Regensteuer oder Niederschlagswassergebühr gerechtfertigt?

Diesen Artikel habe ich mir zweimal durchgelesen, aber das Ansinnen und die Hintergründe habe ich immer noch nicht wirklich verstanden. Ist denn jetzt schon tatsächlich eine Regensteuer oder Niederschlagswassergebühr im Gespräch? Wird diese Regensteuer schon bundesweit diskutiert und habt ihr schon etwas in eurem Umfeld mitbekommen? So denn die Regensteuer käme, würdet ihr diese für gerechtfertigt halten?

Darf ich fragen, wann und wo du diesen Artikel gelesen hast? Ich habe von einer Niederschlagswassergebühr nämlich noch nichts gehört und da heute der erste April ist, sind solche Meldungen an sich normal. Und nein, wenn es diese Steuer gäbe, dann fände ich sie schwachsinnig.

Den Link habe ich gerade noch nachpflegen können, aber alternativ habe ich auch noch diesen parat. Daraus scheint ja hervor zu gehen, dass es sich scheinbar bisher nur um einen Vorstoß der Stadt Norderstedt zu handeln scheint. Aber warum gerade Norderstedt, hat da jemand eine Erklärung?

So ganz schwachsinnig ist die Regelung nicht. Wo der Erdboden bebaut ist, kann Regenwasser nicht einfach ins Grundwasser abfließen. Besonders große Parkplätze, großflächige Gewerbebetriebe nehmen da viel Raum in Anspruch, wodurch Regenwasser zum Problem werden kann. Es muss ja irgendwo hin.

Es müssen also Kanäle und Drainagen verlegt werden, um es in die Kanalisation zu leiten, die übermäßig beansprucht wird und daher mehr Wartung benötigt. Das kostet alles Geld. Solange die Kosten dafür gering waren und der Prozentsatz des Regenwassers am Gesamtwasser in der Kanalisation nur gering war, wurde von einer Gebührenerhebung abgesehen.

Aber die Kosten steigen und die Gemeindekassen sind doch ohnehin immer leer. Daher haben wohl schon einige Gemeinden diese "Regensteuer", beziehungsweise Niederschlagswassergebühr eingeführt. Man kann sie umgehen, indem man das Regenwasser auffängt und im Garten verwendet. Aber ansonsten wird die Dachfläche als Maß genommen, um die Gebühr festzusetzen.

Der Artikel ist also mitnichten ein Aprilscherz. Aber man kann ihn nicht lesen, ohne Abonnent dieser Zeitung zu sein.

Der Artikel ist also mitnichten ein Aprilscherz. Aber man kann ihn nicht lesen, ohne Abonnent dieser Zeitung zu sein.

Ja die Befürchtung mit dem Aprilscherz hatte ich auch, aber erst nach dem Absenden meines Beitrags. Dem scheint ja offensichtlich nicht so zu sein. Ja und mit der Anzeige des Artikels, das habe ich auch gerade festgestellt. Komisch im Explorer wird mir dieser angezeigt und im Chrome Browser muss ich Abonnent sein. Na ja, ich hänge den Artikel einfach mal dran.

Norderstedt. Die Verwaltung prüft, ob die Stadt eine Niederschlagswassergebühr einführt. Der Umweltausschuss hat den Prüfauftrag mehrheitlich beschlossen - und damit ein Thema wieder aus der Versenkung geholt, über das die Kommunalpolitiker in schöner Regelmäßigkeit diskutieren. Bisher hat sich allerdings nie eine Mehrheit für die im Volksmund Regensteuer genannte Gebühr gefunden.

"Doch die Situation hat sich verändert, immer mehr Flächen werden bebaut und versiegelt", sagt Miro Berbig, Fraktionschef von die Linke in Norderstedt, die den Antrag gestellt hatte, dass die Stadt die Abwassergebühr aufteilt und gesonderte Gebühren für das Regenwasser einführt. Norderstedt sei eine der wenigen Kommunen in Schleswig-Holstein, die bisher auf eine solche Abgabe verzichten.

"Es geht uns nicht um Mehreinnahmen, sondern darum, die Gebühren gerechter zu verteilen", sagt Berbig, der bei mehr Gebührengerechtigkeit vor allem große Parkplatzflächen wie vor den Einkaufsmärkten vor Augen hat. Dort gelte wie überall in der Stadt: Die Abwassergebühr richtet sich nach dem Frischwasserverbrauch. Doch der, so der Fraktionschef, sei oft gering im Verhältnis zum Niederschlag, der auf die großen Abstellflächen falle und sang- und klanglos in der Regenwasserkanalisation verschwinde.

Diese Wassermengen seien ungleich größer als die im privaten Wohnbereich. Das schlage sich bisher aber in den Gebühren nicht nieder, der Reihenhausbesitzer zahle vielleicht sogar mehr als die Supermarktkette. Und: "Im Ausschuss hat die Verwaltung die Kosten für die Beseitigung des Niederschlagwassers mit rund 1,2 Millionen Euro beziffert", sagt Berbig.

Die Folge der wachsenden Flächenversiegelung sei, dass den Pflanzen immer weniger Regenwasser zur Verfügung stehe und weniger frisches Wasser in den Boden sickere, um das Grundwasser zu erneuern. Die Linke verspricht sich von der neuen Gebühr zudem Anreize für die Hausbesitzer, weniger Niederschläge in die Kanalisation zu leiten und mehr Regenwasser im Boden versickern zu lassen oder zu sammeln und damit die Pflanzen zu gießen.

