Volksabstimmung zum EU-Austritt auch in Deutschland?

In Großbritannien haben die Wähler gerade für den Austritt Großbritanniens aus der EU gestimmt und damit alle überrascht. Dabei haben sie nur ihr Recht auf freie Selbstbestimmung wahrgenommen und eben nicht so abgestimmt, wie andere Länder es gerne hätten. Nun stellt sich die Frage, wie es im Rest der EU weitergeht. Sollte Deutschland auch eine Volksabstimmung abhalten, damit die Bundesbürger selber darüber befinden können, ob wir in der EU bleiben? Warum hat man dies nicht schon längst getan?

Ich denke jedes Land sollte dieses Recht haben! Sicherlich mag es viele überrascht haben, aber mich wundert es nicht angesichts der derzeitigen Lage. Ich denke auch das viele Länder folgen werden, die diesem Beispiel folgen. Das ist ein Schritt der in die Geschichte eingeht!

Wie soll das ohne Gesetzesänderung funktionieren? Volksabstimmungen in Deutschland auf Bundesebene sind nur zur Frage der Neugliederung des Bundesgebietes und bei einer neuen Verfassung erlaubt. Unsere Verfassung sieht die bloße Wahl zwischen Ja und Nein zur Lösung komplexer Sachverhalte, da Regierungsorgane geschwächt werden und Kompromisse so nicht möglich sind.

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Wir leben ja in einer Demokratie und da steht es jedem Bürger frei, sich aktiv für seine Interessen einzusetzen. Wenn es eine große Bewegung in Deutschland gäbe, die sich für den EU-Austritt einsetzt, dann könnte sie sich als Partei organisieren oder in irgendeiner Form Einfluss auf die bestehenden Parteien auswirken. Die Wähler könnten dann diese Parteien wählen, um ihren Wunsch nach einem EU-Austritt kundzutun.

Das ist aber noch nicht passiert, weshalb man annehmen muss, dass in der Bevölkerung kein großes Interesse daran besteht, aus der EU auszutreten. Vielleicht ändert sich das ja mit dem Brexit, vielleicht aber auch nicht.

Schau dir mal an wer in Großbritannien für den Austritt gestimmt hat. Das sind überproportional viele ältere und schlecht gebildete Leute, die nun aber den Leuten, die eigentlich die Zukunft des Landes sind und als Leistungsträger gelten, ihren Willen aufdrängen werden und ihnen eine Zukunft bescheren, die sie gar nicht wollten.

Da in Deutschland eine ähnliche Struktur in der Bevölkerung herrscht, könnte das hier ähnlich ablaufen und das kann ja nun wirklich niemand wollen. Und ja, ich bin auch der Meinung, dass man komplexe Fragen oft nicht auf ein simples "dafür" oder "dagegen" reduzieren kann. Die wirtschaftlichen Vorteile der EU liegen für mich zum Beispiel klar auf der Hand, die sehe ich im Job jeden Tag, aber ich lehne vieles der EU-Bürokratie ab, wie sollte ich denn dann abstimmen?

Ich wäre auch dafür, dass Deutschland aus der EU austritt. Deutschland zahlt ja da nur für andere Länder und deren Probleme. Schade, dass wir bei solchen Dingen nicht gefragt werden. Da bin ich fast ein wenig neidisch auf auf die Briten, dass die abstimmen durften. Hier wird ja das Volk schön klein gehalten, weil die Politiker schon ahnen, dass die Bevölkerung gegen die Flüchtlingspolitik ist und gegen viele andere Dinge - deswegen werden wir ja nicht gefragt.

Ich finde es ehrlich gesagt grausam, wenn ein Volk solche Entscheidungen trifft und bestimmen muss was politisch gesehen mit dem Land passiert. Gut hat das nun sicherlich nicht getan und sind wir mal ehrlich, wenn man erst danach schaut was passiert, kann man auch nicht sonderlich helle im Kopf sein, weswegen das als Form der politischen Entscheidung wohl keine so gute Idee war.

Es ist nämlich auch wichtig dann einen hohen Bildungsstand und eine gute politische Aufklärung im Land zu haben und ich denke nicht, dass man es hier in Deutschland auf einen Versuch ankommen lassen kann. Deutschland ist eines der wichtigsten Länder der EU und es gibt ja nicht nur Nachteile, wenn man in der EU bleibt. An sich hat es für mich als Bürger mehr Vorteile ein Teil eines Systems zu sein. Natürlich läuft da nicht alles gut und man muss sich stark verbessern, aber das System an sich macht einfach Sinn.

