Was bedeutet TTIP eigentlich genau?

Es ist zwar in aller Munde und wird immer wieder erwähnt, aber trotzdem kann ich immer noch nicht genau erklären, worum es eigentlich geht.

Meines Wissens nach geht es um ein Freihandelsabkommen zwischen den USA und der EU, wobei es massive Unstimmigkeiten bei Dingen wie Gentechnik und außergerichtlicher Regelung von Markenrechten geht.

Wer verhandelt eigentlich genau worüber? Wieso sind die Verhandlungen zumindest teilweise geheim? Welche Möglichkeiten hat man überhaupt, um gegen dieses Abkommen vorgehen zu können? Wer muss diesem Abkommen letztlich eigentlich zustimmen?

Die TTIP-Verhandlungen werden vom amerikanischen Handelsbeauftragten Michael Froman und dem europäischen Handelskommissar geführt. Das war zunächst der Belgier Karel de Gucht, der ab November 2014 von der Schwedin Cecilia Malmström abgelöst wurde.

Die EU-Mitgliedstaaten haben vorher einstimmig der EU-Kommission das Mandat erteilt, wonach der Handelskommissar für alle verhandeln darf. Dieser tut es also nicht eigenmächtig, sondern auf Erlaubnis. Das Europäische Parlament hat allerdings auch ein Mitbestimmungsrecht und wird regelmäßig über die Fortschritte der Verhandlungen unterrichtet. Alle Abkommen bedürfen für den endgültigen Abschluss die Zustimmung des Europäischen Parlaments, sodass man nicht ohne auskommen kann.

Die Verhandlungen waren teilweise geheim, als man jedoch gemerkt hat, dass dieses Abkommen wegen dieser Geheimhaltung bei der Bevölkerung der EU auf Ablehnung stößt, hat man diese Informationen teilweise veröffentlicht und im Internet für alle frei zugänglich bereit gestellt. Wenn dich das interessiert kannst du auf europa.eu Details herausfinden, aber für meinen Geschmack sind die Informationen dort viel zu unkritisch und "verschönert" und somit letztendlich unbrauchbar, jedenfalls meiner Meinung nach, vielleicht siehst du das ja anders.

Ob man dieses Abkommen verhindern kann, weiß ich nicht. Dazu habe ich bisher nichts gelesen. Ich gehe aber davon aus, dass die da oben das alleine entscheiden und wir Bürger kein Mitspracherecht haben, auch wenn wir im Endeffekt darunter leiden müssten.

Eine interessante Seite ist auch diese oder diese hier.