Wie oft wechseln Abgeordnete ihre Partei?
Ich habe gelesen, dass eine Grünen-Abgeordnete aus Niedersachsen zur CDU gewechselt ist und sich jetzt wohl viel wohler damit fühlt und dort glücklicher ist. Das ist jetzt der erste Fall, wo ich persönlich bewusst mitbekomme, dass ein Abgeordneter die Partei gewechselt hat. Kommt das häufiger vor oder ist das eher die Ausnahme? Wird das hier nur medial aufgebauscht, um die Grünen zu schwächen und die CDU zu stärken? Oder ist eine Schwächung der Grünen dadurch nicht der Fall eurer Meinung nach? Kennt ihr vielleicht noch mehr Beispiele, wo das der Fall gewesen ist?
Selbstverständlich kenne ich mehrere Beispiel für einen Parteienwechsel. Und zwar durchaus spektakulärere als die der "kleinen" Frau Twesten. So wurde Günther Verheugen 1978 Generalsekretär der FDP. 1982 dann trat er aus seiner Partei aus und wurde Mitglied der SPD. Diesen Schritt ging er nicht allein, sondern mit ihm auch andere prominente FDP-Spitzenmitglieder.
Der Grund hierfür war ein handfester. 1982 vollzog die FDP einen Koalitionswechsel von der SPD zur CDU, was für die SPD verheerende Folgen hatte und 1983 zu Neuwahlen führte und die Ära Kohl begründete. Diese Begründung ist nachvollziehbar und seine Entscheidung ebenfalls.
1980 war Otto Schily an der Parteigründung Die Grünen beteiligt. 1989 scheiterte er mit seiner Kandidatur für den Fraktionsvorstand seiner damaligen Partei und trat darauf hin aus und wurde Mitglied er SPD und machte dort eine große Karriere.
1966 trat Oskar Lafontaine der SPD bei und machte ebenfalls groß Karriere als Politiker. So war er 1998 bis 1999 für 136 Tage lang Finanzminister. 2005 trat Lafontaine der Linkspartei bei und versuchte nochmals eine politische Karriere, die aber auch aufgrund von schwerwiegenden gesundheitlichen Problemen nicht realisiert werden konnte.
Das waren drei sehr prominente Beispiele für Parteienwechsel. Der Parteiwechsel der Frau Vesten aber war eher einer aus persönlichen Gründen. Für die kommende Wahl im Land Niedersachsen wurde Frau Vesten von ihrem Kreisverband nicht mehr als Direktkandidatin aufgestellt. Nach dieser Niederlage sah Frau Vesten plötzlich eine politische Zukunft für sich als CDU-Mitglied. Diese Zukunft allerdings ist keine realistische. Denn die CDU-Listenplätze für die Bundes- und die Landtagswahl sind alle bereits vergeben.
Fakt ist, dass Frau Twesten mit ihrem Parteiaustritt bei der SPD nun wohl die Landesregierung kippt. Und darüber kann man geteilter Meinung sein. So sprechen einige von Stimmenkauf, andere von Parteienverrat. Ein großer Eklat, wenn nicht sogar ein handfester Skandal ist das Verhalten der Frau Twesten alle Male. Und so erlangt sie auch einen Platz in der Geschichte des Landes Niedersachsen. Wenn auch für mich von zweifelhaftem Ruhm.
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