Volksentscheide in Deutschland ?

Zu dieser UmFRAGE haben mich die kürzlichen Ereignisse in Hamburg getrieben
Zur Erläuterung - in Hamburg fand heute ein Volksentscheid statt, bei dem über eine Verfassungsänderung abgestimmt werden sollte - das Ergebnis: Kein Ja und kein Nein, weil sich an diesem Entscheid nicht ausreichend Hamburger beteiligt haben. Nebenbei, für einen gültigen Volksentscheid müssen gerade einmal 50% der Wahlberechtigten an der Abstimmung teilnehmen.

Das Pikante an diesem Volksentscheid war, dass es genau darum ging, Volksentscheiden mehr Macht zu geben, das heißt die Verfassungsänderung sollte ermöglichen, Volksentscheide für die Regierung binden zu machen.
Anlass dieser Abstimmung waren zwei vergangene Volksentscheide, die von der CDU nicht beachtet wurden, sie betrafen den Verkauf von sieben Krankenhäusern und einem neuen Wahlrecht - damals hatten sich übrigens ausreichend Hamburger an den Entscheiden beteiligt.

Dieses Mal hatte übrigens der regierende Bürgermeister von Beust an über 200000 Haushalte Briefe geschickt mit einer Warnung vor dieser Verfassungsänderung. (Warum dürfte meiner Ansicht nach klar sein, schließlich standen die Ergebnisse der bisherigen zwei Entscheide entgegen den Entscheidungen der CDU - da darf man diesen ja auf keinen Fall mehr Macht einräumen )

Ja, von daher meine Frage? Wie steht ihr generell zu Volksentscheiden und sollten diese bindend für die Regierung sein?

Bei der Einführung des Euro zum Beispiel hätte es meiner MEinung nach einen Volksentscheid geben müssen, da die Unstellung der Währung eine Sache ist, die das Volk sehr viel angeht. Deshalb fand ich es auch gut, dass in einigen Ländern vor dem Eintritt in die Europäische Union ein Volksentscheid stattfand, der Eintritt wurde dann von Schweden?? abgelehnt, und sie sind bis heut nicht in der Europäischen Union. Ich glaube es war Schweden, aber auf jeden Fall ein LAnd in Skandinavien. Die Volksentscheide sollte dann auf jeden Fall auch bindend für die Regierung sein, denn ich würde mich sonst als Bürgerin verschauelt fühlen. LG Jenna

Also ich wäre auf jeden Fall dafür, dass es in einigen Situationen zu Volksentscheidungen kommen sollte.
Und wenn es dazu kommt, dann muss die Entscheidung auch bindend sein, da die Politiker sich in unserem Land sonst doch eh über alles hinwegsetzen.

Da man sich beim Wählen eines Politikers nicht sicher sein kann, dass er im Bundestag nach seinem persönlichen Wahlprogramm und nicht nach Parteiprogramm Politik macht, sollte man als Bürger das Recht bekommen wirklich an der Politik mitzuwirken.

Mit vorzüglichster Hochachtung
der hamu

Eigentlichist es egal ob man für oder gegen diese Volksentscheidung ist, weil sie soweit ich weis laut Gesetz in Deutschland verboten sind:
Ihre werdet bestimmt fragen wieso und die Anwort ist ganz einfach.
Ich weis nicht mehr genau wie es war, war jaschließlich zu der Zeit auch noch nicht auf der Welt, aber als Hitler in Deutschland an die Macht kam beeinflusste er das Volk. Dann startete er eine Volksentscheidung und erst daruch wurde Hilter richtig mächtig.
Deshalb hat man sich entschloßen bei der Ausarbeitung der Gesetze der Weimarer Rebulik, also nahc dem dritten Reich, diese Volksentscheide per Gesetz zu verbieten, damit so etwas nicht nochmal passiert.
Tja ein gebranntes Kind scheut das Feuer sagt ich dazu nur.

So einen Quatsch habe ich lange nicht gelesen. Sorry aber wenn du in Geschichte ein bisschen aufgepasst hättest, dann würdest du sowas auch nicht schreiben.
Hitlers komplette Machtübernahme basierte hauptsächlich auf den damligen Notverordnungen durch die er in der Lage war nahezu die gesammte Verfassung eigenmächtig außer Kraft und sich an die Spitze des Landes zu setzen.
Mit Volksentscheiden hatte das einfach mal rein garnichts zu tun (Abgesehen davon vielleicht, dass das Volk sich damals zumindest zu einem gewissen Teil dafür entschieden hat die NSDAP zu wählen. Das ist aber auch das einzige.)

