Benötigt Arbeitgeber für Sonntagsarbeit Genehmigung?
A ist in einem Betrieb in der Produktion beschäftigt. Dort laufen sieben Tage die Woche, rund um die Uhr, die Maschinen und so muss A auch hin und wieder sonntags arbeiten. Einen Ausgleichstag bekommt A dafür dann binnen der gesetzlich vorgeschrieben Zeit. Allerdings ist nun bei A's Arbeitsstelle das Ordnungsamt erschienen, welches meinte, dass der Arbeitgeber keine Genehmigung beantragt habe, um sonntags Personen zu beschäftigen.
Zwar wurde dann der Chef umgehend informiert und war auch schnell im Hause, aber geklärt war die Situation wohl nicht. Immerhin wollten die Beamten des Ordnungsamtes dann auch die Polizei informieren, die jedoch nicht erschien.
Ich habe nun zwar im Arbeitsschutzgesetz gesucht, aber so richtig schlau konnte ich auch nicht daraus werden. Wie ist denn nun geregelt, mit der Sonntagsarbeit? Kann diese angeordnet werden, ohne, dass es einer Genehmigung bedarf?
Es ist kaum zu glauben, was in Deutschland alles geregelt ist in kleinen Einzelgesetzen. Und auch für die Arbeitszeit gibt es ein Gesetz: das Arbeitszeitgesetz! In § 9 ArbZG gibt es dann ein generelles Verbot, an Sonntagen zu arbeiten. In dem Gesetz gibt es dann jedoch schon wieder jede Menge Ausnahmen. Weitere Ausnahmen sind durch Tarifvertrag, Betriebsvereinbarung oder durch eine Genehmigung der Aufsichtsbehörde möglich. Diese fehlte in Deinem geschilderten Fall wohl.
Ich kenne es auch so, dass Sonntagsarbeit in der Regel angemeldet werden muss. Es gibt natürlich eine Reihe von Ausnahmen, die keiner Genehmigung bedürfen. Eine solche Ausnahme ist das Abwenden von Gefahren für die Firma. Das ist zum Beispiel für Wachdienste relevant, aber auch die IT darf unter Umständen Sonntags arbeiten, wenn zum Beispiel ein Server ausgefallen ist oder ein dringendes Update notwendig ist.
Normale Produktionsarbeiten müssen aber meines Wissens genehmigt werden. Das sollte normalerweise kein Problem sein, wenn man einen triftigen Grund hat. Ich glaube kaum, dass sich das Ordnungsamt quer stellt, wenn man hin und wieder wegen starker Auftragslage eine Sonntagsschicht einlegt. Es geht ja eher darum, dass man kontrollieren kann, dass die Mitarbeiter nicht ausgenutzt werden.
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