Ich finde Volksabstimmungen sehr sinnfrei, wenn es um solch wichtige Themen geht. Man hat ja auch gesehen wer sich da gegen die EU gestellt hat und das sind einfach Menschen, die eher abtreten und ihren Erben dann so einen Mist hinterlassen. Menschen, die vielleicht auch seit Jahren keine politische Bildung mehr erfahren haben, die einfach etwas wählen, weil es gut klingt. Bei dem ganzen Rechtsruck möchte ich so eine Entscheidung in Deutschland auf diese Art und Weise nicht sehen.

Ich finde Volksabstimmungen sehr sinnfrei, wenn es um solch wichtige Themen geht. Man hat ja auch gesehen wer sich da gegen die EU gestellt hat und das sind einfach Menschen, die eher abtreten und ihren Erben dann so einen Mist hinterlassen. Menschen, die vielleicht auch seit Jahren keine politische Bildung mehr erfahren haben, die einfach etwas wählen, weil es gut klingt. Bei dem ganzen Rechtsruck möchte ich so eine Entscheidung in Deutschland auf diese Art und Weise nicht sehen.

Das ist aber meinem Demokratieverständnis nach der Sinn einer Volksherrschaft, dass die Bürger bestimmen dürfen und nicht von ideologisierten Politikern bevormundet werden, so nach dem Motto "Ach die kleinen dummen Bürger, die haben doch ohnehin keine Ahnung, wir fragen die mal gar nicht erst.".

Wenn die Mehrheit der Menschen in einem Land - und nicht nur wenige, deiner Aussage nach Ungebildete - nicht Teil der EU sein möchte, dann ist es auch richtig, wenn man ihnen die Chance gibt, das zu artikulieren und durchzusetzen. Was denkst du denn, was da Schlimmes passiert und was sie ihren Erben da Schlimmes hinterlassen sollen? Ein freies Land, das nicht mehr dazu verurteilt ist, arme Länder in Europa durchzufüttern?

Der Wille des Volkes sollte die Maßgabe allen politischen Handelns sein. Und nur weil dann gewisse politischen Meinungen vom Volk nicht geteilt werden oder eher zurückgewiesen werden, heißt das nicht, dass die alle ungebildet wären. Man kann auch sehr gebildet sein und dennoch gegen die EU sein.

In der Schweiz finden jedes Jahr zwischen 10 und 15 Volksabstimmungen statt und niemand hat dies bisher registriert. Es hat auch niemand registriert, dass dort schon 2011 gegen die EU votiert wurde und gerade erst vor wenigen Tagen ein EU-Beitritt endgültig abgelehnt wurde.

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In der Schweiz finden jedes Jahr zwischen 10 und 15 Volksabstimmungen statt und niemand hat dies bisher registriert. Es hat auch niemand registriert, dass dort schon 2011 gegen die EU votiert wurde und gerade erst vor wenigen Tagen ein EU-Beitritt endgültig abgelehnt wurde.

Mit "Niemand" meinst du wohl nur dich. Natürlich werden die Volksabstimmungen, wie zum Beispiel zur Beschränkung der Einwanderung von EU-Ausländern (was vor allem gegen Deutsche und Italiener gerichtet war) und dem bedingungslosen Grundeinkommen (welches mit großer Mehrheit abgelehnt wurde), sehr wohl hierzulande diskutiert. Wenn du das nicht mitbekommen hast, liegt das wohl daran, dass du dich mit dem Hass gegen Merkel und die Flüchtlinge wohl zu sehr verausgabst, um dich mit wichtigen Themen zu beschäftigen.

Das ist aber meinem Demokratieverständnis nach der Sinn einer Volksherrschaft, dass die Bürger bestimmen dürfen und nicht von ideologisierten Politikern bevormundet werden, so nach dem Motto "Ach die kleinen dummen Bürger, die haben doch ohnehin keine Ahnung, wir fragen die mal gar nicht erst.".

Es steht jedem frei, sich am politischen Prozess zu beteiligen und selbst politisch aktiv zu werden. So ist das in unserem demokratischen System eben vorgesehen.