Hartz IV - Sozialgericht entscheidet Hund nicht gleich Kind

Als ich diese Meldung zum ersten Mal hörte, fand ich sie äußerst kurios und deshalb ordne ich sie auch in diese Kategorie ein, obwohl auch andere Kategorien gepasst hätten.

Das Landessozialgericht Sachsen-Anhalts in Dessau-Roßlau hat am 30. Mai 2008 entschieden, dass Hartz-IV-Empfängern keine größere Wohnung zusteht, wenn sie einen Hund besitzen. Genau deswegen klagte nämlich eine Hundebesitzerin, da sie sich benachteiligt fühlte. Hartz-IV-Empfängern mit Kindern stehe nämlich mehr Wohnraum zu aber auch mehr Leistungen. Das Gericht entschied jedoch, dass Haustiere nicht zur Bedarfsgemeinschaft zählen, ihnen stehen keine Sonderleistungen zu und deshalb müssen sie auch nicht bei der Ermittlung der Wohnungsgröße berücksichtigt werden. Nachzulesen ist das Urteil unter AZ S4 AS 652/08.

Kurios finde ich diese Meldung nicht wegen des Urteils, das ist in meinen Augen genau richtig. Kurios finde ich, weswegen so manche Leute vor Gericht ziehen. Wie seht Ihr das?

Hallo,
also ich finde dieses Thema auch wirklich amüsant. Durchaus ist ein Tier, in diesem Fall auch ein Lebewesen, aber natürlich nicht vergleichbar mit einem Menschen. Ich denke nicht, dass man für einen Hund einen Raum mehr braucht, da ein Hund sich eh da hinlegt, wo er möchte in der Wohnung. Ich selber habe auch einen Hund und wenn ich daran denke, ich müsste mit sowas vor das Gericht ziehen, muss ich schmunzeln.

Bei Kindern kann ich das nachvollziehen, bei Haustieren im Allgemeinen aber nicht. Ich finde, diese Leute haben wohl nichts Besseres zu tun, als mit solchen Sachen Steuern zu verschwenden und sich mit so etwas unsinnigem zu befassen. Aber die Frau hat sich wohl gedacht, warum nicht. Also ich finde es unmöglich und käme selbst nicht auf so eine Idee. Man sollte sich doch eher mit wichtigeren Dingen befassen wie Mörder etc. und nicht mit so einem Unsinn. Aber das ist Deutschland; hier kann man ja für fast alles klagen und vor Gericht ziehen. Und das wird sich so schnell wohl auch nicht ändern. Die Entscheidung des Gerichts finde ich vollkommen richtig.

Lg, Sonja

Hallo!
Ich finde die entscheidung des Gerichts auch vollkommen in Ordnung. Wenn ich mir vorstelle, dass diese Frau echt deswegen vor Gericht gezogen ist in der Hoffnung darauf, dass sie gewinnt! Man bedenke, mit Hartz IV hat man im Monat ca 350 Euro zur verfügung, frage ich mich, wie sich diese Frau überhaupt einen Hund halten kann. Was so ein Hund alles kostet, an Futter, Tierarzt usw. Also ich konnte mir das nicht leisten mit so wenig Geld.

Naja egal, aber wenn man dann auch noch auf Staatskosten prozessiert? Ich weiß nicht ob das so OK ist! Wie gesagt, ich finde die Entscheidung des Gerichts nicht mehr wie richtig!

Also, zunächst mal: Für Mörder und so ist eine andere Gerichtsbarkeit zuständig, überflüssig ist der Prozess irgendwo dennoch. Genau wie die meisten dieser Tretminen legenden Biester, die immer wieder für sorgen das ich mit tiefgrünen Gesicht dastehe und würge.

Bei solchen Fällen wär ich dafür das sie vorher einem Gutachter für "Habt ihr sie noch alle?!" vorgelegt werden - nur zur Sicherheit.

Hallo,

also hier in Deutschland hält sich das alles noch in Maßen, sodass ich diesen Gerichtsstreit auch "normal" finde, denn wenn man mal in juristischen Zeitschriften blättert und im Teil der Kuriositäten landet, glaubt man meistens erstmal gar nichts mehr.

Tiere sind natürlich juristisch gesehen Sachen, und somit könnte sich die Dame auch einen großen PlasmaTV zulegen und auf eine größere Wohnung verklagen, vom Klagesinn her würde es das Gleiche treffen.

Wenn man das jedoch nicht weiß, ich will der Frau ja nun keine Dummheit unterstellen, aber das kann ja nun wirklich sein, und sich ungerecht behandelt fühlt, soll man eben den Rechtsweg bestreiten. Dann hat man wenigstens ein Urteil und kann sich danach richten.

LG,H

Hallöchen,

ich denke das viele auch nicht wissen, das Tiere als "Sache" zählen und somit hat die Frau eben versucht für ihren Hund eine größere Wohnung zu bekommen. Vielleicht hängt die Frau sehr an ihrem Hund und wollte ihm damit nur etwas gutes tun. Weiß ja nun nicht wie alt die Frau ist, denn bei älteren Menschen ist es eher der Fall, das sie ihr Tier wie ihr Kind behandeln.

Ging aber sozusagen daneben oder in die Hose, sodass sie keine größere Wohnung bekommt. Finde ich aber auch "gerecht" um ehrlich zu sein, denn ein Kind braucht einfach etwas größeres und ein eigenes Zimmer. Ein Tier macht es sich überall bequem, aber ein Kind braucht auch seine eigenen 4 Wände.

lG,
SybeX

Also ich finde es eigentlich nachvollziehbar was die Frau wollte. Klar es ist gesetzlich nicht drin. Aber wenn andere Leute nunmal Platz für Kinder brauchen die sie lieben (oder auch nicht), warum sollte man dann nur wenn man nicht viel Geld hat keinen Hund haben dürfen? Ich denke die sollte man auch als Lebewesen sehen und so behandeln.

Ich finde es auch irgendwie unverständlich, das manche Menschen mit slchen Fällen vors Gericht ziehen! Irgendwie auch klar, das die Gerichte ewig brauchen, um HartzIV Bescheide, etc. zu verahndeln, wenn die sich mit "Mehrbedarfen" für Hunde befassen müssen! Ich meine, ein Hund braucht doch nicht ein extra Zimmer oder so. Eine Freundin von mir ist auch bei der ArGe als Sachbearbeiterin und sie sagte mir, dass sie auch mal so einen Fall hatte. Und sie musste der Frau, die den mehrbedarf für ihre, gut in diesem Fall waren es 3 Katzen, beantragt hat mitteilen, dass Haustiere für HartzIV - Empfänger "Luxus" seien und somit der unterhalt dieses Luxus' im Regelsatz mit inbegriffen sei!!

Letzten habe ich im TV einen Bericht gesehen, wonach Haustiere, sobald sie einen Wert besitzen, auch gepfändet werden können, wenn man Schulden hat. Fand ich auch schon recht merkwürdig! Aber so ist das hier im Lande nunmal - Tiere sind keine lebewesen sondern Sachen nach dem Gesetz.