Europawahl 2009

Es ist nicht mal mehr eine Woche bis zur Wahl des Europaparlaments und es stehen uns 32 in Deutschland zugelassene Parteien zur Wahl. Einen Großteil derer kenne ich noch nicht mal namentlich und die Wahlprogramme bzw. Inhalte kenn ich oft gar nicht. Die Frage ist ja ob es sich in diesem System lohnt eine kleinere, alternative Partei zu wählen denn selbst wenn sie reinkommen ist der Handlungsfreiraum sehr klein.

Was meint ihr wie sollte man mit diesem wichtigen Wahltermin umgehen?

Also ich werde die Piraten wählen! Auch wenn dies eine sehr kleine Partei ist, ist keine Stimme verschwendet, denn auch wenn sie nicht ins Europaparlament kommen, so unterstreiche ich dennoch mit meiner Stimme, welche Themen für mich wichtig ist.

Übrigens, wer sich nicht mit den Piraten aus kennt, hier gibt es ein kleines Video mit Informationen.

Und weiterhin beschäftigt sich der Blogeintrag "Irrtum der Woche" mit dem Thema, warum eine Stimme für die Piraten keine verschwendete Stimme ist. Eine Stimme für die Piraten ist nicht verschenkt!

Ich werde ganz klar mein Kreuzchen bei den Piraten machen, was macht ihr?

Ich werde ganz klar morgen nicht wählen gehen. Ich habe mich bereits seit Wochen über die einzelnen Wahlprogramme informiert und muss dazu gestehen das ich die EU in ihren Grundzügen ablehne. Mit geht hier ganz klar die Souveränität der einzelnen Nationen verloren.

Ich mag nicht das aus Brüssel Leitfäden kommen die einem Land vorschreiben müssen was es darf und was es eben nicht darf. Gerade Deutschland ist meiner Meinung nach sehr stark eingeschränkt, mir kommt es fast so vor als ob die einzelnen Staaten gegen alles wettern was Deutschland vorantreibt.

An Piranha, wenn du etwas ändern möchtest, dann ist nicht zu wählen das schlechteste was du machen kannst. Ich selbst bin nun seit nicht ganz zwei Wochen Mitglied in der Piratenpartei, hätte mir zwar vor nur drei Wochen noch nicht vorstellen können, jemals politisch aktiv zu werden, aber nun habe ich mir gesagt "Machen statt Meckern" und mache nun aktiv mit.

Mich persönlich hat an den Piraten überzeugt, dass jeder der möchte, egal ob Mitglied oder nicht, mit machen kann. Vorschläge zum Parteiprogramm kann jeder im Piratenwiki abgeben. Einer der wichtigsten Punkte der Piraten ist für mich die Forderung "Gläserner Staat statt gläserner Bürger", sprich alles was Ämter und Behörden tun, soll für den Bürger transparent werden. Im Gegenzug sollen die Behörden nur noch so viel wie wirklich nötig, aber eben so wenig wie möglich über den Bürger wissen.

Das lässt sich auch auf die EU übertragen, nur wenn da endlich mal wirklich Transparenz rein kommt, können die Bürger sehen, was da wirklich abgeht und ihre Stimme dagegen erheben!

Hier gibt es noch einen sehr interessanten und lesenswerten Blogeintrag, welcher sich auch mit dem Thema des Nichtwählens beschäftigt. Unter dem Titel "Gute Ideen zur Europawahl" werden die verschiedenen Möglichkeiten aufgezeigt, darunter eben auch die Abgabe einer ungültigen Stimme oder eben der Verweigerung der Wahl.

Das Nichtwählen ist auf jeden Fall keine Variante, um an den Parteien oder an der EU Kritik zu üben. Deshalb war ich auch wählen, obwohl ich eben von den großen Parteien nicht überzeugt bin. Es blieb mir also nur eine sinnvolle Alternative, nämlich eine kleine Partei zu wählen, die ein einigermaßen sinnvolles Wahlprogramm hatte. So verhindert man auch, dass extremistische Parteien an die Macht kommen, da diese ja bei einer geringen Wahlbeteiligung meistens besser dastehen.

Klar, viele denken sich, dass eine Stimme nicht zählt, aber so stimmt es halt nicht. Jede Stimme zählt irgendwie, schließlich ist das Gesamtergebnis auch nur die Summe aus vielen einzelnen Stimmen.