Die Grünen wollten erst Kosten und Nutzen kennen, bevor sie eine Regenwassergebühr beschließen und stellten den Prüfantrag. Die CDU ist skeptisch: "Die Verwaltung hat schon 2002, 2004 und zuletzt 2012 geprüft, ob es Sinn macht, eine solche Gebühr einzuführen. Das Ergebnis war jedes Mal: Der Aufwand ist höher als der Nutzen", sagt CDU-Stadtvertreter Joachim Brunkhorst, zugleich Vorsitzender des Umweltausschusses. Ein Mitarbeiter sei allein zwei Jahre lang damit beschäftigt, die versiegelten Flächen als Grundlage für die Berechnung der Gebühr zu ermitteln. Allein dafür fielen schon 50.000 bis 80.000 Euro an. "Die Maße und Daten müssen absolut verlässlich und präzise erhoben werden, um im Zweifelsfall auch vor Gericht zu bestehen", sagt Brunkhorst.

Die Einnahmen hingegen seien eher bescheiden. Ein Reihenhausbesitzer mit einem Grundstück von 220 Quadratmeter Größe, einer Garage, Terrasse und Wegen zahle zehn bis 15 Euro im Jahr. Außerdem bekämen Unternehmen die Auflage, Versickerungsflächen anzulegen, damit das Regenwasser eben nicht in der Kanalisation verschwindet. Tesa habe auf dem Gelände des neuen Firmensitzes an der Niendorfer Straße beispielsweise ein Regenrückhaltebecken gebaut. Schließlich, so Brunkhorst, sei der Verzicht auf eine Niederschlagswassergebühr ein Standortvorteil im Wettbewerb der Kommunen um Neubürger.

Letztlich müssen die Stadtvertreter über die Gebühr entscheiden.

Das ist keine neue Erfindung. In Thüringen haben wir letztes Jahr oder vor zwei Jahren die entsprechenden Flächengrößen an die Gemeinde melden müssen. Meine Mutter hatte da einen Brief bekommen und ich habe dann eben mit schauen müssen wo welches Regenwasser von den Dächern überhaupt hin fließt. Man hatte auch mehrere Monate Zeit, um die Daten zu melden. Aber es wurde auch gleich eine kostenpflichtige Vermessung angekündigt, wenn man eben bis zum Tag X seine Daten nicht gemeldet hat.

Genauso muss man ja zum Beispiel eine Regenwasseranlage auch mit einer Wasseruhr versehen, damit man nachweisen kann, wie viel Abwasser zusätzlich berechnet werden muss. Ob das nun ein Aprilscherz ist, wird man erst heute auflösen, aber ich glaube nicht daran. Denn es sind auf jedem Grundstück sehr viele Flächen versiegelt, wovon dann eben das Wasser in die Kläranlagen fließt und nicht mehr einfach im Boden versickern kann.

Ich wundere mich gerade, denn Niederschlagswasser bezahle ich seit Jahren. Und zwar pro Quadratmeter versiegelter Fläche, begründet ist dies eben damit, dass dieses Wasser nicht ins Erdreich versickern kann, sondern in die Kanalisation geleitet wird.

Und eben dafür ist, zumindest bei uns, das sogenannte Niederschlagswasser zu zahlen. Das sind im Jahr bei unserer versiegelten Fläche etwa 50€. Bin bisher davon ausgegangen, dass das überall so ist, aber an Euren Reaktionen merke ich, dass das neu für Einige zu sein scheint. Oder Ihr habt Eure Wasserrechnung nicht ordentlich angeschaut

Niederschlagswassergebühren sind nicht neu. Die gibt es schon seit vielen Jahren! Schaut mal in eure Betriebskostenabrechnung, ich könnte mir vorstellen das bei vielen so etwas wie Niederschlag steht. Der Hintergrund ist folgender:

Da immer mehr Land überbaut wird muss mehr Regenwasser entsorgt werden, was einen nicht unerheblichen Aufwand nach sich zieht. Je nach dem wie hoch der Versiegelungsgrad ist, desto höher kann die Gemeinde die Gebühr festlegen. Gesetzlich festgesetzt würde diese Gebühr 1985 und Anwendung findet sie, wenn mindestens 12% des beseitigten Wassers Niederschlagswasser sind.

Es ist eben nicht so, dass man überall in Deutschland für das Regenwasser zahlen muss. Wobei ja Tauwasser im Winter zum Beispiel auch mit dazu gehört. Wie gesagt, in Thüringen wurden erst mal nur die Flächen erfasst und soweit ich weiß, muss man es in Sachsen auch noch nicht zahlen. Da aber immer mehr Leitungswasser eingespart wird, müssen öfter die Abwasserleitungen gespült werden.

Ob man nun die Kosten dafür den Nutzern extra in Rechnung stellt oder sich eine andere Einnahmequelle sucht, ist ja dann Entscheidung des jeweiligen Bundeslandes und den Abwasserverbänden. Und genauso, wie es eben in einigen Bundesländern bezahlt werden muss, weil man das Regenwasser in den Kanal einleitet, gibt es auch Bundesländer, wo man nur noch neuen Wohnraum bauen darf, wenn man eine Regenwassersammelanlage mit dazu plant.