Warum hat sich die Schweiz gegen die EU entschieden?
Eigentlich hat die Schweiz sich schon 2001 per Volksentscheid gegen die EU entschieden, aber erst vor einigen Tagen wurde das Beitrittsgesuch zur EU offiziell zurückgezogen. Dies war den meisten Zeitungen kaum eine Meldung wert. Dabei ist die Schweiz von EU-Ländern eingekreist.
Da gerade wegen dem Brexit der Teufel an die Wand gemalt wird, frage ich mich, warum der endgültige Nichtbeitritt der Schweizer kaum zur Kenntnis genommen wurde? Geht es auch ohne EU so einfach? Bietet die EU etwa doch keine Vorteile?
Dabei ging es doch nur um eine reine Formalität. Niemand hätte ernsthaft damit gerechnet, dass die Schweiz der europäischen Union beitritt. Genau genommen wurde der EU-Beitritt schon 1992 abgelehnt. Die erwähnte Volksabstimmung war von einer Bürgerinitiative gestartet worden, die diesen Beschluss kippen wollte. Das bedeutet noch nicht, dass man einen Beitritt in Betracht gezogen hat. Von daher ist die Meldung wirklich nicht ein besonderes Ereignis, über das man großartig berichten müsste.
Ein Nicht-Beitritt zur EU bedeutet allerdings nicht, dass es nicht sehr enge wirtschaftliche und politische Verflechtungen gibt. Immerhin ist die Schweiz auch Teil des Schengenraums, es gilt immer noch die Arbeitnehmerfreizügigkeit und auch in der Asylpolitik arbeitet man eng zusammen. Ohne diese Abkommen wäre die Schweiz wirtschaftlich sicherlich nicht mehr überlebensfähig.
Mit Großbritannien sind grundsätzlich natürlich ähnliche bilaterale Abkommen möglich. Nur weiß eben keiner, ob das so gut klappt und man am Ende ähnlich gute Regelungen heraus bekommt. Immerhin ist Großbritannien nicht lange so homogen wie die Schweiz und hat mit viel größeren innenpolitischen Konflikten zu kämpfen. Und anstatt vieler Jahrzehnte hat man jetzt nur einige Monate Zeit, um diese Regelungen auszuhandeln. Das führt logischerweise so einer Unsicherheit, die die Wirtschaft mittelfristig schädigen kann.
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