Vorgezogene Neuwahlen in Deutschland wünschenswert?

vom 10.10.2023, 15:50 Uhr

Laut neuesten Erhebungen im Zusammenhang der letzten Landtagswahlen in Bayern und Hessen, sind rund zwei Drittel der Befragten dafür, dass die aktuelle Bundesregierung zurücktreten und es vorgezogene Neuwahlen in Deutschland geben solle. Wie empfindet ihr das Agieren der Ampelregierung bisher und wie würdet ihr es bewerten? Würdet ihr auch Neuwahlen unterstützen oder sollte die Ampelregierung ihre Legislaturperiode ganz normal zu Ende bringen?

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» Lupenleser » Beiträge: 1130 » Talkpoints: 851,16 » Auszeichnung für 1000 Beiträge



Ich denke nicht, dass vorgezogenen Neuwahlen auf Bundesebene sinnvoll wären zum jetzigen Zeitpunkt. Die aktuelle Ampelkoalition hat gerade etwa Halbzeit in ihrer Legislaturperiode und Neuwahlen wären sowieso frühestens im Frühjahr oder vermutlich eher im Sommer oder gar Herbst nächsten Jahres denkbar und da ist es ja schon fast durch mit der aktuellen Legislatur.

Ich sehe die Ampelkoalition so: es war ein Experiment, eine Regierung mit drei Parteien zu erstellen, was es vorher ja noch nicht gab (wenn man CDU und CSU nun mal als eine Partei betrachtet) und dieses ist kläglich gescheitert.

Zudem ist aber auch die Frage, ob diese Umfragen und die daraus genannten Ergebnisse wirklich repräsentativ sind oder vielleicht aus einer ganz bestimmten Richtung, nämlich der CDU und/oder AFD kommen. Denn wenn dem so ist, dann sind die Ergebnisse in meinen Augen verfälscht und zudem wäre es aktuell fatal Neuwahlen anzuberaumen, weil die AFD dann noch mehr Aufwind bekommen würde.

Natürlich kann das auch bei der nächsten zur geplanten Zeit durchgeführten Bundestagswahl im Jahr 2025 der Fall sein, aber ich habe ja noch ein wenig die Hoffnung, dass sich die AFD mit ihrem Verhalten doch noch ins Aus schießt und dann bei der Bundestagswahl maximal in den Bundestag einzieht, aber unter dem Begriff "ferner liefen" und nicht als eine der drei oder vier stärksten Parteien.

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» diezeuxis » Beiträge: 1207 » Talkpoints: 964,75 » Auszeichnung für 1000 Beiträge


diezeuxis hat geschrieben:Denn wenn dem so ist, dann sind die Ergebnisse in meinen Augen verfälscht und zudem wäre es aktuell fatal Neuwahlen anzuberaumen, weil die AFD dann noch mehr Aufwind bekommen würde.

Ich persönlich habe auch kein Bedürfnis nach Neuwahlen. Zum einen, weil ich denke, dass man der Regierung auf jeden Fall die übliche Legislaturperiode Zeit geben sollte, sich zu bewähren. Zum anderen befürchte ich, dass überstürzt anberaumte Neuwahlen womöglich eine neue Regierung zur Folge hätten, mit der wir am Ende noch mehr Probleme hätten als mit der Ampelregierung. Es ist ja nicht gesagt, dass es nach Neuwahlen automatisch besser wird.

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» lascar » Beiträge: 4482 » Talkpoints: 792,20 » Auszeichnung für 4000 Beiträge



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