Zum Thema Volksentscheid:
Ich bin eindeutig dafür! Das würde unserem Land nämlich deutlich mehr Demokratie bringen.
Allerdings müsste man einen Mechanismus finden um diese Entscheide nur auf bestimmte Situationen zu begrenzen. Sonst stellt sich nämlich sehr schnell eine hohe Wahlmüdigkeit ein (was Erfahrungen aus anderen europäischen Ländern in denen solche Volksentscheide möglich sind zeigen).
Man braucht sich ja nur mal die Beteiligung an den Wahlen in Deutschland angucken und dann kann man sich ja ausmalen wie hoch die Beteiligung an diesen Entscheiden wäre, wenn es sie alle paar Wochen gäbe.
Was auch etwas schwierig bei diesen Entscheiden wäre, ist der Fakt, dass kaum ein Bürger für etwas stimmen wird, was ihm seiner Ansicht nach einen Nachteil einbringen würde. Wer würde schon für eine Steuererhöhung stimmen?
Eben deshalb müsste man einen Weg finden, nicht für jedes Gesetz solche Abstimmungen stattfinden zu lassen.

Was ich allerdings sehr merkwürdig fand, war die Geschichte in Hamburg. Da wird immer wieder von allen möglichen Leuten nach verbindlichen Volksentscheiden geschrien, und wenn sie dann die Möglichkeit haben diese möglich zu machen, dann geht keiner zur Abstimmung?!
Über sowas kann ich wirklich nur mit dem Kopf schütteln...

MfG
Phantomlord

Dem kann ich nur zustimmen - aber soweit ich weiß, kann man wirklich nicht alles, momentan, per Volksentscheid regeln lassen. Einfach deswegen, weil bestimmte Themen nur von Parlament und Bundesrat gemeinsam verabschiedet werden dürfen, der liebe Föderaslimus.

Generell wäre ich aber gegen einen Volksentscheid, da ich denke, dass die wenigsten die langfristigen Folgen ihrer Entscheidung überblicken können. Dazu fehlt es in Deutschland an ausreichender politischer Bildung wie etwa in der Schweiz, wo die Sache eine ganz andere ist und man nicht nur nach seinem eigenen Dünkel und vielleicht noch manipuliert durch die Massenmedien entscheidet.

So gesehen: Da ich den meisten Bürgern eine ausreichende politische Bildung abspreche und ihnen intelligente Entscheidungen nicht zutraue, man siehts ja bei der Wahl, wäre ich gegen eine bindende Wirkung von Volksentscheiden bzw. nur Volksentscheide als Empfehlung oder als bindend in "weniger wichtigen" Angelegenheiten, wo man nicht viel "versauen" kann.

@Phantomlord
Ok ich hab noch mal nachgeschaut es gab zwar keinen konkreten Volksentschied, aber Rest stimmt:
Volksentscheid auf Bundesweiter Ebene ist laut Grundgesetzt nicht vorgesehen also nicht erlaubt.
Quelle: http://de.wikipedia.org/wiki/Volksentscheid#Volksentscheide_in_Deutschland

Das Hitler das Volk beeinflusst und manipuliert hat ist auch unumstritten.
Und das die Weimarer Republik noch an das Dritte Reich dachte und dadurch entschloss den Volksentscheid zu verbieten kannst du z.B. hier nachlesen:
Quelle: http://www.ivr.uzh.ch/lstthuerer/forschung/DirekteDemokratieDeutschland.pdf (seite 10 unten und folgende oben)

So gesehen: Da ich den meisten Bürgern eine ausreichende politische Bildung abspreche und ihnen intelligente Entscheidungen nicht zutraue, man siehts ja bei der Wahl, wäre ich gegen eine bindende Wirkung von Volksentscheiden bzw. nur Volksentscheide als Empfehlung oder als bindend in "weniger wichtigen" Angelegenheiten, wo man nicht viel "versauen" kann.

So sehe ich das auch.
Volksentscheide, als Hinweis für Volkes Meinung sind durchaus eine gute Sache. Es gibt ja Entscheidungen, die schon richtig sind, wo aber im Detail noch Nachbesserungen nötig sind. Weil beispielsweise die Abgeordneten, die Gesetzesvorschläge formulieren, bestimmte Feinheiten nicht berücksichtig haben.
Aber bindende Volksentscheide lehne ich im Moment und auch in naher Zukunft ab. Hier sind die meisten Menschen wirklich nicht in der Lage, die Tragweite ihrer Entscheidungen zu überblicken.
Eine Voraussetzung für bindende Volksentscheide ist für mich die Eigenverantwortlichkeit der Bürger. Die gibt es im Moment ja nicht so oft, gern wird ja nach Vater Staat gerufen, der dann bestimmte Sachen regeln soll

Was ich allerdings sehr merkwürdig fand, war die Geschichte in Hamburg. Da wird immer wieder von allen möglichen Leuten nach verbindlichen Volksentscheiden geschrien, und wenn sie dann die Möglichkeit haben diese möglich zu machen, dann geht keiner zur Abstimmung?!
Über sowas kann ich wirklich nur mit dem Kopf schütteln...

Das ist doch eigentlich der Beweis, dass Deutschland im Moment wirklich noch nicht reif für bindende Volksentscheide ist.

entschuldigt bitte die Frage, aber ich habe das mit dem Volksentscheid nicht so richtig verstanden. Soll das jetzt heißen, das die Wähler entscheiden und sich die Regierung dran halten muss? bin etwas verwirrt. Kann mir das mal jemand erklären?

Danke Missmouse