Volksbegehren im Saarland

Wir behandeln in der Schule gerade die Gesetzgebung des Bundes und der einzelnen Bundesländer. Unser Thema diese Woche ist die Gesetzgebung in dem kleinen Bundesland Saarland. Unser Lehrer hat uns erklärt, dass im Saarland (im Gegensatz zum Bund) Gesetze auch durch Volksbegehren und Volksentscheid zu Stande kommen können.

Wie läuft so ein Volksbegehren beziehungsweise Volksentscheid im Saarland denn ab? Wisst ihr, ob im Saarland bereits ein Gesetz auf diese Weise zu Stande kam? Wenn ja, um welches Gesetz handelt es sich?

[Gio]

Bisher hat noch keine Abstimmung gefruchtet, d.h. es ist noch keine Abstimmung zustande gekommen. Aktuell läuft eine Abstimmung zu G9. Dafür müssen innerhalb von 3 Monaten 55.000 Stimmen auf der jeweiligen Gemeinde abgegeben werden und dann darf die Regierung darüber per Volksabstimmung abstimmen lassen oder gleich ein Gesetz dazu machen. Die Hürden sind im Saarland allerdings recht hoch dafür.