SPD Parteitag

Die SPD, das Sammelsurium Politischer Dutzfreunde, hat sich in Hamburg eingefunden und versucht auf einem Parteitag einen gemeinsamen Weg einzuschlagen. Der Parteitag kommt wohl zu einer völlig falschen Zeit, die Unterschiede bei Hartz IV, Arbeitslosengeld I, Schulpolitik, Kriegseinsätze, kurzum der große Richtungsstreit soll geklärt werden. Und wie schon fast auf jedem Parteitag soll er ein für alle mal geklärt werden - spätestens bis zum nächsten Parteitag jedenfalls.

Einzig das Zurückhalten der Parteilinken Andrea Nahles ist bisher positiv aufgefallen. Sie hofft auf einen Vize-Titel, steht also zur Wahl und möchte sich keine Feinde machen. Schön, wenn man so Frau Nahles zum Schweigen bringen kann, man sollte jeden Monat über sie abstimmen.
Die Partei steht vor der Wahl sich für mehr angeblich soziale Aspekte zu rpofilieren, man könnte dies auf zwei Punkte reduzieren: längeres Arbeitslosengeld I für ältere Arbeitslose und mehr Hartz IV für Kinder. Getrieben von der Angst noch mehr Stimmen an die Linkspartei zu verlieren wird man sich darauf einigen.

Ganz im Gegensatz dazu fordern die Bundestagsabgeordneten Klaas Hübner und Carsten Schneider, beide dem Reformflügel der SPD zuzuordnen, mehr zukunftsweisende Entscheidungen. Dazu gehöre auch, den Wählern klar zu machen, dass die SPD nicht ür Almosen des Staates steht, sondern für Unterstützung, auch in Form von anderen Maßnahmen,als nur Geld zum Essne und Wohnen. Fördern heisst das Schlagwort. Fördern für Bildung, fördern, um den sozailen Abstieg zu vermeiden, fördern um einen sozialen Aufstieg zu ermöglichen. Die beiden fordern mehr zukunftsorientiertes Denken. Sie schreiben in ihrem heute veröffentlichen Brief auch, dass die Wirtschaft Partner der Politik sein muss, um gemeinsam Erfolge zu erzielen. Einer stärkeren Besteuerung der Unternehmen erteilen sie eine klare Absage. Bildung soll lebenslang kostenlos sein und besser organisiert werden.

Es könnte also heiß hergehen auf dem Parteitag und jemand, de rmit einem Basta alle Diskussionen beendet fehlt. Arme alte Tante SPD, der Weg scheint das Ziel zu sein, aber ein gemeinsamer Weg wohl nicht auffindbar.

Ich habe im Radio bei NDR2 einen Beitrag gehört, was so alles für Firmen der Wirtschaft da im Foyer ihre Stände haben: Philipp Morris verteilt Gratis-Zigarretten und verschiedene Autofirmen haben Autos zum Probefahren. Die restlichen Firmen fallen mir gerade nicht ein.
Auf dem Parteitag wurde ja darüber diskutiert, ob der Einsatz in Afghanistan verlängert werden soll, und ich denke der Ausgang wird auch die anderen Parteien, besonders den Koalitionspartner interessieren.

Ich kann euch ja mal die Ergebnisse des Parteitags posten:
- Die SPD ist für die Einführung des Mindestlohns
- Keine Studiengebühren für das Erststudium
- Die SPD will sich für eine Geschwindigkeitsbegrenzung von 130 auf Autobahnen einsetzen.
- Sie sind für die Teilprivatisierung der Deutschen Bahn ein
- Die Sozialdemokraten sind für ein neues NPD-Verbotsverfahren

Die Teilprvatisierung der Bahn ist absoltes Schwachsinn-Projekt. Stimmrechtslose Vorzugugsaktien sind doch keine Privatisierung, damit werden vielleicht Gewinne privatisiert, aber nbicht ein Unternehmen. Wenn der Staat weiterhin das Sagen haben soll, um die Infrastruktur auch in ländlichen Gebietenzu sichern, dann kann man sich das auch ganz schenken. Gewinne ausschütten von Staatseigentum in einer Art Volksaktie bringt keinem was.

Ich kann euch ja mal die Ergebnisse des Parteitags posten:
- Die SPD ist für die Einführung des Mindestlohns
- Keine Studiengebühren für das Erststudium
- Die SPD will sich für eine Geschwindigkeitsbegrenzung von 130 auf Autobahnen einsetzen.
- Sie sind für die Teilprivatisierung der Deutschen Bahn ein
- Die Sozialdemokraten sind für ein neues NPD-Verbotsverfahren

Man man, da sind die Sozialdemokraten ja mal wieder voll auf Populismuskurs und Stimmenfang - ja die Wahlen stehen an - und alles ist schön aus jahrelangen Forderungen der Linkspartei und aus aktuellen Umfragen zusammengeklaut.

Na ob das funktionieren wird, ich glaube, man sollte auf dem Parteitag, mal ohne Machtwörter, erst einmal definieren was die Sozialdemokratie überhaupt will und welchen Weg sie langfristig gehen möchte. Wie gesagt, in meinen Augen wirkt das wie ein Strohfeuer für die nächsten Wahlen.