Volksentscheide in Deutschland ?
Saturn1985 hat geschrieben:Subbotnik hat geschrieben:Klar, ich wähle sogar seit ich wählen kann eine Partei die sich komplett gegen meine und die wirtschaftlichen Interessen meiner Familie richtet, ...
Dafür Daumen hoch. Das gibt es ganz selten - leider.
Ja, große Hochachtung dafür, nicht nur immer an sich selbst zu denken!
Zum Volksentscheid, warum nicht? Unsere schweizer Nachbarn fahren seit ewigen Zeiten gut damit. Ich bin dafür, auch das sie dann bindend wären, dann würden wir nicht so oft verschaukelt
Ich wäre ganz eindeutig für Volksentscheide.
Aber eins ist ja wohl klar,das will die Politik einfach in deutschland nicht und deshalb wird es sie auch nicht geben.
Die Schweizer sind aber auch etwasintelligenter als die Deutschen - vor allem was Politik angeht, da dort politische Bildung ab dem Kindergarten unterrichtet wird, bei uns nur wenige Schuljahre.
Und de facto sind die meisten eben Menschen, die sich von der BILD die Meinung BILDen lassen oder keine Ahnung haben - Es kennt doch kaum jemand den Zusammenhang von Leitzins und Aktienkursen, Mindestlohn und volkswirtschaftlichen Auswirkungen, Strafzoll und WTO usw. Und so jemanden soll man dann ernsthaft abstimmen lassen?
Ich bin froh dass die meisten sich alleine ihre Schuhe zubinden können aber beim derzeitigen Stand an politischer Bildung in Deutschland wäre das alles andere als intelligent.
Thema Verschaukeln: Auch ohne Volksabstimmung fallen die gleichen Blitzbirnen jedes Jahr auf`s neue auf irgendwelche hohlen Versprechen rein, warum sollte das bei Volksentscheiden anders sein?
Bei so mancher Entscheidung hätte ich mir echt gewünscht, dass die Leute abstimmen dürften, die es auch Betrifft und das ist nunmal das Volk und nicht einige Politiker die teilweise weltentfremdet sind.
In anderen Ländern gibt es auch Volksentscheide und wie da die Unterschiede zwischen der Meinung der Regierung und des Volkes sind, sieht man da jedes mal. Denke, in Deutschland wär das nicht viel anders.
Naja, weltentfremdet kann man so oder so sehen:
Volksentscheide in Deutschland wären momentan so, als ob man ein Rudel 5jährige darüber entscheiden lassen würde, ob sie ihr Leben lang nur Süßigkeiten oder Brot essen wollen. Da ist mir ein "weltentfremdeter" Politiker, der dann wenigstens für eine Mischform ist doch glatt lieber.
Da man im Augenblick aufgrund der gerade aktuellen Jugendkriminalität etwas stärker mit Politik konfrontiert wird, fange ich so langsam an, mich auch etwas für Politik zu interessieren, bin aber nicht sonderlich bewandert auf diesem Gebiet! Dabei komme ich für mich allerdings zu dem Schluss, dass unsere Demokratie, wie sie momentan läuft, nicht wirklich funktioniert.
Was würde denn passieren, wenn man einen Großteil der Entscheidungen an das Volk abtreten würde?
Ich stelle mir das ganze in etwa folgendermaßen vor:
Die Politiker werden weiterhin wie bisher gewählt und erarbeiten Reformen, Gesetzesentwürfe, -änderungen und was sie sonst noch so tun. Diese werden dann dem Volk zur Verfügung gestellt. Das kann geschehen über die Internetseiten der einzelnen Parteien, dazu neutrale Analysen der Entwürfe in verständlichem Deutsch auf den Internetseiten der öffentlich rechtlichen Sender, die durch unabhängige Finanzierung (theoretisch) eine unparteiische Wiedergabe gewährleisten könnten, damit auch der minder intelligente Bürger versteht, worum es eigentlich geht. Außerdem könnten die öffentlich Rechtlichen einmal pro Woche zu vernünftiger Sendezeit im Fernsehen erläutern, was sich auch auf deren Seite wiederfindet, und in den Rathäusern könnten die Entwürfe in gedruckter Form für jederman einsehbar bereitliegen.
Wichtig ist dabei auf jeden Fall, dass die Sprache des "kleinen Mannes" gewählt wird, der kein Jurastudium hinter sich hat, und dass größere Zusammenhänge und Folgen - sowohl positiver als auch negativer Art - ohne wirkliche Wertung erläutert bzw. aufgezeigt werden.
Dadurch wäre jeder, der an der deutschen Politik mitwirken möchte und wahlberechtigt ist, sofern er der deutschen Sprache mächtig ist und lesen kann, in der Lage, sich ein klares Bild über komplexere Vorhaben der Regierung zu machen.
Mehrmals im Jahr, z.B. einmal pro Monat, würde dann eine Abstimmung ähnlich der "normalen" Wahl stattfinden, wenn ich das richtig verstanden habe, wäre das ja ein Volksentscheid, in der über die einzelnen Entwürfe mit JA oder NEIN abgestimmt wird.
Zwecks Kontrolle der Regierung, damit sie nicht nur Blödsinn produzieren, weil sie ja gewählt sind und ihre Zeit auch einfach absitzen könnten, könnte es die Möglichkeit geben, bei jeder Abstimmung für eine Neuwahl der Regierung zu stimmen. Dadurch würde man die Regierung als Volk unter Druck setzen, produktive Vorschläge zu bringen, die sie auch in ihren Wahlversprechen bereits angebracht haben.
