Deutschland in der Schuldenfalle

Kaum geht das Jahr 2009 zuende, da kommen auch schon die Zukunftspläne für 2010: Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble plant für das folgende Jahr ein, 100 Milliarden Euro Schulden zu machen. Dabei sollen für den Bundeshaushalt Kredite aufgenommen werden, die eine Summe von 86 Milliarden Euro betragen. Weitere 14,5 Milliarden Euro gehen in den Nebenhaushalt des Bundes.

Dagegen sträubt sich jetzt aber die FDP, denn sie wollen, dass Deutschland weniger als 80 Milliarden Euro neue Schulden macht. Dazu ist es notwendig, dass Schäuble in Bezug auf seinen bisherigen Plan sogar sechs Milliarden Euro einspart.

Normalerweise wäre die Frage, wie wir langsam Schulden abbauen, und nicht wie hoch die neuen Schulden maximal sein dürfen. Da klingt der Satz "Deutschland soll ein Defizit von 80 Miliarden zusätzlich nicht überschreiten" eher paradox, denn Neuschulden machen wird - da ist es doch fast schon Erbsenzählerei ob 80 Miliarden oder 100 Miliarden Neuschulden. Sollte nicht lieber das Ziel sein, Schulden allmählich abzubauen? Das Problem belastet doch hier sowieso die Bürger, die sowieso nichts mehr in den Taschen haben. Wieso dann nicht auch noch den letzten Rest dem Staate zugute kommen zu lassen?

Ich denke, dass ist ein sehr großes Problem. Immer weiter Schulden machen, das kann nicht wirklich gut gehen. Das Problem haben wir ja zum Teil auch jetzt schon ein gewisser Teil des Haushaltsetats kommt ja jetzt schon zur Tilgung von Schulden auf. Und durch die weitere Neuverschuldung steigen die Zinsen ja kontinuierlich, dies ist ja ein fortlaufender Prozess.

Doch was kann man dagegen tun? Natürlich die Neuverschuldung stoppen. Doch die Frage ist wo soll man anfangen zu sparen. Denn jedes Ressort wird sich beschweren wenn es im neuen Haushaltsentwurf weniger Geld zugewiesen bekommen soll als im alten Haushalt. Das lässt uns in einem Kreislauf sein der aber irgendwann durchbrochen werden muss da ansonsten bald alles zur Tilgung von Zinsen drauf geht und wir gar nichts mehr investieren können.

Themen wie Bildung und erneuerbare Energie die Investionspotenzial besitzen. Zwar müssten wir viel investieren doch würde sich das spätestens in der Zukunft auch doppelt auszahlen. Die Politiker in Deutschland schauen kaum in die ferne Zukunft, warum auch? Die Wähler honorieren das ja auch kaum, ihnen ist es wichtig dass es ihnen jetzt gut geht und nicht was mit der vierten Generation nach ihnen geschieht.

Solange da kein Umdenken einsetzt wird es nicht so rosig aussehen für Deutschland aus meiner Sicht! Hoffentlich täusche ich mich.

[Gio]

Das Problem sehe ich eher in der Umverteilung von unten nach oben. Alleine für die HRE steht der deutsche Steuerzahler mit bisher über 100 Milliarden Euro in der Kreide und die verantwortlichen Banker wollten noch Millionenzahlungen einklagen, während gleichzeitig überlegt wird, ob man einem Hartz IV Empfänger 10 Euro im Monat für sein Kind nicht besser per Bildungsgutschein ausbezahlt.

Der Spitzensteuersatz betrug zu Zeiten eines Herrn Kohl noch 58 Prozent und ist bis heute auf 42 Prozent abgesunken. Gleichzeitig wurden mit Hartz IV massiv Kosten im sozialen Bereich eingespart während umgekehrt wiederum alleine von 2005 bis 2011 über 50 Milliarden für das Aufstocken bezahlt wurde. Immer mehr Deutsche fallen unter die Armutsgrenze während gleichzeitig die 100 reichsten Deutschen immer mehr Geld verdienen.

Inzwischen zahlen weniger als die Hälfte der Deutschen noch Einkommensteuern, weil sie dafür zu arm sind und die Reichen sparen sich vor allem die Sozialversicherungskosten und mit 25 Prozent Spitzensteuersatz auf Zinsen lässt es sich sehr gut leben. Die Schere zwischen Arm und Reich öffnet sich immer weiter in Deutschland und anderswo.