Warum tritt Merkel nicht von selbst zurück?

Merkel hat komplett falsche Signale in der Flüchtlingspolitik gesetzt und viele europäische Staaten mit in eine große Misere geführt. Jetzt scheint sie auch CDU und CSU so zu spalten, dass sie nicht mehr miteinander können. Wenigstens macht Horst Seehofer die Augen auf und ist auf dem Weg, Europa vor noch größeren Problemen abzuschirmen.

Warum tritt Merkel nicht von selbst zurück? Wer kann mir erklären, wie jemand dermaßen gut in der Politik war, so ein Flüchtlingschaos über Europa bringen kann und es noch immer nicht einsehen will?

Diese Frage stellen sich garantiert auch bestimmt 80% aller Deutschen, aber eine schlüssige Antwort darauf, die lässt sich nur schwerlich finden. Meine persönlichen Empfindungen sind, dass dies wahrscheinlich irgendwie mit Machtbesessenheit, die dann in krankhafte Zwangszustände münden zusammenhängt. Ich hoffe ja nur, dass Horst Seehofer diesmal Standhaftigkeit zeigt und sich nicht wieder einlullen lässt und einknickt.

Man kann doch nicht sagen, dass sie etwas falsch gemacht hat. Es gibt zu dem Thema einfach verschiedene Ansichten. Manche finden es gut, dass sie die Flüchtlinge aufgenommen hat, andere nicht. Aber man kann doch hier nicht sagen, das Eine ist absolut richtig und das Andere nicht. Das ist wie bei allen politischen Einstellungen, man kann das gut oder schlecht finden, aber es gibt keine absolute Wahrheit.

Man mag von Merkels Politik halten was man möchte, warum sollte sie freiwillig zurücktreten, wenn sie gar nicht muss? Sie müsste ja erst dann zurücktreten (nachdem sie eindeutig gewählt wurde), wenn ein Misstrauensvotum durchgeführt wird und sie hat es ja noch gar nicht eingeleitet. Sie kann erst dann nicht mit ihrer Politik weitermachen (egal wie diese aussieht) wenn ihre Minister ihr offensichtlich misstrauen und eine weitere Zusammenarbeit für unzumutbar halten. Solange dieser Fall nicht eingetreten ist, muss man das eben akzeptieren, dass sie ihr Amt weiterhin ausübt.

Nein Täubchen, das ist so nicht richtig. Die Minister spielen bei dem Misstrauensvotum gem. Art. 67 GG keine Rolle, der Bundestag muss der Kanzlerin mit der Mehrheit seiner Mitglieder (min. 355 Stimmen) das Misstrauen aussprechen und das macht er durch die Wahl eines Nachfolgers. Dann ersucht man den Bundespräsidenten die amtierende Bundeskanzlerin zu entlassen und den Nachfolger zu ernennen. Der Bundespräsident hat hierbei keine Möglichkeit das Ersuchen abzulehnen. Das wäre die eine Möglichkeit.

Wenn sie zurücktritt wahrt sie ihr Gesicht, mehr aber auch nicht. Wenn sie einen Antrag zur Vertrauensfrage gem. Art. 68 GG stellt und ihr das Vertrauen vom Bundestag nicht mit der Mehrheit der Mitglieder des Bundestages ausgesprochen wird, also wieder mit mindestens 355 Stimmen, dann kann die Bundeskanzlerin dem Bundespräsidenten innerhalb von 21 Tagen vorschlagen den Bundestag aufzulösen, was zu Neuwahlen führen würde. Allerdings erlischt das Recht zur Auflösung, wenn der Bundestag innerhalb dieser 21 Tage einen Nachfolger mit der Mehrheit seiner Mitglieder für die Bundeskanzlerin wählt. Das wäre die andere Möglichkeit.

Zu Titelfrage, weil sie nicht weiß, wie es geht. Das war jetzt natürlich vollkommen sarkastisch, aber muss heutzutage auch mal sein. Aber im Ernst, wieso sollte sie denn? Es gibt keine großartige Alternative oder wer soll es machen? Frau „Ätschi Bätschi“ und „jetzt gibt’s in die Fresse“ Nahles? Um Himmels Willen und einer von den Grünen und Linken? Hilfe, Deutschland wäre am Arsch und gespaltener bei deren Wünschen denn je!

Zudem würde Merkel damit doch zugeben, dass sie seit 3 Jahren genügend Fehlentscheidungen getroffen hat, die manch einem dank vieler straffälliger Zuwanderer auch das Leben gekostet hat, die viele Ämter überfordert und mehr. Das müsste sie sich dann alles persönlich als Fehler eingestehen und ganz so einfach ist es doch auch nicht.

Sie ist für vieles mitverantwortlich, aber nicht ganz alleine! Wenn sie aber zurücktreten würde, kommt es so rum, als wenn sie für alles die Verantwortung nehmen würde und das geht auch irgendwie nicht. Es läuft hier einiges auch wegen ihrer Entscheidungen schief, das kann sie sich gerne andichten, aber mehr auch nicht. Es hapert auch an vielen anderen Stellen, vom BAMF über den Rechtsstaat, in der EU sowieso.

Merkel sollte einfach mal lernen, dass erst einmal zählt, dass es den Deutschen gut geht, dass die Pflege gestemmt wird, das abzuschiebende auch abgeschoben werden, straffällige nach Haftstrafe abgeschoben werden und alles was uns eben betrifft. Sie sollte mal weniger EU-Politik machen, sondern „Germany first“ und das gilt für jeden der hier lebt und von der Politik entsprechend betroffen ist.

Weil sie angeblich doch so erfolgreich ist, braucht sie keinen Rücktritt zu machen. Sie hat doch 10 Jahre lang erfolgreich Hartz IV weiter verschärft, weil ansonsten unser Sozialstaat zusammengekracht wäre. Bei den Flüchtlingen scheint ein Zusammenbruch des Sozialstaates kein Thema zu sein. Dabei werden die Probleme immer stärker. Man braucht nur die aktuelle Debatte zu Özil und Gündogan im Netz zu verfolgen. Der türkische Nationalismus ist auch hier angekommen.