GEZ Rundfunkgebühren - Sich weigern zu zahlen?
Auf die folgende Thematik bin ich gekommen: Ich bin von zu hause ausgezogen, mit meiner Freundin zusammen. Nun haben wir ein Brieflein bekommen mit diversen Formularen bezüglich der GEZ.
Parallel dazu habe ich irgendwie gehört dass die öffentlich rechtlichen Sender ab ende November über DVB-T senden. Kann das jemand bestätigen? Werden nur ARD und ZDF umsteigen, oder werden es alle tun (WDR, BR3 etc.) oder ist es doch nur ein Gerücht?
Gesetz dem Fall alle steigen um, kann ich mich doch eigentlich weigern die Gebühren weiter zu zahlen oder? Denn die GEZ Gebühren zahle ich ja weil ich das Angebot empfangen KANN, unabhängig davon ob ich das Angebot wahrnehme oder nicht. Wenn alle umstellen, KANN ich das Angebot auch nicht mehr empfangen (Außer ich habe eine DVB-T Box, die ich mir nicht anschaffen werde) und muss somit nicht weiter dafür bezahlen.
Fakt ist, dass wenn man bei seinem TV-Gerät das Empfangsteil ausbaut, man keine GEZ mehr dafür zahlen muss. Viele Firmen machen das so, da sie auf diesen Geräten nur DVD´s oder VHS abspielen (z.B. zu Schulungszwecken). Mir fehlt also das entsprechende Empfangsteil, sprich die DVB-T Box, und muss nicht zahlen.
Weiß jemand zu diesem Thema was? Sind meine Mutmaßungen richtig, oder totaler Blödsinn? Vielleicht ist ja ein User hier, der bei der GEZ arbeitet.
quips hat geschrieben:Parallel dazu habe ich irgendwie gehört dass die öffendlich rechtlichen Sender ab ende November über DVB-T senden.
Die öffentlich rechtlichen Sender senden doch schon lange über DVB-T. Wenn du einen Fernsehgerät zu Hause hast, dann musst du auch die GEZ Gebühren zahlen. Es reicht oft, dass das Gerät abstrakt funktionstüchtig ist. Das bedeutet also, dass man von den Gebühren nicht befreit ist, wenn einem der Verbindungskabel fehlt oder das Kabelnetz defekt ist. Nur die Tatsache, dass das Rundfunkgerät funktionsfähig ist zählt.
So würde ich es meiner Rechtsmeinung nach auch empfinden, solange der Fernseher grundsätzlich empfangen kann muss man auch zahlen.
Du musst nur dann nicht zahlen, soweit ich weiß, wenn man keine Geräte zum Empfang bereit hält oder diese nicht empfangen können (ausgebautes Empfangsteil), was nachgewiesen werden muss. Aber Du hast sicherlich einen Internetfähigen Rechner oder ein Radio (vllt. im Auto), daher musst Du so oder so zahlen (wenn Du eines dieser Geräte hast).
Hier ist es völlig egal, ob man jetzt wirklich den Sender sieht (den öffentlich-rechtlichen) oder sehe will, solange die Möglichkeit besteht, bevor hier einige wieder anfangen rumzujammern wie ungerecht das doch ist. Ich muss auch für jeden Deppen Rentenversicherung und Arbeitslosenversicherung mitzahlen, obwohl ich diese Leistungen niemals beziehen werde aber könnte.
Über DVB-T werden auch private Sender gesendet, jedoch nur in bestimmten Gebieten, siehe Empfangsprognose.
@ Äcktschenbruhß, sorry falsch ausgedrückt, ich war der Meinung dass sie komplett umsteigen, d.h. das analoge und das normale digitale Signal abschalten.
@ Äckschenbruh (2), naja, aber Premiere schaffts doch auch. Sollen die öffendlich rechtlichen doch ihr Signal verschlüsseln und dann so wie Premiere verkaufen.
Ich find halt einfach seltsam dass in einem Rechtsstaat wie Deutschland eine Organisation existiert, die den Bürgern ein Produkt verkaufen, dass sie garnicht wollen. Wir haben ja nichtmal die gelegenheit uns davon zu befreien(ohne auf die kostenlosen Sender verzichten zu müssen), weil man diese Sender nicht abbestellen kann oder so was. Was auchnoch eine Sauerei ist, ist dass sich diese Sender ja durch die GEZ Gebühren finanzieren. Das war zumindest früher der grund warum man zahlen musste. Damals gab es auch noch keine Werbung auf diesen Sendern. Heute senden aber auch sie Werbung, und desshalb sollten sie die Gebühren zumindest senken!
Back2Topic: Das mit dem Zahlen wie es aktuell ist weis ich ja, von dem her war das bisher nicht so das was ich hören wollte, oder habe ich mich unklar ausgedrück in meiner Fragestellung?
Nochmal etwas anderst erklärt: Die öffendlich rechtlichen steigen auf DVB-T um und stellen das normale digitale und das analoge Signal ab. Zuhause habe ich nur einen normalen Digitalreceiver, ohne DVB-T Funktion. Folglich fehlt mir das Empfangsteil, mit dem ich diese Sender empfangen kann. Somit habe ich KEINE möglichkeit, diese Sender zu empfangen, und muss somit auch nicht für den Fernsehr bezahlen.
So sehe ich das. Das ich meine Radiogebühren weiter Zahlen muss ist mir schon auch klar, und dass ich für einen Rechner mit Internetzugang auch Zahlen müsste ist mir genauso klar wie die Tatsache dass ich zahlen müsste, wenn der Rechner eine TV-Karte hat (aber meiner Ansicht nach dann auch nur wenn er DVB-T fähig ist).
Ich habe weder eine TV Karte mir DVB-T, noch Internetzugang. Und wie schaut´s nun aus? Wer weis noch was?
