Warum muss Maaßen eigentlich gehen?

Das Theater um Maaßen geht nun schon einige Tage, treibende Kraft hinter diesem Schauspiel ist die SPD und teile der anderen Parteien. Es wird gefordert das Maaßen "ersetzt" wird in seiner Funktion als Präsident des Verfassungsschutzes. Nur das Warum habe ich noch nicht mitbekommen. Also warum steht Maaßen so unter Feuer? Er hat seinen Job doch gut gemacht.

Herr Maaßen wurde "entlassen", weil er in der Bildzeitung umstrittene Äußerungen über die Echtheit eines Videos gemacht hatte. Das diplomatische Vorgehen wäre gewesen, er hätte erst seinen "Dienstherren", den Bundesinnenminister in Kenntnis gesetzt, bevor er mit einer nicht zu hundert Prozent beweisbaren Aussage an die Öffentlichkeit gegangen wäre. Jedenfalls wurde taktisch unklug gehandelt. Dass daraus eine Staatsaktion gemacht wurde, ist auch der Widersprüchlichkeit in der Folge der Ereignisse und Dementis geschuldet.

Maaßen hat zu laut die Wahrheit gesagt. Bisher gibt es nur dieses Video von 19 Sekunden, wo entscheidende Teile fehlen. Die Aussagen zu Hetzjagden sind widersprüchlich. Ich glaube nicht, dass es welche gab. Da haben sich sogar Sachsens Ministerpräsident und die Bundeskanzlerin widersprochen. Nur will niemand die Wahrheit hören.

Maaßen hat zu laut die Wahrheit gesagt.

Nein hat er ja nicht, wie er ja selber zugeben musste. Er hat ganz klar gesagt, dass es Beweise gebe, dass die Videos nicht echt sind. Und diese Beweise konnte er in den Tagen danach nicht vorlegen. Also völlig unabhängig davon, ob es nun Hetzjagden gab oder nicht, wusste er das zum Zeitpunkt seiner Aussage ganz einfach nicht und hat wider besseren Wissen und entgegen der Informationen, die er aus seinem eigenen Haus hatte, etwas erzählt, was zu dem Zeitpunkt eben nicht der Wahrheit entsprach. Das geht einfach nicht.

Ja warum eigentlich? Eine für mich als normale Bürgerin kaum verständliche Reaktion. Nun hat Herr Maaßen offenbar auf das eine Video aus Chemnitz behauptet, dass er die Echtheit oder die Hetzjagd damit trotzdem infrage zu stellen scheint. Er muss wohl gemeint haben, dass es auch eine bewusste Möglichkeit gäbe, dass herangetragen zu haben, um so zusagen eine Sau namens „Rechts“ durch das Dorf zu schicken. Okay, das war vielleicht jetzt mal meine freche Interpretation seiner Aussagen, aber letzten Endes waren die nach dem Motto, kann gefälscht sein, sehe ich nicht, was mir dort gesagt wird, dass dem zutrifft usw.

Das war falsch, weil auch ich anhand der Wörter, der örtlichen Gegebenheiten und der auf dem Video befindlichen Tat sehe, dass dort ein Ausländer oder mehrere Ausländer in einer Situation beleidigt und gejagt werden. Okay, das kann man nicht leugnen. Das ist vielleicht sein Fehler gewesen, da was falsches zu sagen, aber ist das direkt ein Grund dafür, jemanden seines Jobs zu verweisen?

Hat nicht damals ein Politiker gefordert, Sex mit Geschwistern zu erlauben oder mit entsprechenden Altersgruppen XX? Komisch, der Herr dufte uns ja noch jahrelang danach auf den Sender gehen. Schaut man als Politik bei der Kirche ja auch fein weg, wenn sie sich an Kindern immer wieder vergeht und die Kirche dann schnell die Herren in andere Länder verschifft. Haben wir hier nicht den Herrn Hopp von Colonia Dignidad in Krefeld aufgenommen, der in Chile mit Haftbefehl gesucht wird für all die Gräueltaten? Da sollte die Regierung mal fein die Nase rümpfen!

Ich sage auch nochmal meine persönliche Meinung. Das Video ließ sich nicht anzweifeln. Trotzdem wurde medial von Hetzjagden geredet und das Video zeigt eine einzige derartige Aktion. Sonst habe ich von niemanden gehört, dass in Chemnitz jeder Ausländer rennen musste um sein Leben. Es war eine, aber die wird medial so aufgebauscht, als hätte kein Ausländer durch Chemnitz gehen können ohne, dass ein wütender Mopp Rechter, Ottonormalbürger, Frauen & Co hinterher geeilt seien und dem war nicht so. Also bitte auch mal die Kirche im Dorf lassen.

