Dürfen Vereine einen irreführenden Namen wählen?
Online habe ich teilweise zu einigen Themen schon etwas dubiosere Websites gefunden, bei denen ein merkwürdig wirkender Verein als Betreiber angegeben worden war. Aber auch bei eigentlich gar nicht mal schlechten und relativ seriösen Websites habe ich schon einige gefunden, bei dem ich den angeblichen Verantwortlichen im Impressum etwas seltsam fand. Kurz gesagt: Ich habe schon mehrere Impressums gefunden, bei denen der Seitenbetreiber ein Verein war, der sich bei näherer Recherche dann aber als Verband von nicht einmal einer Handvoll Personen herausgestellt hatte, und das oftmals trotz eines "großen" Namens.
So kam es beispielsweise vor, dass ich herausfand, dass ein "Institut für ...-Forschung e.V." von offenbar einem einzelnen Mann betrieben wird. Außerdem habe ich neulich das "International Network of ... e.V." gefunden, das wohl auch nur ein einzelnes Mitglied hat. Ob ich die Namen hier ausschreiben darf oder sollte, weiß ich nicht, daher gebe ich sie mal etwas anonymisiert wieder. Und eine Website, die angeblich ein Verband aus Medizinern sein sollte, stellte sich auch als Privatsache eines einzelnen Laien heraus, der offenbar noch nicht einmal eine medizinische Ausbildung hatte.
So ein seriös und groß klingender Name ist natürlich eine gut durchdachte Methode, um seine Meinung zu verbreiten, selbst, wenn es nur die subjektive Meinung einer Einzelperson oder meinetwegen auch von drei oder vier befreundeten Personen ist. Aber kann man seinem Verein wirklich jeden beliebigen Namen geben? Dürfte sich ein privater Verein von drei Potsdamern theoretisch als "International Network of..." offiziell eintragen lassen? Und ist das alles nicht auch irgendwie irreführend gegenüber Personen, die die Seriösität der durch diese Vereine verbreiteten Nachrichten bewerten sollen?
Ein rechtsfähiger Verein besteht aus mindestens sieben Mitgliedern und einer Satzung. Es gibt aber auch nicht rechtsfähige Vereine, deren Mindestmitgliederzahl dann zwei beträgt. Als "eingetragener Verein", also kurz "e.V." kann man sich aber nur als rechtsfähiger Verein bezeichnen. Somit müssten im Hintergrund noch wenigstens sechs Menschen hinter den dubiosen Namen stecken, die du da entdeckt hast.
Das Recht auf Vereinsbildung gehört zu den Grundrechten. Es gibt etliche Artikel, die das Vereinswesen regeln. Zur Namensgebung gibt es nur die Einschränkung, dass er sich von anderen Vereinen, die im gleichen Register, also in der gleichen Gemeinde eingetragen sind, unterscheidet. §57 BGB.
Wenn es mindestens sieben Menschen sein müssen, dann werden wohl doch noch im Hintergrund ein paar existieren. Seltsam ist das schon, weil auf diesen Websites dann doch immer nur eine einzelne Person immer wieder vorkommt, sowohl als Autor, als auch im Impressum, als auch, wenn es das im jeweiligen Fall gibt, als Moderator im Forum oder bei den Kommentaren. Aber womöglich haben solche Leute ja auch ihre Ehefrau und ihre Kinder als Vereinsmitglieder eingetragen. Ginge das überhaupt, bei minderjährigen Kindern ab einem bestimmten Alter?
Eine Möglichkeit, die sonst noch bestehen könnte, wäre aber natürlich, dass auf den Websites nur vorgegeben wird, ein eingetragener Verein zu sein. Ob das der Wahrheit entspricht, könnte man sicherlich nachprüfen, aber ich bezweifle mal sehr, dass der durchschnittliche Leser das tut.
Das Impressum sagt doch nichts über die Anzahl der Mitglieder aus. Dort wird meist nur der Vorsitzender genannt. Wenn dieser die Webseite selbst pflegt, dann ist er eben auch gleichzeitig Autor der diversen Artikel, die man vielleicht veröffentlicht. Ich selbst habe damals die Webseite eines Vereines auf meinen Namen registriert, was allerdings für das Impressum nebensächlich ist.
Heute steht dort der Vereinsvorsitzende und meine Person. Einmal eben als Ansprechpartner für den Verein und dann eben ich, als die Person, die alles technisch umgesetzt hat. Wo ist dann nun dein Problem? Eine Vereinsseite kann doch nicht alle Mitglieder oder den ganzen Vorstand ins Impressum schreiben. Zum einen wird nicht jedes Mitglied sein Einverständnis zur Veröffentlichung der Daten geben und zum anderen würde einfach den Rahmen sprengen.
Wichtig ist nur, dass man als Verein dort eine reale Person und Adresse angibt. Damit hat man die gesetzlichen Anforderungen erfüllt und gut ist. Und wenn der Name noch so wichtig klingt, ist das noch kein Grund dort mehr als eine Person anzugeben.
Wawa666 hat geschrieben:Wenn es mindestens sieben Menschen sein müssen, dann werden wohl doch noch im Hintergrund ein paar existieren. Seltsam ist das schon, weil auf diesen Websites dann doch immer nur eine einzelne Person immer wieder vorkommt, sowohl als Autor, als auch im Impressum, als auch, wenn es das im jeweiligen Fall gibt, als Moderator im Forum oder bei den Kommentaren.
Meistens werden die Jobs in einem Verein eben verteilt. Es gibt z.B. einen Schatzmeister, der unter anderem die Mitgliedsbeiträge verwaltet. Wenn der damit schon beschäftigt genug ist, wird er keine Artikel mehr schreiben. Ich denke, es ist meistens so, dass der Vereinsvorsitzende am meisten macht und das meiste Engagement zeigt. Sonst hätte er den Verein nicht gegründet oder wäre nicht zum Vorsitzenden gewählt worden.
Wawa666 hat geschrieben:Aber womöglich haben solche Leute ja auch ihre Ehefrau und ihre Kinder als Vereinsmitglieder eingetragen. Ginge das überhaupt, bei minderjährigen Kindern ab einem bestimmten Alter?
Also ein Fußballverein ist auch bloß ein e.V. und da dürfen natürlich Kinder eintreten. Aber die sieben Gründungsmitglieder müssen wohl volljährig und voll rechtsfähig sein. Sie müssen ja noch vor Eintragung des Vereins die Satzung ausarbeiten und unterschreiben. Das ist ein rechtsgültiges Dokument. Aber Ehefrauen, ja, das kann ich mir gut vorstellen, dass die nur pro forma als Mitglied geführt werden.
Vielleicht ist es auch einfach nur so ein Gefühl von mir. Aber wenn die Website vorgeblich einem Verein gehört und dann über 100 Artikel auf der Website geschrieben stehen, Kommentare, Nachrichtenmeldungen, Aufsätze, und so weiter, und die alle nur von einer einzelnen Person stammen, dann finde ich das persönlich einfach etwas seltsam. Ich selber kenne es in Gruppen halt so, dass mehr als nur eine Person sich zu Wort meldet. In einem eingetragenen Verein war ich bisher noch nicht, aber gemeinschaftliche Websites habe ich auch schon gehabt, und da waren definitiv von verschiedenen Leuten Inhalte zu finden, und nicht nur von einer Person.
Aber natürlich muss das nicht immer so sein. Vielleicht bin ich auch einfach zu skeptisch. Oder zu verwundert darüber, dass sich bei einigen extrem absurden Theorien tatsächlich sieben Gleichgesinnte finden lassen, um einen Verein zu gründen.
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