@quips: Wer ein TV-Gerät hat, muss Gebühren zahlen. Klar ist es einleuchtend, dass wenn man keinen DVB-T-Reiceiver hat die öffendlich rechtlichen Sender gar nicht empfangen kann. Aus juristischer Sicht wird das aber anders gesehen. Laut Rundfunkgebührenstaatsvertrag muss Jeder zahlen, der ein "empfangsbereites Gerät bereithält".
Der juristische Referent beim Bayerischen Rundfunk Andreas Gall hat diese Formulierung bereits beim Bundesverfassungsgericht abgesegnet. Daher zählt auch nicht der Einwand, dass der Fernseher nicht empfangsbereit ist, denn man könnte "ohne erheblichen technischen Aufwand" den Fernseher empfangsbereit machen. Die GEZ selbst vertritt den Standpunkt, dass die Installation eines Receivers keinen besonderen technischen Aufwand erfordert. Ein paar Leute haben bereits versucht vor dem Verwaltungsgericht dagegen zu klagen, jedoch erfolglos.
Also bleibt wohl nichts anderes übrig, als die Gebühren zu zahlen.
Du musst trotzdem zahlen. Schau Dir mal auf: dieser Seite den Abschnitt Was bedeutet "zum Empfang bereithalten"? an. Und eine entsprechende Box zu besorgen (kaufen oder leihen) fällt nun mal nicht unter erheblichen technischen Aufwand. So ist das leider.
Kleiner Trost, lies Dir mal die:Befreiungsvoraussetzungen durch, vielleicht findet Ihr hier etwas?
Aber er ist ja nicht empfangsbereit! Ich will mir keine Box kaufen, und ohne Box kann ich nicht ZDF gucken, und wenn ich es nicht KANN dann muss ich ja wohl auch nicht zahlen, so ein Quatsch ist das, das wird immer noch bunter mit denen.
Es fängt damit an dass sie sich finanzieren müssen, dann verkaufen sie ein Produkt das ich nicht will, welches ich aber nicht in Anspruch nehmen kann und nun verkaufen die ein Produkt dass ich nicht haben will, es jetzt auch nicht in Anspruch nehmen muss, aber trotzdem zahlen muss, das ist ja ein Witz.
Naja, Deutschland wie es lebt und leibt. Und dieser Befreiunsüberblick, naja ich verstehe da nur Bahnhof. Aber was ich da jetzt rauslesen konnte ist, dass ich nicht befreit werde, obwohl ich AZUBI bin und noch Kindergeld bekomme.
Trotzdem danke an alle hier.
quips hat geschrieben:ich find halt einfach seltsam dass in einem Rechtsstaat wie Deutschland eine Organisation existiert, die den Bürgern ein Produkt verkaufen, dass sie garnicht wollen.
Nein, ein Produkt welches Du nicht willst, ich will z.B. das öffentlich rechtliche Fernsehen, da ich eben nicht rund um die Uhr Unterschichtenfernsehen sehen möchte, zudemwill auch die Mehrheit das öffentlich-rechtliche, sieht man auch an den Einschaltquoten.
quips hat geschrieben:was auchnoch eine Sauerei ist, ist dass sich diese Sender ja durch die GEZ Gebühren finanzieren.
Ja und, ist doch auch gut so, oder wie will man sonst weitgehend objektiven Journalismus ermöglichen, der sich auch mal gegen Konzerne und öffentliche Stellen aussprechen kann?
Wie gesagt, mich belustigt dieses Gejammer und Geheule über die Rundfunkgebühren, ich finde sie auch nicht toll, und das Modell müsste überarbeitet werden, aber im Grunde ist es schon ganz gut, dass sie existieren, auch wenn ein paar kurzfristig Denkende stets daran zweifeln und sich gleich ein Kleid anziehen müssen, nur weil sie ein paar Euro im Monat blechen dürfen bald wird man noch merken, wie günstig die öffentlich-rechtlichen sind, wenn bald jeder private Sender auf Verschlüsselung umschaltet und dann pro Fernsehgerät und pro Sender zwischen 2,50 und 4,50 Euro verlangt, das macht im schlechtesten Fall nämlich genau 4 Sender, die man dann sehen kann, da bietet das öffentlich rechtliche schon mehr.
Ich will niemanden zu Verbrechen etc. verleiten, aber ihr seid rein juristisch zwar gezwungen GEZ Gebühren zu zahlen, jedoch habt ihr die Möglichkeit schlicht und einfach zu lügen. Ihr könnt behaupten ihr würdet kein TV Gerät besitzen.
Wenn die Herren der GEZ bei euch vor der Tür stehen braucht ihr sie nicht in die Wohnung zu lassen. Egal was die Leute behaupten, auch sie mit Polizei, Ordnungsamt etc drohen ihr braucht keine Angst zu haben und könnt darauf pochen keine Empfangsgeräte zu besitzen.
Du könntest so tun als hast du weder Fernseher noch Radio, dann musst du garnichts zahlen (natürlich rechtlich gesehen nicht korrekt die Einstellung) GEZ-Leute können dir keinen GEZ-Vertrag aufzwingen, und in deine Wohnung dürfen sie auch nicht schauen bzw. sie auch einem Fernseher bzw. einer DVBT-Antenne untersuchen. Blöd wäre natürlich, wenn du eine Außenantenne hast.
Sollte ein Mann von der GEZ vor der Türe stehen und eine alte Fernsehzeitung von dir (aus dem Müll gefischt) in der Hand halten kannst du ihn sofort wegen Hausfriedensbruch anzeigen, insofern sehe ich wenig Chancen für die GEZ, wenn du dir nur deiner rechtlichen Lage bewusst bist.
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