Die Mehrarbeit der Auszählung von Stimmzetteln würde vom Staat bezahlte Arbeitsplätze schaffen, da hier Langzeitarbeitslose oder Hartz-IV-Empfänger eingesetzt werden könnten, die dann zwar immer noch dem Staat kostentechnisch zur Last fallen, aber wenigstens etwas für ihr Geld tun würden. Es gibt mit Sicherheit viele, die sich darüber freuen würden, wenigstens etwas zu machen.
Insgesamt würde die Einführung von häufigeren Volksentscheiden dazu führen, dass korrupte Politiker keine Chance mehr hätten, den Willen von mächtigen Geldgebern durchzusetzen oder ihre Wahlversprechen zu brechen, sondern dass die gewählte Regierung "Angst" vor ihrem Volk haben müsste.
Ändert ein Politiker während seiner Amtsperiode drastisch seine Meinung, könnte das Volk für Neuwahlen stimmen und schon wäre er wieder weg, sofern die Mehrheit des (zur Wahl gehenden) Volkes seine Ansichten nicht teilt.
Subbotnik hat geschrieben:Thema Verschaukeln: Auch ohne Volksabstimmung fallen die gleichen Blitzbirnen jedes Jahr auf`s neue auf irgendwelche hohlen Versprechen rein, warum sollte das bei Volksentscheiden anders sein?
Bei dem oben genannten Konzept würde den "Blitzbirnen" von den öffentlich rechtlichen Sendern eine neutrale Berichterstattung gegeben werden, die auch sie verstehen können. Wenn auf die hohlen Versprechen hereingefallen wird und die Politiker plötzlich auf einem ganz anderen Trip sind, würden wahrscheinlich auch geistig weniger gut betuchte Menschen merken, dass da plötzlich was ganz anderes durchgesetzt werden soll, und sie würden ihr Kreuz (hoffentlich) in dem anderen Kästchen machen.
skymaster hat geschrieben:Ansonsten würde sich nämlich sehr schnell eine hohe Nicht-Wähler-Rate einstellen. Man braucht sich ja nur mal die Wahlbeteiligung an den Wahlen in Deutschland anzuschauen und dann kann man sich ja vorstellen wie hoch die Beteiligung an diesen Entscheiden werden würde, wenn es sie ungefähr jeden Monat geben würde.
Was erwartest du? Wenn du jedes Mal wählen gehst und jedes Mal wieder SPD oder CDU an die Macht kommen, du aber für eine der kleineren Parteien gestimmt hast, verlierst du irgendwann auch die Lust an der Wahl, weil du ja doch nichts verändern kannst.
Andererseits wenn du CDU oder SPD wählst und du nach 2 Jahren merkst, dass die sich doch nicht an ihre Versprechen halten oder ihre Versprechen nicht durchgeboxt bekommen, dann merkst du ja auch, dass es egal ist, wen du wählst. Also gehst du irgendwann einfach nicht mehr hin und fügst dich in dein scheinbar unausweichliches Schicksal.
exfree hat geschrieben:Das Hitler das Volk beeinflusst und manipuliert hat ist auch unumstritten.
Aber versuchen die einzelnen Parteien kurz vor dem Wahlkampf nicht auch immer, uns zu beeinflussen und zu manipulieren, damit sie unsere Stimme bekommen? "Wählt uns und alles wird besser" oder "Wir versprechen, die Arbeitslosigkeit zu senken" sind zwar schöne Floskeln, aber ob das, was dahinter steht, auch umgesetzt wird, ist eine ganz andere Frage.
In diesem Sinne
Gute Nacht und erklärt mir ein bisschen unsere Politik
Das Problem ist nur bei deinem Modell - wir haben mit den öffentlich-rechtlichen wie angesprochen bereits Medien, die weitestgehend unabhängig und objektiv berichten und dem Bürger auch versuchen, die Vorhaben verständlich darzubringen.
Jedoch wird das bestehende Angebot, welches man in diesem Sinne ausbauen könnte, kaum wahrgenommen, der Durchschnittsbürger interessiert sich nicht wirklich dafür. Dazu kommt der Fakt, dass eben die "geistig weniger betuchten" immer wieder den gleichen Fehler zu machen scheinen und halt an Information kein Interesse haben solange diese nicht auf ein Wahlplakat in großen Buchstaben oder einen Bierdeckel in verständlicher Form (was unmöglich ist) passt - und am Ende gar nicht mehr aus Frustration wählen.
Neuwahlen könnten auch nicht so leicht realisiert werden und der Abgeordnete würde dann zu einem "Sowjet" im ursprünglichen Sinne mutieren, also ein Abgeordneter / Rat mit einem (im Gegensatz zum Kommunismus indirekten statt direkten) Wahlauftrag werden, der wieder "zurückgerufen" werden kann, wenn er vom Weg abweicht. Und daher wird es so jemanden in unserem System, wie es jetzt ist, niemals geben (können).
Ich sehe das Problem, egal wie gut die Ansätze sind, immer im Volk und in der Bildung und Grundeinstellung des Volkes. Also müsste man da ansetzen, und dann den Rest, der natürlich gut ist, folgen lassen. Ansonsten wir Hinkebein Dr. Göbbels ewig Recht behalten: "Das Volk ist dumm und vergisst leicht.".
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