Entfernen der Wahlplakate

Mir fällt auf, dasssowohl hier in unserem Dorf als auch in der nahegelegenen Stadt und umliegenden Dörfen immer noch die Wahlplakate an den Laternen oder sonst wo befestigt sind. Ich frage mich, warum diese nicht entfernt werden, beziehungweise wer denn dafür überhaupt zuständig ist.

Braucht eine Partei eigentlich eine Genehmigung um Wahlplakate aufhängen zu lassen? Wenn ja, so müsste diese Genehmigung doch befristet sein? Denn ewig dürften die bestimmt nicht dort hängen.

Mit den Wahlplakaten ist das so eine Sache. Die Parteien brauchen keine Genehmigung, um ihre Wahlplakte aufzuhängen. Dies gilt natürlich nur für politische Parteien, die auch zur jeweiligen Wahl zugelassen sind.

Für die Abnahme der Plakate gibt es keine einheitliche Regelung. Das liegt alles im Ermessen und Zuständigkeitsbereich der einzelnen Kommunen. Alleine bei uns im Umkreis kenne ich drei verschiedene Auslegungen. Bei mir, wo ich wohne, gibt es überhaupt gar keine Auflage, bis wann die Wahlplakate verschwinden müssen. Erstaunlicherweise klappt das aber sehr gut, innerhalb von einer Woche waren bei uns alle Plakate abgenommen.

In unseren Nachbarkommunen reichen die Richtlinien von drei Tagen bis zu vier Wochen nach der jeweiligen Wahl. Diese vier Wochen sind halt noch nicht vergangen und daher sieht man bei uns in der Region hin und wieder noch einige Wahlplakate.

@sst
Das kenne ich aber anders. Jedes einzelne Wahlplakat - genauer: dessen Ständer/Standort - ist beim zuständigen Ordnungsamt anzumelden. Wildes Plakatieren wird nämlich sanktioniert! Es ist also nicht machbar, dass Parteimitglieder einfach möglichst schnell die besten Plätze besetzen. Noch fataler wäre die fehlende Genehmigungsprozedur, wenn dann später die Plakate der Partei A von Plakaten der Partei B überstellt werden würden. Wobei ich mir so eine Plakatierschlacht lustig vorstellen würde.

Und genauso wie es Fristen bzw. Zeitpunkte gibt, ab denen frühestens Wahlwerbung gemacht werden darf, ist es auch klar geregelt, bis wann diese Plakate entfernt werden müssen! Es ist also nicht statthaft, dies durch die Witterung machen zu lassen.

Richtig aber dürfte es sein, dass dies in den Kommunen unterschiedlich gehandhabt wird. Denn im Zweifel müssen die ja den Müll entfernen, was wiederum Geld kostet. Selbst wenn es in bestimmten Fällen reibungslos klappt, gehe ich fest davon aus, dass auch hier harte Deadlines existieren. Und bei Überschreitungen drohen Ordnungsgelder, welche u.U. die ganze Wahlkampfkostenerstattungen wieder auffressen können. Und das wird kaum eine Partei riskieren uns so alles daran setzen, entsprechende Teams zu rekrutieren. Egal wie demotivierend so eine Aufgabe auch sein mag.