Auflagen für EU Beitritt der Türkei

Wenn man die ganze Angelegenheit zum EU Beitritt der Türkei verfolgt, ist das doch nur ein in und her. Keiner ist wirklich bereit es wirklich zu befürworten oder es ganz zu verneinen.

Wenn und aber hier und vielleicht und eventuell da. Da blickt doch keiner mehr dran lang. Bei dem ganzen hin und her, gibt es wohl keinen, der das letzte Wort hat oder doch?

Naja das ist eine sehr heikle Frage findest du nicht? Denke hier muss man klar mal ein Beispiel nennen wieso die Türkei noch nicht in die EU kann. Die EU hat klare Vorstellungen was die Menschenrechte angehen. Wobei klar hier ein relativ dehnbarer Begriff ist.

So ist nach meiner Ansicht die Türkei nicht in der Lage, hier die richtige Grundlage zu schaffen ohne komplett die eigenen Gesetze sowie die Verfassung umzuschreiben um nicht mehr gegen unsere Menschenrechte zu verstoßen. Zum einen müsste erst einmal die Todesstrafe abgeschafft werden. Das ist natürlich erstmal nur ein kleiner Anfang.

Die Türkei bemüht sich schon seit 1959 um eine Aufnahme (damals noch die EWG). Und bisher gab es immer Gründe, welche dagegen sprachen. Jetzt ist es allerdings soweit, dass ein Hinhalten eher kontraproduktiv wäre und das könnte sich auch die EU nicht leisten.

Aber ein hin- und her sehe ich hier nicht. Es ist was den Aufnahmeprozess angeht alles klar geregelt. Wie bei anderen Kandidatenstaaten auch!

Es gibt eine bestimmte Anzahl von Punkten (sogenannte Kapitel) welche abzuarbeiten sind und wenn alle geschlossen wurden, spricht nichts mehr gegen eine Aufnahme. Doch das Abarbeiten der Punkte kostet sehr viel Zeit. Soweit ich weiß sind es deutlich über 30 Punkte und trotz aller Bemühungen ist bislang nur ein Punkt geschlossen (über Kultur oder Wissenschaft?). Und die Verhandlung von zahlreichen anderen Punkten ist auf unbestimmte Zeit verschoben, da erst andere Punkte bearbeitet werden sollen.

Schätzungen zufolge wird es noch locker 10 Jahre dauern bis die Punkte einigermaßen abgearbeitet sind und konkretere Gespräche stattfinden können. Trotzdem glaube ich das der grundsätzliche Weg hin zu einer Aufnahme der Türkei nicht mehr umkehrbar ist.

Bisher macht Erdogan alles verkehrt und kümmert sich wohl doch eher um die Errichtung eines islamischen Staates auf türkischem Boden. Von der rechtlichen Situation her ist es wohl kaum möglich. Faktisch wird jeder aus dem Staatsdienst entlassen und oftmals auch eingekerkert, der nicht linientreu ist. Damit dürfte die Türkei kaum als Rechtsstaat durchgehen. Auch wirtschaftlich liegt man ewig über den von der EU geforderten Werten. Mit Erdogan wird es wohl nichts.

Für mich gehört die Türkei solange nicht in die EU wie der Erdogan an der Macht ist. Ein Präsident, der Meinungsfreiheit und Menschenrechte mit Füßen tritt, hat in der EU nichts zu suchen. Ein Präsident, der mit seiner Polizei homosexuellen Demos verbietet und die Leute verhaften lässt, hat in einer zivilisierten und freiheitlichen EU nichts zu suchen. Auch wenn ich die EU als solches nicht feier, hat er da aber am wenigsten zu suchen.

Die Türkei sollte erst einmal einiges klären, ehe sie darüber nachdenkt, in die EU zu kommen. Er achtet keine Menschenrechte, wenn sie nicht seiner Nase nach reden und passen, das vereinbart sich nicht mit der EU. Homosexuelle müssen mit Repressalien rechnen, was auch nicht zur EU passt. Kopftuch-Geschichten, seinen Umgang mit vielen Menschen und mehr kann er nicht leugnen und deswegen passt Erdogan mit der Türkei nicht in die EU oder ist es nur Erdogan? Wer weiß das schon.

Ich glaube auch, dass es noch einige Jahre dauern wird, ehe man da wirklich zum Erfolg kommen wird. Wobei ich wirklich das Gefühl habe, dass dies unter Erdogan niemals passieren wird. Ich glaube er wird der Grund sein, wieso das Land nicht in die EU kommen kann. Dafür tut er ja auch einiges seit Jahren. Dann rudert er kurz mal wieder zurück und geht dann wieder in die Vollen.