Was genau versteht man unter einer 'Gießkannenpolitik'?
Ich habe heute die letzten Minuten vom "Bericht aus Berlin" gesehen. Es wurde Julia Klöckner interviewt und sie sprach von einer sogenannten 'Gießkannenpolitik'. Mit diesem Ausdruck kann ich absolut nichts anfangen und ich habe mich gefragt, was man unter einer Gießkannenpolitik so versteht. Bedeutet das, dass man nichts so richtig fertig stellt und mal hier und mal da ein bisschen "Wasser vergießt" oder was kann man sich darunter vorstellen? Welche Partei ist eine Partei für euch, die Gießkannenpolitik betreibt?
Mit der sog. "Gießkannen Politik" wird ein bestimmtes Vergabeprinzip beschrieben. Substanzielles Merkmal dieses Prinzips ist, dass der Vergabe keine Ermessensentscheidung zugrunde liegt.
Das heißt, es wird - wie bei einer Gießkanne - großflächig ausgeschüttet, ohne den jeweiligen Bedarf der einzelnen Empfänger zu berücksichtigen. Das Prinzip ist weder an ein bestimmtes politisches Lager noch an bestimmte politische Ressorts gebunden, sondern findet i.d.R. überall dort statt, wo Gelder verteilt werden.
Ein Beispiel für die Anwendung der Gießkannen Politik ist die Familienpolitik in der BRD. Deutschland gibt für jedes Kind etwa eine Viertelmillion Euro aus. Diese Ausgaben werden nach dem Prinzip der Gießkanne ausgeschüttet, so dass keine genaue Prüfung statt findet, inwiefern wirklich Bedarf besteht.
Mit Gießkannenpolitik verbinde ich ein Verfahren, womit Geld oder sonstige Hilfsmittel vergeben werden, ohne dass genauer hingeschaut wird. Das Ganze ähnelt einem Blumenbeet, in dem einige Blumen noch genügend Wasser haben und andere fast verdursten. Nun wird mit der Gießkanne einfach etwas Wasser großflächig verteilt, ohne auf die Bedürfnisse der Empfänger einzugehen.
Die Folge ist, dass einige Pflanzen ertrinken und andere immer noch so wenig haben, dass sie verdursten müssen. Übertragen auf die Politik kann man es so verstehen, dass einige benachteiligte Menschen nicht genügend von der Hilfe profitieren, während andere, die sie eigentlich nicht nötig haben, damit überhäuft werden. Es ist also ein völlig unangemessenes System, das nicht Zielführend dort hilft, wo es gebraucht wird.
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