Internetzensur sinnvoll?
Wie wohl viele mitbekommen haben, will die Familienministerin eine Internetsperre für Kinderpornos einrichten. So sollen mehr als 50.000 Klicks täglich verhindert werden. Zuerst möchte ich sagen, dass ich den Kampf gegen Kinderpornos unterstützte und alle die, diese "Filme" produzieren oder konsumieren gehören eingesperrt.
Aber diese Aktion ist sinnlos und gefährdet die Freiheit auf Information. Diese Sperre kann man ohne großes Know-how umgehen und verfehlt damit seine Aktion. Weiterhin soll die Sperrung durch das BKA durchgeführt werden und wird damit unkontrollierbar. Es soll Journalisten auch verboten werden zu recherchieren welche Internetseite gesperrt wurde. So wird eine Kontrolle des BKA's unmöglich.
Auch werden die richtigen Filme per Post verschickt und nicht per Internet verteilt, also wird den Kindern damit nicht geholfen. Das Problem auszublenden löst es nicht. Ich bin auch nicht der einzige der so denkt, mehr als 50.000 Menschen aus Deutschland haben bereits eine Petition gegen diese Internetzensur mit gezeichnet.
=> Internet-Filter gegen Kinderpornographie!
Ich finde das Vorhaben sehr löblich, auch wenn es vielleicht nicht so viel bringt. Aber selbst, wenn nur 5% der Leute, die sich so etwas perverses angucken, oder Neugierige, die vielleicht zufällig darauf stoßen, davon abgehalten werden, ist das meiner Meinung nach schon ein nicht zu unterschätzender Erfolg.
Aber klar ist auch, dass man damit das Problem der Kinderpornographie noch lange nicht vollkommen beseitigt hat. Dafür ist viel mehr Arbeit vom Staat erforderlich. Einerseits muss es härtere Strafen geben und eine wirksame Abschreckung gegenüber möglichen Tätern, andererseits eine effektive Aufklärungsarbeit, was die Pornographie für die Kinder bedeutet.
In meinen Augen ist dieser Gesetzentwurf ein Verstoß gegen das Grundgesetz. Abgesehen davon das man keinen Überblick hat welche Webseiten gesperrt werden, werden auch schon Stimmen laut es nicht nur bei der Kinderpornografie zu belassen. Gibt man den Leuten so ein Mittel in die Hand kann das ganze auch sehr schnell Missbraucht werden und zu einer größeren Internetzensur führen. Die Meinungsfreiheit ist also in Gefahr. Ich habe deshalb auch die Internetpetition unterstützt.
Sicher muss gegen Kinderpronografie etwas getan werden, aber auf diesem Wege wird man nichts erreichen. Würde man die Synergien anders einsetzen könnte man weitaus mehr erreichen.
Was einem auch zu denken geben sollte ist das Kinderschänder und andere Sexualstraftäter bei weitem geringere Strafen erhalten als wenn man den Staat um Geld "bescheißt". Vielleicht sollte man hier auch mal ansetzen.
Ich würde dieses Vorhaben als einen "Schuss, der nach hinten los geht" bezeichnen. Das Verbot des Zugriffs auf solche Seiten verhindert ja auch, dass heraus gefunden werden kann, welche Leute das machen. Also die ermittelnde Behörde hätte ja ein leichtes Spiel, einfach nachzukontrollieren, wer diese Seiten aufsucht und somit in diese Richtung bei den betroffenen Personen zu ermitteln, und dabei Erfolg zu haben. Werden diese Seiten gesperrt, wird das Ermitteln schon schwerer.
Ganz im Allgemeinen aber ein sehr gut durchdachtes Verbot, wenn man jetzt vom polizeilichen Nutzen absieht.
Selbstverständlich muss es irgendwelche Grenzen im Internet geben, aber ich bezweifle, dass dies der richtige Weg ist. Es gibt eben auch Berichte, wonach einfach viele andere Seiten mitgesperrt werden und da fragt man sich schon, ob es dies wirklich wert ist, zumal gerade beim Kampf gegen Rechts sich gezeigt hat, dass pro gesperrte Seite zehn neue Seiten mit dem gleichen Thema auftauchen, während die sich so schön strafbar und oft auch lächerlich gemacht haben. Besser als nichts finde ich es auf jeden Fall.
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