Maaßen wird also das Vertrauen von Merkel etc. weggenommen, weil er das Video angezweifelt hat. Ein Mann, der sich sonst, laut Medien nie als Verfassungsschutzchef etwas zu Schulden kommen ließ, hat einfach mal sich zu einer doofen Aussage hinreißen lassen. Was aber auch seine Meinung sein könnte. Trotzdem ist das wohl nicht erwünscht gewesen und deswegen muss er gehen.

Ich hoffe, dass man mit dieser Konsequenz dann in Zukunft auch Frau Merkel & CO in die Schranken weißt, denn die Mehrheit der deutschen Bürger vertraut ihr ja auch nicht mehr! Die Mehrheit der Leute glauben der Politik nicht, aber da passiert ja 0,0.

Ein Mann, der sich sonst, laut Medien nie als Verfassungsschutzchef etwas zu Schulden kommen ließ, hat einfach mal sich zu einer doofen Aussage hinreißen lassen. Was aber auch seine Meinung sein könnte. Trotzdem ist das wohl nicht erwünscht gewesen und deswegen muss er gehen.

Als Behördenchef geht es aber nicht um seine Meinung, sondern um Fakten. Er hätte ja auch einfach sagen können, wir prüfen erstmal ob das Video überhaupt echt ist, weil wir uns nicht sicher sind. Das wäre kein Problem gewesen und auch die richtige Aussage in dem Kontext. Er geht aber mit scheinbaren Insiderwissen zur Boulevardpresse und er zählt da Sachen, die nicht der Wahrheit entsprechen. Das kann man am Stammtisch machen, nicht aber als Chef einer Bundesbehörde. Hier ist er Angestellter und seinem Dienstherrn untergeben.

Das ist übrigens auch der Unterschied zum Politiker. Der Politiker hat vom Wähler ein Mandat für einen festgelegten Zeitraum bekommen und keinen Arbeitsvertrag. Sofern er keine Sachen machen, mit denen er einwandfrei strafrechtlich belangt werden kann, kann er daher jeden Unsinn sagen, den er will. Das heißt du kannst da auch problemlos fordern Sex mit Säuglingen zu erlauben, solange du es nicht machst. Das mag komisch klingen, ist aber eben solange man es nicht wirklich tut eben keine Straftat.

So wie sich das nun für mich darstellt, musste Maaßen gehen weil er Frau Merkel und ihrem Regierungssprecher widersprochen hat.

Es liegen keine Belege dafür vor, dass das im Internet kursierende Video zu diesem angeblichen Vorfall authentisch ist. Nach meiner vorsichtigen Bewertung sprechen gute Gründe dafür, dass es sich um eine gezielte Falschinformation handelt, um möglicherweise die Öffentlichkeit von dem Mord in Chemnitz abzulenken.

Die Quelle (antifa zeckenbiss) wie auch das Video selbst lassen mich da schon ein wenig an dem Vorfall zweifeln. Die Quelle ist in meinen Augen mehr als kritisch zu betrachten und das Video selbst zeigt auch nur die "gewünschten Szenen". Im Internet ist die Rede davon, dass die Gruppe von diesen Migranten provoziert wurde, was ich auch nicht unter unmöglich einordnen möchte. Der letzte Satz ist ja auch leider genauso eingetreten, die angeblichen Hetzjagden haben von der eigentlich Tat über Tage hinweg abgelenkt. Schlussendlich, was zeigt das Video? Ein Mann rennt los und ein anderer Mann rennt weg. Dann bleibt einer stehen und Ende. Im Zeitalter der Handys die jeder Digitalkamera Konkurrenz machen, halte ich es für sehr unwahrscheinlich das etwas in diesem Umfeld passiert ist was wirklich in die Nähe dessen kommt was da aus der Politik herbeifantasiert wurde und nicht auf einem Film gelandet ist.

Herr Maaßen sollte, statt öffentlich zu spekulieren, Beweise darlegen. Seine Aufgabe ist es, Verfassungsfeinde zu enttarnen und zu stellen, und er bewirkt mit seinen Äußerungen das Gegenteil, wenn er sie nicht unmittelbar belegen kann.

