährliche Menschen mit unlauteren Absichten drunter waren? Wurde ja dann nicht geprüft.
Ob es eine Anzeige bedarf, das weiß ich ehrlich gesagt nicht. Doch medial wurde das Thema gestern auch oft aufgegriffen, immer wieder am Rande angemerkt, sodass ich davon ausging, "ja" Anzeige. Doch letzten Endes kam ein "nein" heraus. Deswegen fragte ich hier, was die Gründe sein könnten, ob man es vielleicht gar nicht anzeigen muss oder wie das aussieht?
Was ändert eine Anzeige an den Absichten des Menschen, der den Pass genutzt hat? Das ist doch auch gar nicht das Thema, wenn eine Anzeige erstattet werden würde. Dann sagt der gute Mensch eben, dass er seinen Pass verloren hat oder zur Flucht nicht mitnehmen konnte und das Teil zur Flucht gebraucht hat.
Das gäbe dann eine Geldstrafe, die der Flüchtling nicht zahlen kann, ersatzweise Haft ist verdammt teuer.Theoretisch könnte man ihm den Aufenthaltstitel aberkennen, aber dazu muss er den erst einmal haben. Für eine Gefängnisstrafe muss da schon mehr passieren. Denn wer das ganze wiederholt banden- oder gewerbsmäßig tut, den erwartet einen Haftstrafe zwischen drei Monaten und fünf Jahren.
Interessanter sind doch die ganzen Fälschungen, die übersehen werden. Da wird ein Pass erst per Gutachten für echt und später als Fälschung deklariert. Wer soll das immer zu 100 Prozent sicher erkennen? Dem BAMF allein Druck zu machen, das ist hirnrissig. Die Pässe werden an zig Stellen kontrolliert und meist nicht beanstandet.
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