Welche Aktionen sind gegen Politiker nicht mehr zulässig?

In Österreich sieht man sehr oft Anti-Politiker Sticker. In Deutschland ist mir so eine Art der Antiwerbung noch nie aufgefallen. Bei uns gab es früher nur Anti-Strache Sticker, aber jetzt auch Anti-Kurz Sticker und auch Sticker, auf denen beide Politiker gemeinsam mit einem roten Querstrich zu finden.

Welche Aktionen sind gegen Politiker nicht mehr zulässig und welche Attacken der letzten Zeit waren in Deutschland oder Österreich für Euch nicht mehr tragbar?

Was für mich nicht mehr zulässig war, waren die Brandanschläge gegen AfD-Politiker oder die Drohungen gegen türkische Politiker oder die Frau von SPD-Urgestein Gabriel. Hier wurden eindeutig alle Grenzen überschritten. Gewalt ist meiner Ansicht nach nicht zulässig. Die Randale bei G 20 waren für mir auch keine Form des Protestes sondern schlichtweg nur Straftaten.

Dagegen fand ich den Protest gegen Merkel bei Auftritten vor allem im Osten der Republik durchaus legitim. So etwas muss man aushalten können, wenn man mit seiner Regierungspolitik dafür gesorgt hat, dass es zu solchen Aktionen wie in der Silvesternacht oder mit Anis Amri kommen konnte. Das gute Abschneiden der AfD hat wohl doch eher mit dem Anschlag von Ansbach als mit der Politik der CSU zu tun.

Ich weiß jetzt nicht, ob es da gesetzliche Statuten darüber gibt, was erlaubt ist oder nicht. Da wir aber durchaus recht tolerant sind, kann ich mir vorstellen, dass Anti-Sticker eine Möglichkeit wären, den Protest aufzuzeigen, aber ob das hilfreich ist? Ist wiederum eine andere Angelegenheit.

Was wirklich nicht geht, sind Übergriffe jeglicher Art. Egal welchen Politiker es trifft. Keine Brandanschläge auf Frau Wagenknechts Auto, keine Brandanschläge auf das Privatauto von Frauke Petry oder Guido Reil, wo auch Kinder im Spiel sind. Die Ehefrau von Sigmar Gabriel bedrohen und beleidigen geht auch nicht. Das sollte klar sein, dass hier die Grenze ausnahmslos erreicht ist und mir gar nicht zusagt.

Ich bin auch verbal geneigt, einige Grenzen zu ziehen. Ich ziehe diese eben auch privat. "Arschloch" usw sind zwar keine sonderlich intelligenten Aussagen, da kann man schon drüber lachen, aber manch einer nimmt ja auch verbale Drohungen entgegen, was ich auch nicht sonderlich gut finde. Ob das wiederum als Politiker dazugehören muss? Ich weiß es nicht, aber wenn ja, dann bitte auch hier nicht in Form von Bedrohungen.

Was ich auch nicht mag, was mir bei der AFD sehr aufgefallen ist, ist wenn diese Tage hat, wo die irgendwo sich versammeln. Dann stehen da Demonstranten, lassen andere die dazugehören nicht rein, bedrohen sie usw. Das finde ich einfach unmöglich und das sollte auch echt nicht sein.

Ein Aufkleber ist ja erst mal keine Aktion gegen einen Politiker. Dazu wird er vielleicht dann, wenn man ihn auf das Auto des Politikers klebt und damit eine Sachbeschädigung begeht, aber erst mal ist das einfach eine freie Meinungsäußerung. Wobei ich mal davon ausgehe, dass auf den Aufklebern niemand extrem beleidigt wird.

Nicht zulässig ist natürlich alles, was irgendwie in den Bereich von Straftaten fällt. In Deutschland gab es Fälle, da wurden Autos angezündet und Politiker wurden sogar körperlich angegriffen, die Familien wurden bedroht und so weiter. So etwas geht einfach gar nicht, egal was für eine Politik die betreffende Person macht.