Sicherlich hast du Recht mit deiner Behauptung Weasel allerdings konnte ich mir hier nicht einmal das kleinere Übel heraussuchen. Ich bin gegen jegliche Parteien die sich zu dieser Wahl gestellt haben. Als EU Kritiker bzw. fordere ich ja die Abschaffung der EU fehlt mir hier eine Alternative die dieses Ziel für mich im Stande ist durchzusetzen.

Ob extremistische Parteien mehr stimmen bekommen, ist mir um ehrlich zu sein relativ egal. Genau so sehen die großen Bürgerlichen Parteien das hier einiges falsch läuft und der Bürger "extrem" unzufrieden ist. Ich glaube einfach nicht mehr daran das meine Stimme irgendetwas bewegt. Ich wollte auch keine große Koalition, dennoch haben wir sie. Mir stinkt es, das andere Länder meinen über uns richten zu dürfen.

Demokratie ist das ganze so oder so nicht mehr für mich. Das ist in meinen Augen nur eine schein demokratie welche es auch nícht Wert ist geschützt zu werden. In einer echten wahren Demokratie hat das Volk das sagen, zumindestens in den wichtigen Dingen.

Jaja, piranha unser großer Vordenker mit den Rechtsschreibproblemen - was ist denn das für ein selten sinnloses Argument: "Ich bin gegen die EU, also gehe ich auch nicht zur EU Wahl!". Dann wählt man eben eine Partei die gegen die EU ist, ansonsten wählen logischerweise nur diejenigen, die für die EU sind und damit wird sich nichts in der Richtung ändern wie "EU weniger Rechte oder abschaffen", dann steht es langfristig immer 1:0 (die, die wählen gehen und die, die nicht wählen gehen). Wenn man etwas ändern will (und es gibt genug EU kritische Parteien), dann muss man auch etwas dafür tun - Sofawarmsitzen statt wählen gehen funktioniert da immer etwas schlechter.

Das ist zwar sowieso der größte Müll überhaupt wenn man sich mal die Vorteile, die man durch jeder Staat und seine Bürger durch die EU hat durch den Kopf gehen lässt und sich vor Augen hält wie stark vor allem Deutschland hiervon profitiert - aber Du hast (siehe deine anderen Statements in diesem Teil des Forums) von Politik über den Stammtisch und die BILD hinaus ja keinen großen Schimmer, da möchte ich Dir das nicht zum Vorwurf machen.

So zum Thema: Wenn man die kleinen Parteien nicht kennt, dann kann man sich z. B. mit dem Wahlomat vertraut machen, ob diese überhaupt zu einem passen und so schon einmal vorsondieren, wo es sich denn lohnt genauer hinzuschauen. In der Regel bleiben dann von 32 Parteien nur 3 - 4 übrig, mit denen man sich ja durchaus etwas genauer befassen und auseinandersetzen kann.

Ob sich die Stimme für diese Parteien lohnt - Ansichtssache. Im Grunde immer, da diese Parteien dadurch wenigstens mehr Geld bekommen und so aktiver für sich werben können und langfristig die Chance besteht dass sie durch einen größeren Bekanntheitsgrad auch mehr und mehr Menschen erreichen. Auf der anderen Seite sind die Chancen, je kleiner, unbekannter und regionaler die Partei, immer sehr hoch, dass diese Partei nicht in das EU Parlament einziehen wird. Kleine Parteien sind im Grunde immer nur sehr einsträngige Parteien, die nur ein bestimmtes Thema bedienen und so nur wenige Menschen erreichen - was ein Vorteil und Nachteil zugleich ist.

Du darfst auch nicht vergessen, dass die meisten kleinen Parteien die vielleicht auf Länderebene nicht in der Lage sind Fraktionen zu bilden die auf EU Ebene vielleicht können und so mehr Gewicht erhalten und mehr Einfluss. Ein (negatives) Beispiel wären hier z. B. die Rechtsextremisten (übrigens auch EU Kritiker ), denen das mal für eine Übergangszeit gelang.

P.S.: Ich mache kein Kreuzchen bei der Piratenpartei, deren Programm ist mir zu sehr auf ein Thema festgelegt ohne akzeptale Vorschläge für alle anderen zu haben die mich auch interessieren .