Die Europäische Kommission

Die EU Kommission ist das mächtigste der Organe der EU. Es besitzt das Monopol zur Einbringung von Rechtsvorschriften. Die Kommissare sind nicht ihren Herkunftsstaaten verpflichtet und dürfen keiner anderen Beschäftigung nachgehen. In ihren Entscheidungen werden sie von der Komitologie unterstützt. Dies sind Ausschüsse und Gremien aus einzelnen Staaten oder auch staatenübergreifend, die auch aus Nicht-Politikern bestehen können. Also sogenannte Expertengremien.

Diese sind nicht komplett unumstritten, da deren Mitglieder durchaus Lobbyisten sein können und diese eben nicht formal legitimiert sind, Entscheidungen zu treffen. De Facto machen sie den Kommissaren aber Vorschläge, die in der Regel meist nur abgenickt und selten geprüft werden. Das ist natürlich durchaus ein Problem, sollte aber auch nicht überbewertet werden. Der Gewinn aus der Nutzung des Expertenwissens ist so hoch, dass er es nicht rechtfertigen würde, wenn sich die Kommissare erst selbst so sehr in Fachgebiete einarbeiten müssten, bis sie eine halbwegs ebenbürtige Entscheidung treffen könnten.

Durch den kürzlich gescheiterten Lissabon-Vertrag sollte die Kommission von jetzt 27 Mitgliedern (jeder Staat ein Kommissar) auf 17 geschrumpft werden, um die Handlungsfähigkeit zu erhöhen. Es sollte ein Rotationsprinzip eingeführt werden, dass auch jedes Land einmal an der Reihe ist, einen Kommissar zu stellen. Wie findet ihr so ein System? Haltet ihr die Kommission für handlungsfähig und unabhängig, oder kann man seine Nationalität niemals ganz vergessen beiMTreffen von Entscheidungen?

Natürlich hat jeder Kommissar seine eigenen Interessen. Diese sind allzu oft leider sogar nur auf seinen Geldbeutel und nicht auf sein Land beschränkt. Das System halte ich für absolut undemokratisch und dies ist wohl auch teilweise so gewollt. Soweit ich sehe müssen alle 17 Kommissare zusammen bestätigt werden, was bei manch zwielichtigem Kandidaten etwas schwierig ist.