In die Grauzone fällt für mich das Geschrei des AFD-Pöbels bei Wahlkampfveranstaltungen. Sofern sich keiner dieser Asozialen zu einem Hitlergruß hinreißen lässt, was ja immer wieder vorkommt, ist das nicht strafrechtlich relevant und zeigt einfach nur, dass diese Menschen kein Benehmen haben. Da wundert man sich nicht, dass sie kein besonders erfolgreiches und erfülltes Leben haben und sich abgehängt fühlen.

Ich bin für jede politische Diskussion aber gegen Gewalt in der Debatte. Es gibt zu allen Themen unterschiedliche Standpunkte und die größte Waffe in dieser Auseinandersetzung sollte das Argument bleiben. Allerdings gibt es diese Diskussionskultur in der Form in Deutschland nicht oder auch nicht mehr. Was wir allerdings haben ist eine stark ideologisch geprägte Debatte bei der es nur darum geht die andere Seite des Spektrums als prinzipiell schlechter, dümmer, hässlicher usw. darzustellen. Das ist der Nährboden auf dem dann Gewalt wächst, das sind die Ergebnisse die wir dann hier als nicht mehr zulässig behandeln.

In die Grauzone fällt für mich das Geschrei des AFD-Pöbels bei Wahlkampfveranstaltungen. Sofern sich keiner dieser Asozialen zu einem Hitlergruß hinreißen lässt, was ja immer wieder vorkommt, ist das nicht strafrechtlich relevant und zeigt einfach nur, dass diese Menschen kein Benehmen haben. Da wundert man sich nicht, dass sie kein besonders erfolgreiches und erfülltes Leben haben und sich abgehängt fühlen.

Die Aussage von Cloudy ist ein gutes Beispiel dafür, argumentativ ist da nichts verwertbares, einige Behauptungen aber im großen Kern geht es nur darum die "anderen" als schlechter darzustellen. Pauschal (ich hab die Zahlen nicht im Kopf) 5(?) Millionen Deutsche AfD Wähler als abgehängt, unglücklich, ohne Benehmen usw. herabgewürdigt. Würde ich diesen Text nur an wenigen Stellen ändern könnte man ihn 1 zu 1 auf die Zaungäste bei AfD Veranstaltungen übertragen. Vermutlich macht man das auch.

Die Gewalt die ausgeübt wird, ist doch nur das Ende eines Prozesses der in Aussagen wie oben seinen Anfang findet. Eine Gruppe wird immer wieder als schlechter dargestellt und dann braucht es nur noch einen Idioten der diese Aussagen für voll nimmt...

Das Ergebnis sind dann brennende Autos, eingeworfene Scheiben oder schlimmeres. Deswegen sollte man sich mit solchen Aussagen schon zurückhalten und ein gewisses Maß an Vernunft aufbringen.

Die Aussage von Cloudy ist ein gutes Beispiel dafür, argumentativ ist da nichts verwertbares, einige Behauptungen aber im großen Kern geht es nur darum die "anderen" als schlechter darzustellen. Pauschal (ich hab die Zahlen nicht im Kopf) 5(?) Millionen Deutsche AfD Wähler als abgehängt, unglücklich, ohne Benehmen usw. herabgewürdigt. Würde ich diesen Text nur an wenigen Stellen ändern könnte man ihn 1 zu 1 auf die Zaungäste bei AfD Veranstaltungen übertragen. Vermutlich macht man das auch.

Der Kommentar von RavenThunder ist ein gutes Beispiel dafür, dass es eine gute Idee ist wenn man den Beitrag, den man schlechter darstellen und als nicht verwertbar bezeichnen möchte, um sich selber besser darzustellen, richtig ließt. Wenn man den Beitrag sogar zitiert muss man dafür nicht mal scrollen.

Ich habe mit keinem Wort alle Wähler dieser Partei erwähnt sondern mich eindeutig auf die Minderheit bezogen, die in der Öffentlichkeit durch Pöbeleien und rechtsradikale Äußerungen auffällt. Wer lesen kann ist klar im Vorteil.

Es braucht mir jedenfalls niemand zu erzählen, dass Menschen, die Pöbeleien und Hitlergruß auf Wahlveranstaltungen völlig normal finden oder den Angriff auf Polizisten und das Zerstören von Privateigentum als legitim ansehen oder am Wochenende die Fans der gegnerischen Fußballmannschaft verprügeln unter der Woche total erfolgreiche Geschäftsleute sind. Es mag die ein oder andere gespaltene Persönlichkeit geben, aber der Rest gehört doch eher zu den gesellschaftlichen Versagern. Wer das "herabwürdigend" findet verschließt die Augen vor der Realität.

