Wer muss sich im Straßenverkehr an Geschwindigkeiten halten?
Im deutschen Straßenverkehr finden sich sehr viele Verkehrsschilder, die jedes für sich irgendetwas regulieren wollen. Neben Gebotszeichen gibt es auch Verbotszeichen sowie Geschwindigkeits-Schilder, welche das Tempo regulieren. Doch welche Verkehrsteilnehmer außer Autos müssen sich daran halten und warum? Müssen sich auch Fahrradfahrer an die Geschwindigkeits-Begrenzungen halten?
Rein theoretisch hätte ich aus dem Bauch heraus geantwortet, dass für Radfahrer die gleichen Tempolimits gelten wie für Autos. Doch ein Blick ins Gesetz erleichtert die Rechtsfindung: In § 3 Absatz 3 StVO, wo die allgemeinen Tempolimits für innerorts und außerhalb geschlossener Ortschaften festgelegt worden sind, ist nur von Kraftfahrzeugen die Rede. Diese Vorschriften gelten daher für Fahrräder nicht!
Ich war wirklich erstaunt, das zu lesen! Damit hätte ich nie gerechnet. Demgegenüber gelten die Geschwindigkeitsbeschränkungen durch Verkehrsschilder meistens für jede Art von Fahrzeugen. Damit müssten sich Fahrräder beispielsweise nicht an die 50 km/h halten, die generell innerorts gelten, aber sie müssen sich an die 30 km/h halten, wenn sie in eine so ausgeschilderte Zone fahren.
Daneben gibt es aber Grundsätze, nach denen Fahrradfahrer ihre Geschwindigkeit anpassen müssen. Außerdem dürfen sie laut dem BGH nicht schneller fahren, als man es von ihnen erwartet, was auch immer das heißen mag. Die Dame im gesetzteren Alter darf also wohl nicht so schnell fahren wie der Jungspund auf seinem Rennrad.
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