Warum greift die Polizei bei Querdenkerdemos nicht ein?
Ich schaue mir zur Zeit öfters mal die Demonstrationen gegen die Coronamaßnahmen an. Ich frage mich, warum die Polizei nicht früher eingreift, damit solche Szenen erst gar nicht entstehen. Man könnte doch die Leute gleich schon beim Betreten der Versammlungsfläche kontrollieren, ob sie eine Maske tragen und ihnen ein Bußgeld auferlegen.
Was haltet ihr von solchen Szenen? Steigt in euch auch die Wut darüber auf, dass solche Leute dafür sorgen, dass der Lockdown vielleicht noch schärfer wird? Mir ist klar, dass die Versammlungsfreiheit ein hohes Gut ist, aber man sollte doch polizeilich dafür sorgen können, dass die Auflagen eingehalten werden.
Und was ist in der Szene deines verlinkten Videos jetzt so schlimm und warum sollte die Polizei da eingreifen? Weil man es wagt im Freien ohne Maske zu singen? Wenn Menschen gegen eine aus ihrer Sicht willkürlich und gesetzeswidrigen Maskenpflicht demonstrieren, dann werden diese Leute dieser auch nicht nachkommen. In mir steigt da Wut über ganz andere Sachen auf, aber nicht über so etwas.
Diese Demos sind in meinen Augen ein ganz großes Problem, aber wir leben demokratisch und daher müssen die eben sein. Die Polizei kann da auch wenig machen, da da einfach wenig Personal vorhanden ist und wie will man denn so viele Leute gleichzeitig festnehmen, befragen oder was auch immer. Da muss man das Ganze schneller auflösen und gut ist. Das kann man nun aber nicht den eh schon unterbesetzten Polizisten zuschieben, die sicherlich auch gerne etwas anderes machen wollen würden als den ganzen Tag irgendwelche Spinner zu beaufsichtigen und sich letztendlich selber damit in Gefahr zu bringen.
Herr Krawuttke hat geschrieben:Und was ist in der Szene deines verlinkten Videos jetzt so schlimm und warum sollte die Polizei da eingreifen? Weil man es wagt im Freien ohne Maske zu singen? Wenn Menschen gegen eine aus ihrer Sicht willkürlich und gesetzeswidrigen Maskenpflicht demonstrieren, dann werden diese Leute dieser auch nicht nachkommen. In mir steigt da Wut über ganz andere Sachen auf, aber nicht über so etwas.
Ich finde es schlimm, dass gegen Auflagen verstoßen wird und die Polizei so machtlos erscheint. Auflage ist nun mal Abstand halten und Maske tragen. Es geht nicht darum, ob die Anliegen der Demonstranten berechtigt sind oder nicht.
Jeder kann in unserem Land seine Meinung äußern und Demonstrationen und Versammlungen veranstalten. Die Polizei schützt diese sogar, aber die Auflagen müssen nun mal eingehalten werden. Ich darf ja auch nicht nachts bei Rot über die Ampel fahren, weil ich es nicht einsehe.
Ich spreche jetzt mal etwas allgemeiner zu diesen Querdenker-Demos und nicht zu einem einzigen Auszug von einer Demo. Denn es gibt dort ein generelles Problem rundum die Verhältnismäßigkeit, was dann wiederum auch zu problematischen Ereignissen führen könnte, die weniger gut für die Polizei ausgehen.
Nehmen wir die Demo mal in Leipzig, die Wellen geschlagen hat. Circa 20.000 Demonstranten standen gefühlt 3-5.000 Polizisten gegenüber. Gleichwohl kaum jemand eine Maske trugt, teilweise sogar die Polizei angriff usw. haben sie wenig dagegen getan, weil sie einfach nicht konnten. Die Mehrheit ist auf der anderen Seite und das ist das Armutszeugnis. Die Polizei ist kaputt gespart worden, und sowas recht sich natürlich bei genau solch einem asozialen Verhalten, welches auch in meinen Augen nicht mehr mit „Demonstrationsrecht“ zu erklären ist. Dort steht nicht drin, dass ich die Polizei angreifen kann/darf. Und das Infektionsschutzgesetz gehört dort auch nicht ausgehebelt.
Wenn da jetzt die Polizei reingeht und was macht, steht sie zu vielen Menschen gegenüber, was die Situation eskalieren lassen kann und gleichzeitig dazu führen kann, dass die Straftaten unentdeckt bleiben, die gegen die Polizei gehen, weil alle in der Menge verschwinden können. Deswegen kann man da einfach nicht so viel tun, um eine Situation nicht komplett aus dem Ruder laufen zu lassen und den Hass, der ohnehin auf die Polizei da ist, noch größer werden zu lassen.
Das mag total bekloppt klingen, aber so ist es leider. Mein Ex-Freund ist Polizist und musste natürlich auch auf Fußballspielen zu gegen sein, die Verhältnismäßigkeit fand er schon damals bei Risikospielen mit „1-3 Hundertschaften“ lachhaft. Doch auf Demos gegen „Rechts“ usw., was der da alles für Storys rausgehauen hat, da wurde mir teilweise auch schon anders. Seine Mama und ich sehen uns ab und an, was ich aktuell gehört habe ist, dass er mit der Welt fertig ist. Überstunden um Überstunden durch Corona, Kontrollen, die mit etlichen Berichten natürlich noch Zeit in Anspruch nehmen und eben solche Demos. Der muss wohl wirklich fertig mit der Welt und seinen Kräften sein.