Eine Gruppe wird immer wieder als schlechter dargestellt und dann braucht es nur noch einen Idioten der diese Aussagen für voll nimmt.

In der Realität stellt sich diese Gruppe selber "als schlechter" dar, weil sie sich durch ihr Benehmen in der Öffentlichkeit ganz klar von dem unterscheidet, was gesellschaftlich akzeptabel ist. Aber deiner Meinung nach sollte man so ein Verhalten wohl akzeptieren und hinnehmen, vielleicht hatte der Pöbel ja eine ganz schlimme Kindheit.

Und wieder das gleiche Spiel, bin ich jetzt an der Reihe mir ein paar hübsch versteckte Beleidigungen auszudenken? Wer lesen kann, mitdenken usw. Ach weißt du was, du hast gewonnen. Ich bin es leid mich immer wieder im Kreis zu drehen.

Was glaubst du Cloudy warum ich mich auf deinen Beitrag bezogen habe? Um mich selbst zu erhöhen und dich zu erniedrigen? Ich kenne weder dich noch irgendjemand anderen hier, wäre ich morgen weg würde es niemandem auffallen, umgedreht würde ich niemanden vermissen. Dein Beitrag war einfach passend, du persönlich warst nicht im Visier.

Wir sind hier bei der politischen Debatte. In meinem Posting habe ich direkt diese Debatte angesprochen und versucht einen Bogen zu den Ursachen für die Gewalt zu spannen. Hooligans, Randalierer, Antifa oder auch Rechtsradikale etc. sind meiner Meinung nach nicht beteiligt am politischen Diskurs und sie treten auch nicht als Gruppe in der Diskussion auf. Bei der Ausübung der Gewalt sind sie aber sehr wohl vorne mit dabei, gerade die letzten beiden Gruppen sind dort stark vertreten wenn es um die Gewalt gegen Politiker geht. Gerade diese Politiker sind doch die Urheber von so mancher Schweinerei.

Wenn z.B. ein Ralf Stegner sagt:

Fakt bleibt, man muss Positionen und Personal der Rechtspopulisten attackieren, weil sie gestrig, intolerant, rechtsaußen und gefährlich sind.

Dann ruft er damit genau die Geister die wir dann nicht mehr loswerden. Dein Posting ruft nicht zur Gewalt auf, er hilft aber dabei die Hemmschwelle gegenüber Menschen die pro AfD sind herabzusetzen. Deine versuchte Differenzierung hat lediglich eine Alibifunktion aber keinen echten Nutzen. Niemand differenziert einzelne Personen einer Gruppe von Menschen die bei einer AfD Veranstaltung waren nach was auch immer für Kriterien, wer vorher was negatives über die AfD liest wird das auf alle umlegen. Jetzt hat dein Posting aber keine Bedeutung für die breite Masse, anders sieht es aus wenn ein Bundestagsabgeordneter wie Johannes Kahrs sich verbal gehen lässt. Worum es dann ja nun auch in diesem Thema geht. Genau dieses Spiel wird in Debatten gespielt. Egal ob Bundestag, Land- oder Kreistag. Sachargumente kommen gefühlt nur sehr wenige. Auch hier war dein Posting leider des beste Beispiel aus diesem Thema.

In die Grauzone fällt für mich das Geschrei des AFD-Pöbels bei Wahlkampfveranstaltungen. Sofern sich keiner dieser Asozialen zu einem Hitlergruß hinreißen lässt, was ja immer wieder vorkommt, ist das nicht strafrechtlich relevant und zeigt einfach nur, dass diese Menschen kein Benehmen haben. Da wundert man sich nicht, dass sie kein besonders erfolgreiches und erfülltes Leben haben und sich abgehängt fühlen.