Maaßen soll beweisen das es in Chemnitz keine Hetzjagden gab. Beweise mir das in deinem Keller kein unsichtbares Einhorn wohnt! Hier sehe ich eher die Personen in der Verantwortung die behaupten das es Hetzjagden gegeben hat irgendetwas zu beweisen.

Wir haben Videoaufnahmen darüber, dass es Hetzjagden gab, dass es Zusammenrottungen gab, dass es Hass auf der Straße gab, und das hat mit unserem Rechtsstaat nichts zu tun.

So wenig wie Hetzjagden etwas mit einem Rechtsstaat zu tun haben, so wenig hat diese Aussage mit der Wahrheit zu tun. Sie spricht von Hetzjagden, Zusammenrottungen und dem Hass auf der Straße und natürlich das man dazu Videoaufnahmen hätte. Bestenfalls hat man ein Video was wenig zeigt, sollte man mehrere Videos haben dann wäre das ein guter Zeitpunkt gewesen sie der Öffentlichkeit vorzustellen. Hat man nicht gemacht, also hat man keine und somit wohl gelogen. Unabhängig ob Maaßen etwas zu Frau Merkel hätte sagen sollen oder nicht, es war eine Lüge von Frau Merkel.

Nach allem uns vorliegendem Material hat es in Chemnitz keine Hetzjagd gegeben.

Immerhin der Sprecher der Generalstaatsanwaltschaft Sachsen. Dazu noch die Chemnitzer Polizei und der Chefredakteur der lokalen Tageszeitung „Freie Presse“ die es ebenfalls verneinen. Wenn sich eine Politikerin wie Frau Merkel zu solchen Aussagen hinreißen lässt ohne wirklich belastbares Material zu haben, dann muss nicht ein Maaßen abgeschossen werden, sondern vielmehr muss man Frau Merkel anzweifeln was sie mit der Verbreitung von Fake News bezwecken will.

Hier ist er Angestellter und seinem Dienstherrn untergeben.

Sein Dienstherr ist oder war Herr Seehofer und der sagte:

Ich habe dem Innenausschuss mitgeteilt, dass ich aufgrund seiner Darstellung des Berichts und der Diskussion für personelle Konsequenzen keinen Anlass sehe.

Natürlich haben Politiker keinen Arbeitsvertrag, den hat Herr Maaßen aber auch nicht und keiner von beiden ist ein Angestellter. Herr Maaßen hat einen Diensteid abgelegt und soweit man das aus dem Internet herausbekommt hat er diesen vollumfänglich erfüllt. Politiker dagegen, wie die Bundeskanzlerin und ihre Minister müssen einen Amtseid leisten, hier ein kleiner Auszug.

meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde.

Dann hat Frau Merkel ihre Pflichten nicht gewissenhaft erfüllt und die Gerechtigkeit durch die Lüge in den Mixer geschubst.

Hat Herr Maaßen wirklich etwas falsch gemacht? Warum dann die Berufung zum Staatssekretär auf die man sich zuerst geeinigt hatte? Ist Frau Nahles so doof das sie nicht wusste was ein Staatssekretär ist als sie zustimmte? Sie hat doch nur nach Nachverhandlungen geschrien weil es einen ihrer Parteigenossen sonst an den Kragen gegangen wäre.

Hätte er sich so falsch verhalten wie im Moment verbreitet wird, dann würde ich zusehen das ich diesen Beamten mit Disziplinarischen Maßnahmen konfrontiere, setze ihn aber nicht auf die Position eines Staatssekretärs mit sehr viel mehr Geld. Selbst jetzt nach der Nachverhandlung sehe ich keine richtige Strafe für Maaßen, er wurde abserviert weil er politisch nicht mehr genehm ist und hier dürfte der Kern des ganzen dann auch liegen. In Chemnitz gab es keine Hetzjagd wie sie gewünscht waren, stattdessen gab es eine größtenteils friedliche Demonstration mit ein paar Idioten dazwischen.

Hatte man immer und wird man immer haben. Was wir hier gesehen haben, ist eine Politisierung des Verfassungsschutzes und genau das darf nicht passieren. Der Verfassungsschutz muss unabhängig von jeder Partei und jeder Regierung arbeiten und dieser Grundsatz wurde in den letzten Wochen angegriffen. Herr Maaßen hat sich , ob nun bewusst oder unbewusst, geweigert in der Fake News Kampagne von Frau Merkel mitzuspielen und muss nun, angefeuert von den Altparteien, seinen Platz räumen.

