Volksentscheid in Deutschland: Sinnvoll oder nicht?

In der Schweiz ist es üblich die Bevölkerung bei wichtigen Fragen miteinzubeziehen. Berühmt wurde vor einigen Jahren die Minarett-Abstimmung, die es in Deutschland in dieser Form niemals gegeben hätte.

Was glaubt ihr: Ist es sinnvoll auch in Deutschland solche Volksentscheide einzuführen? Mögliche Themen wären zum Beispiel die Einführung des Euros gewesen. Hier hätte jeder Deutsche mitbestimmen können, ob man diese neue Währung überhaupt will. Im Zuge der Finanzkrise könnte man abstimmen lassen, wie lange und ob man überhaupt am Euro festhalten will.

Eine Art Volksentscheid gab es im Rahmen von dem Projekt Stuttgart 21, bei dem es um den Bau des Stuttgarter Bahnhofs ging. Allerdings gehören solche Prozesse nicht zum Alltag. Auf Bundesebene gibt es das schlichtweg nicht, obwohl solche Fragen die ganze Bevölkerung betreffen können. Ein mögliches heikle Thema wäre der Datenschutz und das Urheberrecht im Internet.

Was meint ihr, würden solche Volksentscheide auf Bundesebene Sinn machen? Welche Themen wären da aktuell relevant? Ein Volksentscheid kann an die 50 Millionen Euro kosten. Haltet ihr das für sinnvoll oder soll man das Geld nicht lieber in andere Projekte investieren?

Ich bin gegen zu viele Volksentscheide. Dafür wählt man ja, damit die Politiker für eine entscheiden. Ich hätte keine Lust, dauernd über irgendetwas abstimmen zu müssen. Ich traue mir bei manchen Dingen auch gar nicht zu, eine Entscheidung zu fällen, weil ich viel zu wenig informiert bin. Über den Euro würde ich das Volk nicht entscheiden lassen, weil der Normalbürger die wirtschaftlichen Folgen überhaupt nicht durchblicken kann.

Ich vertraue lieber der gewählten Regierung, dass sie weiß, was sie tut. Das Volk weiß das oft nicht.

Ich denke, dass man als Volk nicht unbedingt auf die Politiker setzen kann, die man gewählt hat. Leider ist es oftmals so, dass im Wahlkampf viele Sachen versprochen werden und dann nicht eingehalten werden. Abgesehen davon muss man ja aber auch auf richtige Entscheidungen hoffen, weil man nicht alles vom Volk entscheiden lassen kann. Ich sehe es durchaus so, dass manche Sachen einfach vom Volk entschieden werden sollten, dann aber nicht irgendwelche Währungen betreffend, sondern beispielsweise so Sachen wie Studiengebühren. Es sollte der letzte Weg bleiben und nicht zum Alltag werden.

Ich halte es für großen Quatsch, wenn man wegen jedem Pillepup einen Volksentscheid startet. Auf der anderen Seite fände ich es schon wünschenswert, wenn das Volk mehr Mitspracherecht hätte, gerade wo immer wieder schlechte Wahlbeteiligungen und Politikverdrossenheit im Lande moniert wird. Ich könnte mir vorstellen, dass eine stärkere Gewichtung des Einzelnen dagegen schon etwas ausrichten könnte, besonders wenn die Entscheidung und die Konsequenzen greifbar sind, statt irgendeines Parteigeklüngels, den man entweder nicht durchblickt oder auf den man nur mit einen dicken Hals reagieren kann.