Geblitzt - Wann kommt der Bescheid vom Amt?

vom 20.11.2008, 16:48 Uhr

winny2311 hat geschrieben:Nach drei Monaten ist es verjährt + Postzustellzeit. Wenn die das also nach 11 Wochen und 6 Tagen schicken, ist er immer noch gültig.

Das ist so nicht korrekt. Es zählt das Datum, wann der Bescheid von der Behörde ausgestellt wurde, nicht, wann er zugestellt wurde (denn sonst könnte man ja einfach behaupten, man hätte nie etwas bekommen, da diese Schreiben ganz normal per Post geschickt werden.

Von daher kann die Zustellung auch mal 6 Monate dauern, wenn die Ausstellung des Bescheides innerhalb der Frist von 3 Monaten ab Bilderstellung liegt.

Im Regelfall allerdings wird der Bescheid innerhalb von sechs bis acht Wochen zugestellt, so das es dort keine Probleme geben sollte mit der Verjährung.

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» Entertainment » Beiträge: 3654 » Talkpoints: -10,46 » Auszeichnung für 3000 Beiträge



Entertainment hat geschrieben: Das ist so nicht korrekt. Von daher kann die Zustellung auch mal 6 Monate dauern, wenn die Ausstellung des Bescheides innerhalb der Frist von 3 Monaten ab Bilderstellung liegt.


Kann das wirklich stimmen? Von den Finanzsachen her kenne ich es so dass das Datum des Poststempels zählt plus ein paar Tage Zustellung, also wenn der Bescheid im Briefkasten liegt. Wenn es so wäre dann kann ja jedes Verwarngeldangebot oder die Anhörung im Bußgeldverfahren erst einmal auf dem Tisch des Sachbearbeiters liegen bleiben, Hauptsache er denkt daran später ein passendes Datum einzusetzen. Nein, ich denke das Datum auf dem Poststempel zählt.

Ich bin Mitte November des letzten Jahres in einer Zone mit Tempo 30 geblitzt worden. Ich hatte die Geschwindigkeitsbeschränkung total übersehen und bin mit etwas über 50 km/h durch die Radarkontrolle gerauscht. Es kann sein dass ich noch im Verwarnungsbereich war, ich gehe aber doch eher von einem Bußgeldverfahren aus. Allerdings müssen sie sich jetzt bei mir wirklich sputen um noch die Strafe einfordern zu können wenn ich das hier alles richtig interpretiere, am 20. Februar läuft die Frist aus. Vielleicht habe ich ja Glück gehabt.

Bisher war ich immer im Verwarnungsbereich wenn ich geblitzt wurde, da kam dann spätestens nach vier Wochen die Post. Vielleicht sind die Bearbeitungszeiten bei Bußgeldverfahren ja viel länger. Vielleicht spielt es ja auch noch eine Rolle dass ich in Berlin geblitzt wurde wo möglicherweise auf Grund der Vielzahl an Temposündern alles etwas länger dauert und dass ich mit einem Dienstfahrzeug unterwegs war. Da gehen die Unterlagen sicherlich auch ein paar weitere Wege bis ich als Fahrer ermittelt werde was auch noch zu Verzögerungen führen könnte.

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» hooker » Beiträge: 7217 » Talkpoints: 50,67 » Auszeichnung für 7000 Beiträge


Meine Bescheide für ein potentielles Bußgeld sind immer in relativ kurzer Zeit eingetroffen. Bislang habe ich wohl bis zu vier Wochen gewartet, ehe ein Brief mit einem teurem Foto und das auch noch in schlechter Qualität eingetroffen ist. Es kommt aber auch durchaus darauf an, wo das Auto angemeldet ist und wo man geblitzt wurde. Sind die Kreise unterschiedlich, dauert es länger, als wenn man in dem Kreis geblitzt wird, in dem man lebt.

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» *steph* » Beiträge: 18439 » Talkpoints: 38,79 » Auszeichnung für 18000 Beiträge



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