Es liegen keine Belege dafür vor, dass das im Internet kursierende Video zu diesem angeblichen Vorfall authentisch ist. Nach meiner vorsichtigen Bewertung sprechen gute Gründe dafür, dass es sich um eine gezielte Falschinformation handelt, um möglicherweise die Öffentlichkeit von dem Mord in Chemnitz abzulenken.

Merkst du es denn nicht selber? Der Satz sagt relativ klar, dass er meint Gründe zu kennen, die belegen, dass dieses Video Falschinformationen verbreitet. Hat er diese Gründe bis heute vorgelegt? Nein hat er nicht. Also ist bis heute Herr Maaßen der einzige der gezielt Falschinformationen verbreitet hat. Hetzjagden ist ja eine Frage der individuellen Definition. Wenn da an 3 oder 4 Stellen Ausländer gejagt werden ist das für den einen eben ein Einzelfall, für den anderen eine Hetzjagd. Und das diese Übergriffe passiert sind, ist ja nachgewiesen und mit mehreren Videos dokumentiert. De facto geht es ja nur um die Deutungshoheit, ob ein Nachrennen über 10-20 Meter eine Hetzjagd ist oder nicht.

Herr Maaßen aber hat so getan, als wäre selbst dies nicht passiert und die gezeigten Videos wären eher Fake als echt. Und dann hat er auch noch so getan, als könne er dies belegen. Nur konnte er das bis heute nicht. Man kann also keinesfalls ihn jetzt als unschuldiges Opfer hinstellen, der der letzte aufrechte Kämpfer für Gerechtigkeit wäre. Nein er bewusst oder unbewusst mal kurz den Kopf ausgemacht und der Bildzeitung was vorgeplappert, was er nicht belegen konnte.

Was natürlich danach passierte ist Beförderung ja oder nein und Ministerium oder nicht, dass war erbärmliches Politikgeschacher und Ränkespiel. Und hier haben insbesondere Angela Merkel und Andrea Nahles einfach nicht erkannt, was dem einfachen Bürger vermittelbar ist und nicht. Und Seehofer will glaub ich einfach nur stänkern und Merkel absägen, koste es was es wolle.

Der Maaßen kann sich nun einmal nicht hinstellen und nicht bewiesene Sachen als Fakten verkünden. Dafür muss er gerügt werden. Man muss ihn deswegen ja nicht gleich rausschmeißen. Nur kommt hier eben das Problem, dass der Fall Maaßen danach nicht zu einer Sachfrage erklärt wurde, sondern jeder irgendwie versuchte daraus Kapital zu schlagen und dabei vergaß, wie der Fall wohl bei der Bevölkerung wahrgenommen wird.

Das Problem ist doch, dass nun die ganzen Sektierer im Kampf gegen Rechts auftauchen und nun versuchen, eine unbequeme Stimme loszuwerden. Fehleinschätzungen gehören dazu. Bei Anis Amri musste auch niemand gehen. Vor allem viele Politiker haben vorher süffisant darauf verwiesen, dass diese Menschen angeblich deshalb vor dem IS geflohen sind. Trotz des Todes von Menschen gab es für keinen einzigen Politiker Konsequenzen. Warum ist dieser Fall schlimmer?

Fehleinschätzungen gehören dazu.

Naja es war ja keine Fehleinschätzung. Ihm wurde ja von Mitarbeitern seiner Behörde schon im Vorfeld des Interviews gesagt, dass man nicht belegen kann, dass die Videos gefaked sind. Er wusste also ganz klar, dass er seine Behauptungen nicht belegen kann. Warum er sie dann trotzdem geäußert hat, das weiß er wohl nur selber.

Dabei wäre es mit etwas gesundem Menschenverstand so einfach gewesen. Einfach noch ein oder zwei Tage die Klappe halten und dann hätte er gewusst ob die Videos echt sind oder nicht. Dafür muss man ja auch keine Jahrzehnte bei irgendwelchen Behörden arbeiten. Damit hätte er sich den ganzen Ärger ersparen können. Und irgendwie glaube ich auch nicht so recht, dass er diese Äußerung zu diesem Zeitpunkt ganz zufällig getätigt hat.

Es würde mich nicht wundern, wenn da sehr viel Kalkül dahinter gesteckt hat und er wirklich wissentlich Falschinformationen verbreiten wollte. Etwas anderes macht eigentlich bei einem so langjährigen Spitzenbeamten kaum Sinn. Der weiß doch was er sagt und was er besser nicht sagen sollte.