Eventuelles Controller Verkaufsverbot für Nintendo

Nach einer Niederlage in einem Patentverfahren bezüglich der geschützten Technik von Controllern, droht Nintendo ein Verkaufsverbot für bestimmte Controller in den USA. Das Bundesgericht in Texas wies letzten Freitag den Antrag von Nintendo auf eine Wiederaufnahme des Verfahrens zurück. Nintendo war verurteilt worden, die Zahlung von 21 Mio. Dollar Schadensersatz zu leisten und hatte versucht, diese Summe zu drücken, was jedoch nicht gelang, während Microsoft sich bezüglich der gleichen Angelegenheit mit dem Kläger außergerichtlich geeinigt hatte.

Nun droht tatsächlich ein Verkaufsgerät für den Wii Classic Controller, den Wavebird Controller und den Gamecube Controller. Während die letzten beiden Modelle nicht mehr produziert werden, ist der Wii Classic Controller auf dem Markt erhältlich. Nun wird eine Anordnung des Richters erwartet.


Da die Wii mit der Wii Remote geliefert wird, ist der Verkauf der Wii an sich nicht durch das Verbot bedroht. Nun beabsichtigt Nintendo, das Verfahren in der nächsten Instanz fortzuführen und gegen das Verkaufsverbot ebenfalls Widerspruch einzulegen. Bis zur Berufung wird das Verbot ausgesetzt. Nintendo muss jedoch Sicherheitsleistungen hinterlegen oder aber Lizenzzahlungen auf dein Treuhandkonto veranlassen.

Betroffen sind Patente bezüglich Verfahren für Videospielcontroller, durch die 6 unterschiedliche Bewegungsabläufe gleichzeitig ausgeführt werden können. Der Erfinder Brad Armstrong hat laut dessen Anwalt seit den 70ern in dessen Garage an neuen Controllern gearbeitet. Die Patente wurden zwischen 1999 - 2005 registriert. Nintendo hatte bisher immer verneint, diese Rechte verletzt zu haben.

Solche Schauprozesse haben für Laien immer wieder etwas kurioses. Das finde ich auch. Vor allem, weil die Patentlagen da so undurchsichtig sind und so viel ähnliche Produkte auf dem Markt sind und solche Klagen dann doch die einen und nicht die anderen trifft.

Da fragt man sich, welche Gründe dann noch eine Rolle spielen, wenn solche juristischen Angriffe genau jetzt gefahren werden und nicht beim Vorgängermodell oder Nachfolgermodell.