Cloudy, hast du irgendeinen Nachweis das AfD Mitglieder den Hitlergruß auf einer Veranstaltung gemacht haben? Das es überhaupt AfD Mitglieder waren? Bilder, Videos, irgendwas? Hast du Fakten zur Hand die man präsentieren kann oder nur irgendwo gehört? Ich bin mir ziemlich sicher das gerade eine Partei wie die AfD sowas in ihren Reihen unterbindet, allerdings lasse ich mich auch gerne vom Gegenteil überzeugen.

Was das nicht besonders erfolgreich angeht, kann ich hier etwas zur Diskussion beitragen. Als kleine Randnotiz sei noch der Auftritt von Frau Michaela Engelmeier aufgeführt. Eine Behauptung ohne Beleg, aber gesagt ist gesagt und ich kann mir gut vorstellen das es einige geglaubt haben. Mit dem letzten Absatz kann ich nichts anfangen bzw. bin ich mir nicht sicher was du damit aussagen möchtest. Inwieweit haben Gruppen/Menschen

die Pöbeleien und Hitlergruß auf Wahlveranstaltungen völlig normal finden oder den Angriff auf Polizisten und das Zerstören von Privateigentum als legitim ansehen oder am Wochenende die Fans der gegnerischen Fußballmannschaft verprügeln

etwas in der politischen Diskussion zu suchen? Das sind Fälle für die Justiz aber nicht Inhalte einer Bundes-/Landtagsdebatte.

Mit der Gruppe am Ende waren vereinfacht ausgedrückt linke und rechte Parteien und ihre Anhänger gemeint. Jeweils als eine große Gruppe definiert. Als Pöbel würde ich keine der beiden bezeichnen und was die Kindheit angeht, im Bereich des Möglichen ist es sicherlich.

Abschließend möchte ich noch erwähnen, dass ich niemanden mit diesem Beitrag angreifen, erniedrigen oder sonstwie negativ darstellen möchte. Ich würde aber gerne an dieser passenden Stelle einmal Werbung für eine bessere Diskussionskultur hier im Forum machen die ohne persönliche Attacken auskommt.

Cloudy, hast du irgendeinen Nachweis das AfD Mitglieder den Hitlergruß auf einer Veranstaltung gemacht haben? Das es überhaupt AfD Mitglieder waren? Bilder, Videos, irgendwas? Hast du Fakten zur Hand die man präsentieren kann oder nur irgendwo gehört? Ich bin mir ziemlich sicher das gerade eine Partei wie die AfD sowas in ihren Reihen unterbindet, allerdings lasse ich mich auch gerne vom Gegenteil überzeugen.

Dein Ernst? Gut, ich weiß nicht, ob der Pöbel nun einen offiziellen Mitgliedsantrag gestellt hat und ob dieser akzeptiert wurde und ob er nun fleißig Mitgliedsbeiträge bezahlt, aber es gibt doch nun wirklich genug dokumentierte Fälle von Menschen, die sich im Umfeld dieser Partei bewegen oder bewegt haben und die in diese Richtung auffällig geworden sind. Es gibt doch sogar eine Reihe Ermittlungsverfahren deshalb, das kann man doch ganz einfach googeln. Bilder und Videos spuckt die Suchmaschine übrigens auch aus.

Und natürlich hat die AFD das nicht unterbunden. Genau das ist doch der Grund warum eine Reihe hochrangiger Mitglieder ausgetreten sind oder sich von der Partei distanzieren. Weil sie den Rechtsruck eben nicht mittragen wollen und die Toleranz für Rechtsradikale nicht mehr verstehen können.

Deine versuchte Differenzierung hat lediglich eine Alibifunktion aber keinen echten Nutzen.

Aber du willst natürlich niemanden beleidigen oder persönlich angreifen. Ist klar. Ich finde es ehrlich gesagt unverschämt eine Aussage von mir erst mal so zu verdrehen, dass man auf die völlig absurde Idee kommen könnte, ich könnte mich damit auf fünf Millionen Menschen beziehen. Und wenn ich das dann klar stelle, obwohl es eigentlich von vorne herein völlig klar und offensichtlich sein sollte, dass so eine pauschale Aussage überhaupt keinen Sinn macht und so auch überhaupt nicht in meinem Beitrag steht, wird das als "Versuch" und "Alibifunktion" ohne Nutzen betitelt. Ich bin raus.