Ich bin für das Demonstrationsrecht. Ich bin für freie Meinung. Doch was zum Beispiel teilweise in Leipzig, Frankfurt und anderswo los ist und wie wenig Polizei man gegenüberstellt, um so was zu unterbinden, geht gar nicht. Dort wird sich bewusst an nichts von all dem gehalten, was die Bundesregierung als Reglement aufgerufen hat, und die Prügelknaben von der Polizei müssen dort rein? Ne, würde ich auch nicht machen. Nicht für 1300 bis 1900 netto bei einigen Dienstgraden. Dafür würde ich auch nicht mit 2-5.000 Leuten gegen 10.000 Leuten aufwärts irgendwas tun und meine Gesundheit weiter gefährden. Vollstes Verständnis von meiner Seite, ob es ihr Job ist oder nicht!
Und von solchen Demos wird es mehr geben. Manche Videos hab ich mir angeguckt, wie Polizisten von hinten attackiert werden, aber auch von vorne und zurückgehen mussten, weil sie einfach zu wenig sind. Wie Frauen Polizisten schubsen, umgekehrt natürlich auch. Nicht immer ist auch hier Verhältnismäßigkeit von Seiten der Polizei zu sehen gewesen, aber man erkennt, wie die Stimmung angeschlagen ist. Da reicht auf solchen Demos nur eine kleine Explosion, um es richtig eskalieren zu lassen. Keine gute Idee aktuell.
Für mehr Unterstützung wäre ich in jedem Fall. Wie wäre es denn eigentlich, kann man nicht die Bundeswehr dort auch mit aktiv einsetzen? Oder geht sowas nicht?
Die Polizei steht doch eh schon in der Kritik. Hätten sie die Demonstration gleich untersagt, weil eben niemand der Maskenpflicht nachkommen wollte, wäre der Aufschrei noch größer. So haben sie erst gehandelt, als auch die Abstände nicht mehr eingehalten wurden bzw. nicht eingehalten werden konnten und sind trotzdem in der Kritik.
Wobei das meiner Meinung nach der falsche Ansatz ist. Hier sind eindeutig die Gerichte die Ursache. Denn wie kann ein Gericht einfach eine Demonstration wieder mitten in die Stadt verlegen, wo bekannt war, dass man da die Mindestabstände nicht einhalten kann? Denn die Demonstration in Leipzig war ja von der Stadt für ein Gelände genehmigt worden, wo dies ohne Probleme für diese Menge an Teilnehmern möglich gewesen wäre.
Du findest es also völlig in Ordnung, dass sich Leute nicht an Gesetze und Auflagen halten und Mitmenschen gefährden, weil sie schließlich glauben, dass die "gesetzeswidrig" seien? Mit dieser blödsinnigen Argumentation kann man wirklich jede Straftat rechtfertigen.
Aber du hast natürlich recht, da es zum Querdenker Glauben gehört, dass Masken "gesetzeswidrig" sind und nicht vor Viren schützen, dich aber gleichzeitig ersticken können obwohl CO2 Moleküle viel kleiner sind, kann man nicht erwarten, dass diese Menschen sich an die Auflagen halten. Deshalb sollte man solche Superspreading Events gar nicht mehr genehmigen. Dieses Pack hatte genug Gelegenheit zu zeigen, dass sie sich benehmen können und haben oft genug versagt. Bei anderen Sekten erwartet man doch auch nicht, dass sie sich plötzlich von ihrem Dogma lossagen.
Herr Krawuttke hat geschrieben:Und was ist in der Szene deines verlinkten Videos jetzt so schlimm und warum sollte die Polizei da eingreifen? Weil man es wagt im Freien ohne Maske zu singen? Wenn Menschen gegen eine aus ihrer Sicht willkürlich und gesetzeswidrigen Maskenpflicht demonstrieren, dann werden diese Leute dieser auch nicht nachkommen. In mir steigt da Wut über ganz andere Sachen auf, aber nicht über so etwas.
Das lustige daran, wenn man in einem Staat lebt, ist ja dass man seine Gesetze akzeptiert und zu akzeptieren hat. Andernfalls muss man eben klagen und hoffen, dass die Gesetze dann geändert werden oder man muss auswandern. Aus beiden folgt aber in keinem Fall, dass man straffrei gegen die Gesetze verstoßen kann.
Auch wenn es manchmal vielleicht sogar wirklich richtig ist gegen Gesetze zu verstoßen, muss man eben damit rechnen bestraft zu werden. Und im Freien ohne Maske zu singen ist ja nicht verboten. Nur eben keine Abstände einzuhalten. Und für den Fall gab es auch mit Sicherheit die Auflage mit den Masken, wenn da so viele Menschen zusammen kommen.
Aber am Ende des Tages hätte sich die Polizei da bestimmt von vielen Menschen was anhören können, wenn sie da frühzeitig dazwischen gegangen wäre. Da wäre sofort die Rede von Polizeiwillkür gewesen. Das ist eben derzeit ein sehr schmaler Grad auf dem man da wandern muss.
Ich kann diese Demonstrationen auch absolut nicht nachvollziehen. Habt ihr mitbekommen was sie in Karlsruhe bei einer Demo gemacht haben? Sie haben doch ernsthaft Parallelen zur NS-Zeit gezogen und haben teilweise auch "Judensterne" mit der Aufschrift "ungeimpft" getragen.
Also so etwas respektloses und unverantwortliches habe ich schon lange nicht mehr gesehen. Sehr traurig zu sehen, wie gefühlslos und primitiv manche Menschen doch sind.
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