Verjährung von Gebühren

Mir geht es um die Verjährung von Gebühren, denn ich habe da gerade einen Bescheid vom Amt bekommen für Gebühren die schon vor 2 Jahren fällig gewesen wären. Klar zahle ich das wenn ich muss aber nur wenn ich muss, sonst nicht!

Wo könnte ich mich denn schlau machen wenn es um das Thema Gebühren und Verjährung geht? Wo steht das, gibt es die entsprechenden Seiten denn auch zum runterladen aus dem Internet, wo soll ich suchen?

Hi,

ich glaube die sinnvollste Suche wäre das Blättern im BGB. In den entsprechenden Paragraphen (ich habe jetzt keine Lust nach dem richtigen zu suchen) findest du dann auch genau die Fristen, nach denen Gebührenforderungen verjähren.

Wenn mich meine Erinnerung nicht trügt, dann liegt allerdings das Amt noch innerhalb der Frist und stellt dann scheinbar berechtigte Ansprüche. Aber wie gesagt: Bundesgesetzbuch aus der Schublade holen und den richtigen Paragraphen suchen verspricht von Erfolg gekrönt zu werden.

Gruß Jasper

Um welche Art von Gebühren handelte es sich denn? Denn je nachdem kann hier alles mögliche gelten, zum Beispiel fallen Müllgebühren oder Abfallgebühren in den meisten Ländern unter das KAG indem die Verjährung meist direkt oder indirekt geregelt ist mit Verweis auf § 228 und § 229 AO - hier betragen die Verjährungsfristen beispielsweise fünf Jahre nach Ablauf des Kalenderjahres in dem der Anspruch erstmals fällig war oder ein Haftungsbescheid ergangen ist.

Und um das Ganze zu toppen: die Verjährungsfristen für bestimmte Gebühren schwanken von Land zu Land - je nachdem um was für Gebühren es sich handelt (kommunale, usw.).

Die Verjährungsfristen sind im Abschnitt 5 - Verjährung (§§ 194 - 218) BGB, vor allem Titel 1 - Gegenstand und Dauer der Verjährung (§§ 194 - 202) sowie Titel 2 - Hemmung, Ablaufhemmung und Neubeginn der Verjährung (§§ 203 - 213) geregelt.