Ungestraft Knöllchen ignorieren

vom 01.05.2009, 17:42 Uhr

Einige werden es schon ahnen: ja das ist möglich. Möglich macht es der besondere strafrechtliche Schutz der Diplomaten durch die sogenannte Wiener Konvention. Das wäre ja noch nicht unbedingt einen Beitrag wert. Interessant und einer Diskussion wert dagegen finde ich eine Statistik dazu.

Um mal mit dem "harmloseren" anzufangen: im Jahr 2008 hat das diplomatische Korps in Berlin fast 8400 Knöllchen mit 2880 Autos eingefahren - fast immer für falsches Parken oder aber zu schnelles Fahren. Bußgelder in Höhe von etwa 160.000 Euro wären demnach fällig gewesen, wurden aber nicht gezahlt.

Etwas kritischer sehe ich schon die Zahlen zur Fahrerflucht. 55 Unfälle in denen Fahrzeuge der Botschaften verwickelt waren, ereigneten sich insgesamt. 27 (also knapp die Hälfte der) Fahrer entfernten sich unerlaubt vom Unfallort. Auch dies straffrei. Über die Höhe der Schäden konnte ich nichts finden.

Die Bundesregierung kommt für die entstandenen Schäden nicht auf. Der Senat der Stadt Berlin sollte, laut Forderung eines CDU-Abgeordneten über das Auswärtige Amt der BRD verstärkt auf die Botschaften einwirken, dass sich die Diplomaten besser an die hier geltende Straßenverkehrsordnung halten.

Nun würde ich mich mal dafür interessieren: wie seht Ihr diese Zahlen?

» JotJot » Beiträge: 14058 » Talkpoints: 8,38 » Auszeichnung für 14000 Beiträge



Hallöchen,

Ich habe das in den Nachrichten gesehen. Da war man sogar live dabei und hat auch versucht ein Statement dazu zu bekommen. Wenn das mal keine Extrabehandlung ist. Sowas sollte eigentlich für alle gelten, und sobald sich da jemand nicht dran hält, man macht sich unglaubwürdig. Ich denke man sollte mehr dafür tun, dass man diese Bußgelder auch reinbekommt.

Unmöglich finde ich ja auch: wenn normale Bürger solche einen Strafzettel ignorieren hat das mit Sicherheit Konsequenzen, immer. Vorrausgesetzt nat. man weiß wer es ist. Das kann bis hin zur Gefängnisstrafe gehen.

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» winny2311 » Beiträge: 15159 » Talkpoints: 4,91 » Auszeichnung für 15000 Beiträge


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