Die neue SPD-Führung

Das Wahldebakel ist noch nicht wirklich verzogen, da steht schon die nächste Katastrophe bei den Sozis an. Steinmeier wird Fraktionschef, zumindest erhofft sich die SPD damit auch die Führung in der Opposition zu erlangen. Wie man das allerdings gegen Lafontaine/Gysi und Künast/Trittin schaffen will ist mir ein Rätsel.

Sigmar Gabriel löst Münte ab, das ist ein echter Generationenwechsel, aber das bringt auch deutliche Gefahren mit sich. Gabriel sagt man durchaus nach, dass er sich für den besseren Kanzlerkandidaten hält. Das dürfte Steinmeier zu spüren bekommen. Und damit ist es mit der Führung in der SPD schon beinahe wieder dahin.

Und weil man es in der SPD wohl immer auf die Spitze treibt soll Nahles den zurückgetreten Hubertus Heil beerben. Sie hat sicher in der Parteilinken einen relativ starken Rückhalt, nur muss man sich eben auch fragen, was von der Parteilinken noch übrig geblieben ist, wenn die Linkspartei 12 Prozent erreicht hat und die Sozis zwei Millionen Wählen an Die Linke abgegeben haben.

Zudem ist die Wirkung von Frau Nahles in der Öffentlichkeit nicht sonderlich gut. Ihr Auftreten in Talkshows, Diskussionsrunden usw. ist mehr als gewöhnungsbedürftig. Zudem dürfte ihr als neue Generalsekretärin genau das fehlen, was Herrn Heil ausgezeichnet hat: Ruhe, Bedächtigkeit auf der einen Seite, Angriffslust und Redegewandheit auf der anderen Seite, unterstrichen von seinem immer seriösen Auftreten. Mit Frau Nahles auf dem Posten schießt sich die SPD gleich das nächste Eigentor.

Man sollte doch davon ausgehen, dass gerade noch so einem Wahldebakel mit mehr Vernunft an eine Neuordnung herangegangen wird. Alle Vorschläge wurden mit heißer Nadel gestrickt, sogar so schnell, dass andere Parteigrößen wie Olaf Scholz oder Klaus Wowereit gar keine Chance hatten sich an der Diskussion zu beteiligen.

Arme SPD, das ist zwar ein Neuanfang, aber das bittere Ende ist doch jetzt schon in Sicht.

Ich denke, dass die SPD sich mit diesem schnell neu zusammengesetzten Parteivorstand keinen Gefallen getan hat. Dazu sind einfach die Ansichten und Vorstellungen der involvierten Personen zu unterschiedlich. Insbesondere Frank Walter Steinmeier passt nicht zu einer "Arbeiterpartei", die die SPD ja mal war und wieder werden will. Er hat erst gestern nochmals bestätigt, dass er auch weiterhin für eine Politik a la Agenda 2010 und der Rente mit 67 stehen wird.

Die anderen Parteimitglieder wollen ja wohl wieder eine mehr an den Bedürfnissen der Arbeitnehmer ausgerichtete Politik betreiben. Da wird es zwangsläufig zu Kämpfen innerhalb der Partei kommen, die nicht unbedingt förderlich sind, das verlorene Vertrauen der Wähler zurück zu gewinnen. Die SPD hätte lieber einen radikalen Schnitt machen sollen und die komplette Parteispitze, inklusive Steinmeier, ausgetauscht. Das wäre für mich die glaubwürdigere Lösung gewesen, um einen Kurswechsel einzuleiten.

Wobei man hier auch anmerken muss, dass dies vor einigen Jahren überhaupt nicht nötig gewesen wäre. Da hätten nach so einem Wahldesaster die führenden Personen der Partei freiwillig jegliches Amt niedergelegt und so die Verantwortung übernommen.

Zu Herrn Gabriel möchte ich noch sagen, dass er für mich nicht die beste Wahl ist, um das Amt des Parteivorsitzenden zu bekleiden. Ich habe bei ihm immer den Eindruck gehabt, dass er keine klare Linie vertreten hat. Er hat egal was getan nur um ein wenig in der Öffentlichkeit zu stehen. Gute Beispiele sind hier seine Auftritte als Rock und Pop Beauftragter der SPD oder als Patenonkel für den Eisbären Knut. Für mich wäre Klaus Wowereit die bessere und glaubwürdigere Entscheidung gewesen.

Alles in allem bin ich jedenfalls der Meinung, dass die SPD so nicht aus ihrem Tief wieder herauskommt und so noch eine Menge Arbeit auf sie zukommt, um wieder zu einer wahren Volkspartei zu werden.