Ich möchte gerne mit dem letzten Punkt beginnen. Cloudy ein Angriff sieht wesentlich anders aus als das was ich geschrieben habe. Ich habe deiner Behauptung widersprochen und sie im gleichen Zuge als Alibi deklariert, soweit alles richtig. Ein Alibi ist kurz gesagt eine Ausrede oder auch Rechtfertigung für etwas. Hinter die Aussage das es eine Alibifunktion hat kam noch eine Begründung von mir warum ich sie so sehe.

Wenn ich eine empfundene Ausrede nicht als solche benennen kann ohne das sich die Gegenseite angegriffen fühlt, dann kann man das Gespräch auch abbrechen weil über kurz oder lang sich jemand immer angegriffen fühlen wird und sei es aus noch so nichtigen Gründen. Du kannst nicht sagen ob es AfD Mitglieder waren oder nicht. Man sollte so etwas also nicht als Grundlage für eine Differenzierung nennen wenn es überhaupt nicht erkennbar ist das eine Differenzierung überhaupt möglich ist.

Das hat nichts mit verdrehen oder angreifen zu tun, eine Trennung ist schlichtweg nicht möglich und damit auch nicht zu berücksichtigen. Meine Begründung habe ich im letzten Beitrag geschrieben, du kannst sie gerne widerlegen. Hättest du den Personenkreis nur als Pöbel bezeichnet hätte ich das unterschrieben. Würden alle Personen AfD Fanschals tragen und Flaggen schwenken hättest du mein Namenszeichen auch sicher.

Der Vollständigkeit wegen ein Beispiel für einen Angriff: Dein lächerlicher Versuch dich hier herauszureden ist nur ein weiterer ... usw. Man sieht hier recht schnell einen Eindeutigen Unterschied zwischen dem was ich dir geschrieben habe und dem Beispiel.

Nun zum ersten Teil:
In den Voraussetzungen für eine AfD Parteimitgliedschaft steht:

Um die Aufnahme in die Alternative für Deutschland beantragen zu können, dürfen Sie keiner konkurrierenden Partei, keiner rechtsextremen, linksextremen oder islamistischen Organisation gemäß unserer Unvereinbarkeitserklärung angehören und müssen sich vorbehaltlos zur freiheitlich-demokratischen Grundordnung der Bundesrepublik Deutschland bekennen.

Nach diesen Bestimmungen kann es kein Mitglied der AfD gewesen sein das den Hitlergruß gemacht hat. Wenn man sich streng danach richtet. Über die Umsetzung und Überwachung dieser Regeln kann ich nichts sagen, würde aber vom Gefühl her behaupten das die Kreis und Ortsverbände da ein Auge drauf haben um genau diesen Dingen vorzubeugen.

Ich mag mich täuschen aber bis auf Petry und ihrem Mann sind mir keine Parteiaustritte von hochrangigen Mitgliedern bekannt. Diese Austritte hatten soweit mir bekannt Machtpolitische Gründe innerhalb der Partei. Wenn du noch andere Austritte von hochrangigen Parteimitgliedern kennst würde mich das interessieren.

Nun, das mag ja alles so sein das man bei Google umfangreiches Material für deine Aussagen findet. Aber bei allem guten Willen sehe ich nicht ein deine Behauptungen solange mit Belegen zu füttern bis belastbare Fakten daraus werden. Das ist deine Aufgabe. Es hat mich aber interessiert und ich habe einfach mal Hitlergruß bei Google eingegeben.

Sehr weit oben bei den Ergebnissen ein Video vom AfD Parteitag. Ich habe es mir angeschaut und kann beim besten Willen keinen Hitlergruß erkennen. Aber um eine Referenz zu haben musste irgendwo ein Video her mit einer vergleichbaren Geste. Der Breivik musste dafür herhalten. Hier Bei beiden im Vergleich ist das auf dem Parteitag eher ein winken als ein Gruß.

Schade dass du dich aus dem Thema zurückziehst, ich hatte gehofft das wir noch auf einen Nenner kommen. Vielleicht tut es uns allen gut wenn wir bei politischen Diskussionen manchmal etwas hinterfragen und nicht alles für bare Münze nehmen.