Nehmt ihr an jedem Volksentscheid teil?

Der Volksentscheid in Berlin für die Gründung eines vom Land unabhängigen Stadtwerks ist leider gescheitert. Es fehlten ein paar Ja-Stimmen. Ich glaube, dass die Bürger zu wenig engagiert sind und viele, die dafür waren, einfach nicht zur Wahl gegangen sind.

Nehmt ihr an allen Volksentscheiden teil, die euch angeboten werden? Oder seid ihr zu faul dafür oder die Dinge, die entschieden werden, zu unwichtig? Warum wollen so viele Leute die direkte Demokratie und nehmen dann doch nicht daran teil, wenn sich die Chance ergibt?

Ich habe bisher nur ein mal an so einem Volksentscheid teilgenommen, aber bisher gab es auch nur einen, an den ich hätte teilnehmen können. Ich denke, dass man zu solchen Sachen auch hingehen muss, wenn man eine Meinung dazu hat. Es geht eben auch darum, dass Sachen umgesetzt werden, die vom Volk gefordert werden und da muss man als Angehöriger des Volkes auch hingehen. Es ist immer wichtig auch ein politisches Statement abzugeben, wenn man es kann und Sachen mitentscheiden kann und dann sollte man eben auch den Weg zum Volksentscheid finden.

Ich habe an zwei Volksentscheiden teilgenommen, weil ich der Meinung bin, dass man seine politische Meinung auch preisgeben sollte. Die Dinge, die in einem solchen Volksentscheid beschlossen werden sind wichtig und ich denke, wenn man schon von der Politik gefragt wird, ob man etwas möchte oder ob es umgesetzt werden soll, dann sollte man seine Stimme auch vertreten und mitentscheiden. Es gibt so viele Dinge, die wir als Bürger nicht wählen können und dagegen fast machtlos sind, wenn wir nicht gerade eine der großen Wahlen haben.

Wir hatten bei der letzten Wahl auch einen Volksentscheid, an dem ich teilgenommen habe. Vier Jahre vorher allerdings habe ich nicht daran teilgenommen, weil ich das Thema nicht interessant für mich fand und meine Stimme einfach nicht abgeben wollte. Der Volksentscheid, der nun in Berlin statt findet, hat bei uns auch stattgefunden, bei dem ich meine Stimme abgegeben habe.

An jedem? Weil es ja auch so viele davon gibt, oder wie? Der einzige Volksentscheid, an dem ich bislang teilnehmen konnte, war der zu Stuttgart 21 und ich habe meine Stimme auch abgegeben, auch wenn es ohnehin ein schlechter Witz war. Es ist ja so, dass 33% aller Stimmberechtigten teilnehmen müssen, damit das Ergebnis dann überhaupt Gültigkeit hat und die Landesregierung sich daran halten muss. In anderen Bundesländern ist diese Zahl etwas niedriger. Jedenfalls wurden die 33% Beteiligung nicht erreicht, was mich nicht überrascht hat.

Ich habe immer ein bisschen das Gefühl, dass es in Deutschland nur dann Volksentscheide gibt, wenn mehr oder weniger schon klar ist, dass das Ergebnis so ausfallen wird, wie die jeweilige Regierung es gerne hätte. Ein gutes Beispiel ist ja die Euro-Einführung. Damals haben sich viele einen Volksentscheid gewünscht, denn es in ein paar anderen Ländern auch gegeben hat, aber bei uns nicht, weil die Regierung wohl Angst hatte, dass das Volk ihre Pläne durchkreuzt.

Ich kann es durchaus verstehen, dass viele Bürger nicht zu Volksentscheiden gehen, weil sie glauben, dass es sowieso nichts bringt. Natürlich macht es die Masse der Nicht-Teilnehmer aus, dass man das Quorum, also die mindestens nötige Beteiligung nicht erreicht. Aber das ist dann halt die typische Denkweise: wenn sowieso zu wenige hingehen, dann gehe ich auch nicht.